Die antiliberale Konterrevolution

Warum hart erkämpfte Freiheiten in der Welt und in Europa heute wieder bedroht sind – und was dagegen unternommen werden kann.

Die antiliberale Konterrevolution
Timothy Garton Ash, photographiert von Thomas Burla.

Herr Garton Ash, Sie bezeichnen sich als klassisch-liberal. So würde ich mich auch selbst bezeichnen. Allerdings: warum eigentlich der Zusatz «klassisch»? Tut es «liberal» als Haltungsbeschreibung heute nicht mehr?
Ich bin mit Herz und Verstand ein überzeugter englisch-europäischer Liberaler. Wenn man sich so bezeichnet, vor allem in meinem Alter, Anfang 60, hat man über die letzten vierzig Jahre einen unglaublichen und erfreulichen Vorwärtsmarsch der Freiheit und des Liberalismus erlebt. Denken Sie daran: als ich Student war, waren Spanien, Portugal und Griechenland noch Diktaturen. Seit dieser Zeit hat es Wellen von Liberalisierung und Demokratisierung gegeben, die auch nach 1989 mit der Globalisierung einhergingen. Man muss heutzutage deshalb gleich klären, was das konkret heisst, denn das «L-Wort» bedeutet in den Vereinigten Staaten beinahe «Kommunist» und in Russland beinahe «Faschist», auch in Frankreich ist «liberal» fast zu einem Schimpfwort geworden. Klassisch-liberal bedeutet für mich: der höchste politische Wert ist die individuelle Freiheit, die Freiheit des einzelnen. Natürlich gibt es auch andere politische Werte, die für den Liberalismus bedeutend sind, aber bereits die individuelle Freiheit ist komplex genug: Damit ein Individuum frei sein kann, muss es politisch, ökonomisch und sozial frei sein.

Wenn man als klassisch Liberaler aktuell auf die Welt schaut, in welchem Zustand befindet sich der westliche Liberalismus?
Wir erleben im Moment eine antiliberale Konterrevolution, und zwar weltweit. Natürlich, den Historiker überrascht das nicht, es gibt eine Reformation, dann gibt es eine Gegenreformation. Es gibt die Französische Revolution, es gibt eine Restauration. Aber: ich bin in den letzten neun Monaten in China, in Indien, in der Türkei, in Nordamerika und Europa gewesen. Überall erleben wir regelrechte Konterrevolutionen als bewusste Reaktionen auf den Vorwärtsmarsch der Freiheit und des Liberalismus. Die Rede-, Wirtschafts- oder Gesellschaftsfreiheit ist bedroht. Und ob wir von Wladimir Putin, Xi Jinping, Recep Tayyip Erdogan, Viktor Orbán, Jaroslaw Kaczynski, Donald Trump, Marine Le Pen, Geert Wilders oder von Nigel Farage reden: bei allen Verschiedenheiten, die diese Politiker und ihre Bewegungen voneinander abheben, und es gibt davon einige, können sie als Protagonisten einer globalen, antiliberalen Bewegung bezeichnet werden. Diese Gegenbewegung zielt auf alle Freiheiten, die seit 1989 gewonnen wurden.

Als 1983er Jahrgang erinnere ich mich noch, wie ich meine Eltern als kleiner Junge dabei beobachtete, als sie sich den Fall der Berliner Mauer im Fernsehen angeschaut haben: Sie haben eine Flasche Sekt geöffnet, das gab es sonst nicht. Später kamen weitere Teile der Familie, alle haben gefeiert. Seither ist viel passiert: die Freiheits-, Wohlstands- und Mobilitätsgewinne sind so enorm, dass ich mir nicht erklären kann, woher sich diese von Ihnen beschriebene Konterrevolution eigentlich speist. Können Sie mir das erklären?
(Überlegt) Jein. Meine prägenden Erfahrungen fanden in Ost- und Mitteleuropa statt. Vor der Wende waren die Lebenschancen eines jungen Polen oder Ostdeutschen unvergleichbar schlechter als die eines jungen Briten oder Schweizers. Jetzt sind sie durchaus vergleichbar. Es gibt einen riesigen Gewinn an individuellen Freiheiten. Wenn ich einen jungen Polen oder Ungarn sehe, der überall hinkommt, der seine Freizügigkeit geniesst, ist es mir jedes Mal eine Freude. Doch nun zur anderen Seite der Medaille. Erstens ist die Freiheit nicht allen geheuer. Für einen Wladimir Putin, einen ehemaligen KGB-Mann und einen Freund des sowjetischen Imperiums, ist sie geradezu ungeheuerlich, Gleiches gilt für Exponenten der chinesischen Kommunistischen Partei. Zweitens hat die Welle aus Liberalisierung, Globalisierung und Europäisierung – drei parallel verlaufende Prozesse – auch viele Menschen beiseitegeschoben, marginalisiert, zurückgelassen oder ihnen zumindest dieses Gefühl vermittelt.

Sie meinen ökonomische Ungleichheit? Die mag zwar weniger ausgeprägt gewesen sein im ehemaligen Sowjetblock – dafür waren aber alle «gleich arm».
Es ist nicht nur die ökonomische Ungleichheit. Der Gini-Koeffizient ist in Polen nicht gestiegen, die…