Die bewaffnete Neutralität ist ein Friedensangebot

Kann man sowohl für Freiheit als auch für Neutralität sein? Die Antwort lautet: Ja. Neutralität ist eine gleichzeitig ökonomisch als auch sicherheitspolitisch sinnvolle Option weltoffener Menschen und Staaten. Wer auf offenen Märkten etwas anbietet, erwartet keine ideologische, politische oder religiöse Übereinstimmung und verzichtet bewusst auf Diskriminierungen, die mit der Transaktion nichts zu tun haben. Neutralität ist weder egoistisch noch feige, sie hat neben der ökonomischen auch eine strategische Komponente, die den Weltfrieden fördert und die Eskalation von Konflikten zu vermeiden hilft.

Es gibt leider in der Schweiz – vor allem in der Politik – den weitverbreiteten Irrtum, dass die Neutralität «von gestern» sei, dass es sich bei ihr lediglich um ein nostalgisches Anliegen nationalkonservativer Patrioten handle. Kaum jemand fordert zwar ausdrücklich ihre Abschaffung, aber von der Relativierung durch Adjektive bis zur faktischen Aufhebung ist es nur ein kleiner Schritt.

Gefährdung durch Beitritt zu Bündnissen

Die Mitgliedschaft in einem Verteidigungsverbund mag auf potentielle Aggressoren durchaus abschreckend wirken, auf globaler Ebene verleiht sie aber der jeweiligen Vormacht des Bündnisses einen Machtzuwachs. Dies kann andere Bündnisse mit anderen machtpolitischen Zielen zu Angriffen provozieren. Zwar machen gemeinsame Feinde Freunde, aber gemeinsame Freunde können auch Feinde machen.

Ein eigenständiges Land sollte sich nicht auf Kosten anderer verteidigen lassen, obschon dies das Budget erheblich entlasten würde. Was ein Land zulasten von Bündnispartnern spart, bezahlt es mit Abhängigkeit. Zwar garantiert auch Selbstverteidigung keine totale Sicherheit, aber eine solche ist auch in Bündnissen nicht zu haben. In jedem Bündnis gibt es eine Vormacht, die im Krisen- und Kriegsfall eigene Prioritäten setzt.

Die Attraktivität einer globalen Vernetzung in Kombination mit Blockfreiheit beziehungsweise völkerrechtlicher Neutralität hat in den letzten Jahren und Jahrzehnten – vor allem für kleinere und mittlere Staaten – tendenziell zugenommen. Diese Grundhaltung ist aber nur glaubwürdig, wenn sie mit der Bereitschaft verknüpft wird, sich im Fall eines Angriffs auch militärisch zur Wehr zu setzen. Sonst wird sie tatsächlich zum «Busch, hinter dem sich die Angsthasen verstecken»¹, wie es der Schriftsteller Lukas Bärfuss kürzlich formuliert hat. Man darf als Neutraler keinem potentiellen Angreifer den «Idealfall» eines intakten Landes mit funktionierender Infrastruktur zur kampffreien Eroberung offerieren.

Illusion des ewigen Friedens

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion neigten in Europa und auch in der Schweiz viele Politiker, Diplomaten und Militärs zu einem geschichtslosen beziehungsweise zu einem die Geschichte verdrängenden Weltbild. Für sie bestand ein unumkehrbarer Entwicklungstrend hin zu einem «ewigen Frieden» in Europa und zu einem linearen Fortschreiten eines Integrationsprozesses. Andere Szenarien wurden gar nicht mehr in Betracht gezogen. Der Krieg in der Ukraine hat diese Vorstellung auf erschreckende Weise als Illusion enttarnt.

Zeiten relativen Friedens sind immer wieder durch unerwartete irrationale Gewaltausbrüche unterbrochen worden, und angesichts der grassierenden Veränderungs- und Anpassungshektik gilt es, dies in die langfristigen aussen- und sicherheitspolitischen Überlegungen unseres Landes einzubeziehen. Bezüglich Zeithorizont waren die einfachen Männer vom Rütli mutiger und weitsichtiger, als sie ihren Bund «auf ewig» abschlossen. Und auch die Diplomaten, die am Wiener Kongress 1815 die «immerwährende Neutralität» stipulierten, waren sich bewusst, dass sich die strategische Weltlage schon innert einer einzigen Generation derart verändern kann, dass es klug ist, die Grundlagen der Aussen- und Sicherheitspolitik nicht den schwankenden Lagebeurteilungen und Feindbildern der Tagespolitik auszuliefern.

Neutralität ist weltweit alles andere als obsolet. Es liegt im Interesse des permanent Neutralen, seine Maxime (und auch seine Nichtmitgliedschaft in internationalen Organisationen wie EU und Nato) vom Ruch des kruden Egoismus zulasten der sogenannten Staatengemeinschaft zu befreien und die anderen darauf aufmerksam zu machen, dass die Neutralen auch für sie von Nutzen sein könnten. Die Wirksamkeit der Neutralitätsmaxime ist von ihrer Glaubwürdigkeit abhängig, und Glaubwürdigkeit kann man «von aussen» nur erwarten, wenn man verlässlich…