Die Bedrohungsszenarien der Zukunft

Welche Auswirkungen haben künftige sicherheitspolitische Bedrohungen auf die Ausrichtung von Verteidigungspolitik und Streitkräften einzelner Nationen? Eine globale Umschau.

Die Bedrohungsszenarien der Zukunft
Markus Kaim, zvg.

Etwas Alarmismus und Selbstbezogenheit ist immer dabei, wenn eine Generation aussenpolitischer Eliten behauptet, sie stünde vor derartig gewaltigen oder besonderen Herausforderungen wie keine andere vor ihr. Die Schaffung der Vielzahl von multi­lateralen Organisationen zur Gewährleistung der internationalen Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg; die Einhegung des Ost-West-Konfliktes, so dass dieser nicht global militärisch ausgetragen wurde; die zwar immer wieder durchbrochene, aber letztlich anhaltende Vertiefung des europäischen Integrationsprozesses über 60 Jahre hinweg; die Gestaltung der Transformation Europas nach dem Ende des Kalten Krieges – all dies waren ohne Zweifel gewaltige und komplexe Aufgaben, um nur einige wenige zu nennen. Ihnen war gemeinsam, dass die handelnden Akteure dabei nicht immer sicher sein konnten, mit welchen Instrumenten ihre angestrebten Ziele zu erreichen sein oder welche unintendierten Folgen ihr Agieren möglicherweise hervorbringen würde. Die Notwendigkeit des Handelns angesichts sicherheitspolitischer Ungewissheit und eine daraus resultierende Aussenpolitik, die statt grosser Visionen kleine Schritte verfolgt, ist also keine neuartige Erfahrung des 21. Jahrhunderts, sondern wahrscheinlich ein Kontinuum europäischer Sicherheitspolitik von Beginn an.

Und dennoch ist es ein Mantra aussenpolitischer Debatten der vergangenen Jahre geworden, dass die politische Klasse Europas im Bereich der internationalen Sicherheitspolitik vor etwas völlig Neuartigem stünde, dass «tektonische Verwerfungen» nunmehr ein Kennzeichen der internationalen Politik wären und dass die Welt um Europa herum grundsätzlich «aus den Fugen geraten» sei. Nun wird sogar behauptet, die «regelbasierte internationale Ordnung», der das historische Verdienst zugeschrieben wird, seit über siebzig Jahren für Frieden und Sicherheit zu sorgen, sei in Gefahr.

Es lohnt sich also, der Frage nachzugehen, mit welchen Bedrohungen die Staaten Europas bzw. des Westens heute und in naher Zukunft konfrontiert sind und sein werden. Zudem ist nüchtern zu fragen, ob in analytischer Hinsicht denn wirklich alles neu ist, was neu zu sein scheint.

Häufig war in den sicherheitspolitischen Debatten der vergangenen Jahre die Rede von «neuen» Bedrohungen, die «alte» abgelöst hätten. Schlagworte wie «Cyber», «Hybridität» oder «Resilienz» dominieren die Diskussion. Neu sind also weniger Akteure oder Gegenstände der Konflikte, sondern die Art und Weise ihrer Austragung. Neu ist vor allem auch, dass die sicherheitspolitischen Institutionen damit überfordert sind, die Auseinandersetzungen zu regeln oder zumindest einzuhegen.

Neue Konfliktakteure?

Die aktuellen Konflikte in der Peripherie des euro-atlantischen Raums bilden im Kern keine neuartigen Herausforderungen, was die Art der beteiligten Akteure angeht. Schwache Staatlichkeit bzw. Staatsversagen samt einer komplexen Mixtur aus staatlichen, nicht- und halbstaatlichen Akteuren sind seit mindestens 20 Jahren ein Problem für die internationale Sicherheitspolitik, so z. B. in Afghanistan oder Mali. Auch der syrische Bürgerkrieg ist in dieser Hinsicht nichts grundlegend Neues. Er stellt vergleichbare Anforderungen an das internationale Krisenmanagement wie die Jugoslawien-Kriege der 1990er Jahre, bei allen Unterschieden hinsichtlich Zahl und Potenz der Akteure. Ziel des Krisenmanagements ist es, Waffenstillstände auszuhandeln, humanitäre Hilfe zu ermöglichen und einen politischen Prozess für das dauerhafte Ende der Feindseligkeiten einzuleiten. Selbst jener Konflikt, der in den letzten Jahren am häufigsten als neuartig beschrieben wurde, nämlich der russisch-ukrainische mit seinen militärischen Ausformungen auf der Krim und in der Ostukraine, bleibt im Kern eine zwischenstaatliche Auseinandersetzung (die zum Teil innerstaatlich unterlegt ist).

Der einzige wirklich neue Akteurstyp, der tatsächlich auch differenzierte Formen der Bekämpfung erforderlich macht, ist der «Islamische Staat». Er tritt bzw. trat in vierfacher Weise hybrid auf: erstens als quasistaatlicher Akteur, der öffentliche Dienstleistungen bereitstellt; zweitens als militärische Organisation, die zu relativ komplexen Operationen fähig ist; drittens als Terrororganisation mit Fokus auf den Nahen und Mittleren Osten, aber mit globaler Reichweite; und schliesslich als religiös-ideologischer Referenzpunkt zur Rekrutierung immer neuer Kämpfer und Unterstützer.

Neue Konfliktgegenstände?