Der Weg in die Tugend

Wie gross ist die Rolle, die der Staat bei der Förderung der Tugenden seiner Bürger übernehmen soll? Die Frage ist nicht neu. Im Gegenteil: sie wird von politischen Philosophen seit Jahrhunderten diskutiert. So bezeichnete bereits Aristoteles in seiner «Politik» das politische Engagement als Grundvoraussetzung für das gute Leben. Denn ein Staatsbürger, der am politischen Prozess teilnimmt, übt sich gemäss seiner Überzeugung gemeinsam mit seinen Mitbürgern im tugendhaften Handeln und kann dadurch am eigenen Charakter arbeiten.¹

In dasselbe Horn bläst der amerikanische Philosoph Michael Sandel. Wirtschaftliche Freiheit allein würde nicht ausreichen, um eine gerechte Gesellschaft zu schaffen, der Staat müsse vielmehr die Menschen aktiv dabei unterstützen, zu besseren Bürgern zu werden.² Eine Maximierung des Nutzens oder der Wahlfreiheit allein, so Sandel, bringe keine gerechte Gesellschaft hervor. Denn in einer solchen wird eben nicht nur gerecht verteilt. Eine gerechte Gesellschaft entwickelt auch die richtigen Werte. Für Sandel besteht der Königsweg zu einer solchen Gesellschaft in der Stärkung öffentlicher Institutionen und der Förderung einer Politik des moralischen Engagements. – Was ist davon zu halten?

Natürlich kann der Staat bei der Tugendförderung eine Rolle spielen, sei es durch äussere Anreize oder durch Aktivierung der inneren Motivation. Bei der Frage, in welchem Ausmass wir uns in diesem Bereich auf den Staat verlassen sollen, gilt es allerdings zwei Punkte zu beachten:

1. Der Staat ist beileibe nicht die einzige Organisation, die das tugendhafte Handeln fördern kann bzw. soll. Familien, Kirchen, Zünfte, Unternehmen, NGOs und andere freiwillige Zusammenschlüsse verfügen traditionellerweise über enormen Einfluss.
2. Wir dürfen die Lehren der Geschichte nicht ignorieren. Die im 19. Jahrhundert beliebte «Great Man Theory», laut der die Geschichte durch Einzelpersonen geprägt wird, liegt zwar nicht vollkommen daneben. Staatsoberhäupter können die soziale Kohäsion und die Tugenden ihrer Bürger verbessern. Doch das 20. Jahrhundert hat die finstere Kehrseite dieser Idee offenbart, man denke nur an die brutalen Diktaturen Hitlers, Mussolinis, Tojos, Stalins und Maos. Wie schon Friedrich Hölderlin in «Hyperion» beobachtete: «Immerhin hat das den Staat zur Hölle gemacht, dass ihn der Mensch zu seinem Himmel machen wollte.»³ Gibt man einem bösartigen Leviathan zu viel Macht, entsteht dadurch genau der lupus, vor dem uns der Staat laut Thomas Hobbes beschützen sollte.

Tugend kommt von Tun

Für Aristoteles kommt Tugend von Tun. Das macht es für ihn so wichtig, in einer Polis zu leben. Der politische Prozess der Polis ermöglicht es ihm zufolge den Bürgern, moralische Prinzipien zu üben. Dadurch würden sie sich das tugendhafte Handeln von alleine angewöhnen.

In einer kleinen Athener Demokratie mag diese staatliche Tugendförderung auch tatsächlich funktioniert haben. In modernen Demokratien, in denen die Polis um einiges grösser ist, lässt sie sich allerdings weniger gut rechtfertigen – das Schweizer System einmal ausgenommen. Kommt hinzu: je grösser die Rolle ist, die der Staat in diesem Bereich spielt, zum Beispiel durch die Finanzierung der sozialen Sicherheit, desto weniger Raum bleibt den Bürgern, sich selbst zu engagieren; mit der Folge, dass ihre «moralischen Muskeln» verkümmern können.

Aristoteles und Sandel versäumen es gleichermassen, den nichtstaatlichen Institutionen den gebührenden Wert beizumessen. Dabei bieten Familien, Zünfte und Kirchen ihren Mitgliedern viel öfter Gelegenheiten als die moderne Polis, tugendreich zu handeln und einen guten Charakter zu entwickeln.

Nichtstaatliche Institutionen erreichen ihre Ziele, ohne auf Zwang zurückgreifen zu müssen. Auf einer Reise durch das Amerika des frühen 19. Jahrhunderts entdeckte Alexis De Tocqueville das Erfolgsrezept des Landes: Die Bürger engagierten sich sowohl in lokalen Freiwilligenorganisationen wie auch in politischen Gruppierungen. Tocqueville stellte fest: «In den demokratischen Ländern ist die Lehre von den Vereinigungen die Grundwissenschaft; von deren Fortschritten hängt der Fortschritt aller anderen ab.»⁴ Dafür spricht sich auch die Ökonomin und SM-Autorin Deirdre McCloskey aus.⁵ Obwohl sie den Einfluss der «Richterbank» und des «Lehrerschreibtisches» bei der Tugendförderung nicht bestreitet, erinnert sie daran, dass dem «Knie der Mutter» und der «Kanzel des Pfarrers» ebenfalls eine Schlüsselrolle zukommt.⁶

Selbst der Markt bringt die Tugend voran.⁷ Adam Smith ist leider gestorben, bevor er sein Buch zu ebendiesem Thema fertigstellen konnte.⁸ In einem freien Markt mit garantierten Eigentumsrechten, in dem Individuen ihren Interessen frei nachgehen können, kommt es zu wiederholten Begegnungen zwischen Produkten, Orten und Menschen. Die Marktteilnehmer schaffen dabei eine gemeinsame, potentielle Zukunft, in der all ihre Interessen verwirklicht werden. Das Versprechen, dass diese Zukunft Wirklichkeit werden kann, sorgt unter den Marktteilnehmern für Integrität und Verbindlichkeit. Aus diesem Grund sehen übrigens auch Matt Ridley und Steven Pinker den freien Markt als Hauptgrund dafür, dass unsere Spezies im Lauf der Geschichte immer ziviler geworden ist.⁹

Der korrumpierte Staat

Ibn Chaldūn, ein islamischer Gelehrter aus dem 14. Jahrhundert, definierte eine Regierung als Institution, die Unrecht verhindert – ausser dem, das sie selbst verursacht.¹⁰ Und er hatte recht: Ein Staat fördert eben nicht immer die Tugend (und zuweilen die Untugend). Er kann seine Monopolmacht auch für weniger edle Zwecke missbrauchen. Der Schaden, den Mobuto dem Kongo, Trujillo der Dominikanischen Republik und Nero dem Römischen Reich zufügten, bietet dafür mehr als genug Anschauungsmaterial.

Das Wohl einer Nation hängt dessen ungeachtet stark von der Verlässlichkeit ihrer staatlichen Institutionen ab, ob wir dies mögen oder nicht – und dem Ausmass, in dem diese das tugendhafte Verhalten belohnen (statt bestrafen). Dabei braucht es einen effizienten Mechanismus, um schädliche Aufblähungen des Staats einzudämmen. James Madison hatte recht, als er in den «Federalist Papers» schrieb:

«Wenn die Menschen Engel wären, wäre keine Regierung notwendig. Wenn Engel die Menschen regierten, wären weder äussere noch innere Kontrollen der Regierung notwendig. Bei der Planung einer Regierung, die von Menschen über Menschen ausgeübt werden soll, liegt die grosse Schwierigkeit hierhin: Zuerst muss man die Regierung dazu in die Lage versetzen, die Regierten zu kontrollieren; dann muss man sie dazu zwingen, sich selbst zu kontrollieren. Die Abhängigkeit vom Volk stellt ohne Zweifel die wichtigste Kontrolle der Regierung dar. Aber die Erfahrung hat die Menschheit gelehrt, dass zusätzliche Vorsichtsmassnahmen erforderlich sind.»¹¹

Das aktuelle ökonomische Modell der Politik entstand im letzten halben Jahrhundert, also in einer Zeit des Aufstiegs der Demokratie. Leider verfügt es über einen blinden Fleck: Dieses Modell warnt zwar zu Recht davor, dass der Staat durch nichtstaatliche Interessengruppen infiltriert werden kann, die eigene Interessen als allgemeine Interessen verkaufen, beispielsweise «crony capitalists», die ökonomische Elite, Umweltschützer, Gewerkschaften oder Kartelle. Dabei geht jedoch vergessen, dass Regierungsinsider, seien sie Machthaber, Amtsträger oder öffentliche Angestellte, den Staat auf der Angebotsseite manipulieren können, so dass dieser Dienstleistungen erbringt, nach denen keine Nachfrage besteht. Regierungsinsider haben nicht nur ein Motiv, sondern auch die Möglichkeit und Gelegenheit, den Staat zu nutzen, um auf Kosten der Allgemeinheit zu profitieren. In solchen Fällen lauert stets das Risiko, dass sich das Verhältnis zwischen den Stimmbürgern und den «Staatsdienern» umkehrt, so dass die Bürger der Politik dienen und nicht umgekehrt.¹²

Der Untergang von Grossreichen lässt sich oft auf das Handeln der Regierungsprofiteure zurückführen. Das Osmanische Reich wurde vor allem deshalb zum «Kranken Mann Europas», weil ein autokratisches System, verschiedene Interessengruppen und eine komplizierte Nachfolgeregelung zum Schaden aller anderen zusammenwirkten. Die öffentlich angestellten Schreiber haben die Einführung des Buchdrucks beispielsweise 250 Jahre lang blockiert. Und die Elitetruppe der Janitscharen, die ursprünglich aus jungen Christen rekrutiert wurde, verhinderte Reform um Reform, während sie gleichzeitig die Finanzen stark belastete.¹³

Korrupte Regierungsmitglieder bilden auch heute eine latente Gefahr, sei es in brutalen Diktaturen wie in Syrien, jungen afrikanischen Staaten, wachstumsschwachen europäischen Demokratien oder riesigen Volkswirtschaften wie in Japan oder den USA. Mehr als jeder sechste amerikanische Angestellte arbeitet bereits für die Regierung – Tendenz steigend. Die ungedeckten Alters- und Gesundheitsvorsorgeversprechungen der öffentlichen Angestellten betragen über 5 Billionen Dollar. Ihre ungedeckten Pensionskassenschulden stellen die zweitgrösste fiskalische Belastung des Landes dar – grösser noch als die soziale Sicherheit.¹⁴

Je grösser der Staat, desto grösser die Gefahr, dass er durch Profiteure der Regierung zu ihren Gunsten geplündert wird. Ein Ausbau des Staates führt ausserdem zu unmoralischem Verhalten: Während das Vertrauen in die Regierung laufend sinkt, nimmt die Zahl jener Bürger zu, die es auf eine politische Rente abgesehen haben, ohne dafür eine Leistung zu erbringen («rent-seeking»).

Schlimmstenfalls entsteht ein Teufelskreis, und ein Land gerät in die «trust trap», also in ein Gleichgewicht zwischen niedrigem Vertrauen, hoher Ausnutzung des Staates / politischer Rente und einem aufgeblähten Staatsapparat. Griechenland ist dafür das perfekte Beispiel: Der Ausbau des griechischen Staats höhlte nicht nur das Vertrauen der Bürger in den Staat, sondern auch ihr Vertrauen ineinander aus. Das Staatswachstum in den USA führte ebenfalls zu einem Vertrauensverlust und einer höheren Ausnutzung des Staates.

Die zwei jüngsten Bücher von Peter Schweizer geben Aufschluss über die Zunahme der politischen Rente in der amerikanischen Politik.¹⁵ Ein Beispiel: zwischen 1985 und 2001 übertraf die Performance der Aktienportfolios der Mitglieder des US-Kongresses den Markt erheblich: 12,3% pro Jahr über dem Marktdurchschnitt bei den Senatsmitgliedern und 6% bei den Mitgliedern des Repräsentantenhauses. Auf beiden Seiten des politischen Spektrums missbrauchen die Mächtigen ihre Macht, um ihr Vermögen zu vergrössern: Zwei republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, Dennis Hastert und Newt Gingerich, die aus eher einfachen Verhältnissen stammen, erlangten über ihre Ämter sehr grossen Reichtum. Und seitdem Bill Clinton vor fünfzehn Jahren das Weisse Haus praktisch pleite verliess, haben er und seine Frau sich alleine mit Redegagen mindestens 150 Millionen Dollar dazuverdient.

Wir alle wünschen uns einen stärkeren Zusammenhalt und tugendhaftere Mitbürger. Aber dabei sollten wir das alte Sprichwort nicht aus den Augen lassen, das da heisst: «Sei vorsichtig mit deinen Wünschen.» Es gibt viele Wege, den Zusammenhalt zu erhöhen. Einige sind aber mit mehr Fallgruben versehen als andere. Auch wenn politische Philosophen dem Staat die Hauptrolle bei der Tugendförderung zuwiesen, besitzt seine Monopolmacht ihre Schattenseiten. Angesichts all der schädlichen Zwecke, für die diese Macht bereits missbraucht wurde, spottete der Komiker Will Rogers einst zu Recht: «Wir können froh sein, dass wir nicht all den Staat erhalten, für den wir bezahlt haben.»

¹Vgl. Aristoteles, Eckart Schütrumpf (Hrsg.): Politik: Aristoteles. Hamburg: Meiner, 2012.

²Vgl. Michael J. Sandel: Gerechtigkeit: Wie wir das Richtige tun. Berlin: Ullstein, 2013.
³Friedrich Hölderlin: Hyperion oder Der Eremit in Griechenland, 10. Kapitel, online unter: http://gutenberg.spiegel.de/buch/hyperion-264/10. [Zuletzt abgerufen am 02.09.2015.]
⁴Alexis de Tocqueville: Über die Demokratie in Amerika. Zweiter Band. Stuttgart: Deutsche Verlags-Anstalt, 1962, S. 127.
⁵Vgl. Deirdre McCloskey: Bürgerliche Tugenden? In: Schweizer Monat 997, 2012, S. 44–47.
⁶Deirdre McCloskey: Two Cheers for Corruption. In: Wall Street Journal, 27. Februar, S. C5. [Übersetzt von der Redaktion.]
⁷Vgl. M. A. Zupan: The Virtues of Markets. In: Cato Journal 31 (2), 2011, S. 171–198.
⁸Vgl. Adam Smith: Lectures on Jurisprudence. Hrsg. von R. L. Meek, D. D. Raphael, and P. G. Stein. Indianapolis: Liberty Fund, 1982.
⁹Vgl. Steven Pinker: Gewalt: Eine neue Geschichte der Menschheit. Fischer, Frankfurt am Main, 2011. Und: Matt Ridley: Wenn Ideen Sex haben. DVA, München, 2011.
¹⁰Vgl. Ibn Khaldun: Die Muqaddima: Betrachtungen zur Weltgeschichte. München: C. H. Beck, 2013.
¹¹Alexander Hamilton, James Madison, John Jay, Barbara Zehnpfennig (Hrsg.): Die Federalist Papers. München: Beck, 2007, S. 320.
¹²M. A. Zupan: Co-Opting the State from Within: How Government Insiders Subvert the Public Interest. Cambridge: Cambridge University Press, 2016 (i. E.).
¹³Die Janitscharen, 1383 von Sultan Murad I. gegründet, setzen sich aus jungen Christen zusammen, die aus den von den Osmanen eroberten Ländern stammten. Sie waren für ihre Disziplin bekannt und bildeten einen wichtigen Faktor beim Aufstieg des Osmanischen Reichs. Anfangs basierte ihre Hierarchie auf meritokratischen Prinzipien. Als ihre Titel aber im späten 16. Jahrhundert vererbbar wurden, begannen sie vermehrt, Reformen zu blockieren. Ihre Zahl wuchs von 20 000 um 1575 auf 135 000 um 1823, so dass es ihnen immer leichter fiel, Einschränkungen ihrer Macht zu verhindern. Sie ermordeten sogar zwei reformorientierte Sultane.
¹⁴Vgl. Robert Novy-Marx und Joshua D. Rauh: Linking Benefits to Investment Performance in U.S. Public Pension Systems. In: Journal of Public Economics, 116, August 2014, S. 47–61. Vgl. Robert Novy-Marx und Joshua D. Rauh: Revenue Demands of Public Employee Pension Promises. In: American Economic Journal: Economic Policy, 6, No. 1, Februar 2014, S. 193–229. Vgl. Daniel Di Salvo: Government against Itself: Public Union Power and Its Consequences. Oxford, UK: Oxford University Press, 2015.
¹⁵Vgl. P. F. Schweizer (2013): Extortion: How Politicians Extract Your Money, Buy Votes, and Line Their Own Pockets. New York: Houghton Mifflin Harcourt, 2013. Und: P. F. Schweizer (2015): Clinton Cash: The Untold Story of How and Why Foreign Governments and Businesses Helped Make Bill and Hillary Rich. New York: Harper Collins, 2015.