Der Schweiz geht es gut

Entgegnung auf Fabian Schnells Kritik des angeblich herrschenden Neoetatismus in der Schweiz*

Auf der einen Seite die Neoliberalen, auf der anderen Seite die Etatisten – das ist eine Geschichte, die seit 20 Jahren erzählt wird, wobei je nach Perspektive erstere oder letztere die Guten sind. Dass sie immer wieder erzählt wird, macht sie freilich nicht wahrer. Denn «Neoetatisten» haben sich genauso wenig durchgesetzt wie «Neoliberale». Blicken wir zurück.

Seit Mitte der 1990er Jahre wird die neoliberale Gesellschafts- und Wirtschaftsdiagnose in der Schweiz verkündigt. Sie lautet: die Schweiz ist krank. Sie leidet unter «Überregulierung». Gegen diese Krankheit hilft angeblich nur die neoliberale Therapie: Deregulierung von Binnen- und Aussenmarkt, Privatisierung von Staatsbetrieben, Entschlackung des «überbordenden Sozialstaates», insbesondere der Altersversicherung, Deregulierung des Arbeitsmarktes. Falls der Patient die verordnete Therapie nicht endlich schluckt, wird er böse enden – er wird massiv geschwächt und verliert seine Wettbewerbsfähigkeit.

Als gute Beispiele für erfolgreiche Therapien wurden wahlweise Chile, Neuseeland und Irland angeführt, die die verordnete neoliberale Medizin alle appliziert hatten und – angeblich – mit tigergleichen Kräften vorpreschten. Sollte die Schweiz nicht ebenfalls den «Mut zum Aufbruch» gemäss neoliberalem Rezept aufbringen, so würde sie bald einmal zum «Armenhaus Europas» verkommen. So lautete die Drohung, welche der ehemalige Chef des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco), Jean-Daniel Gerber, noch im Jahre 2005 ausstiess.

Im Jahre 2011 strotzt die Schweizer Wirtschaft vor Gesundheit, und sogar die neoliberalen Untergangspropheten von einst sprechen neuerdings von einer «Erfolgsgeschichte», ja sogar von einem «Wirtschaftswunder Schweiz» (so der Titel eines neuen Buches von Gerhard Schwarz und James Breiding).

Was ist passiert? Wurden die staatliche Post, die Eisenbahn und Spitäler privatisiert, wie das neoliberale Programm forderte? Der Arbeitsmarkt radikal liberalisiert? Die staatliche Altersversicherung abgebaut? Nein. Die Deregulierungspolitik hat in der Schweiz – zum Glück – nur beschränkte Erfolge vorzuweisen.

«Mit der Reformfähigkeit der schweizerischen Politik ist es nicht weit her», klagt Fabian Schnell bitter in der letzten Ausgabe dieses Magazins. Er jammert, wie einst vor 15 Jahren die Autoren des Buches «Mut zum Aufbruch», dass die «heiligen Kühe» des
Service public in der Schweiz noch immer nicht geschlachtet seien, die AHV nicht coupiert, ja nicht einmal der BVG-Umwandlungssatz gekürzt werden konnte. Damit bestätigt Schnell, was ihm eigentlich gegen den Strich geht: der Patient hat die Medizin gar nicht
geschluckt – und es geht ihm trotzdem gut.

Die Schweiz steht seit Jahr und Tag wirtschaftlich besser da als die meisten westlichen Länder. Hohes Wachstum des Volkseinkommens pro Kopf, tiefste Staatsverschuldung, vergleichsweise geringe Arbeitslosigkeit, tiefe Inflation, viel Innovation (Anzahl Patente), hohe Renditen. Dies alles ist übrigens nachzulesen im bereits erwähnten Buch von Schwarz und Breiding.

War der Patient also vielleicht gar nie krank? Oder hat er eine andere Medizin geschluckt? Die Antwort lautet: die neoliberale
Diagnose war falsch, die verordnete Therapie ebenso.

Die wahren Probleme
In der ersten Hälfte der 1990er Jahre steckte die Schweizer Wirtschaft effektiv in einer tiefen Krise:
– Die internationale Rezession traf die Schweiz hart, wobei sie sich mit einer hausgemachten Krise kombinierte: in den 1980er Jahren war eine Immobilienblase angeschwollen, die 1991 platzte und bei den Banken und in der Bauwirtschaft Löcher aufriss, die –
gemessen am Bruttoinlandprodukt der Schweiz – so gross gewesen sein dürften wie jene in den USA in den Jahren 2007 ff.
– Die Industrie erwies sich in dieser Zeit als lethargisch und wenig kompetitiv: weder bezüglich Innovation noch bezüglich Produktivität war sie auf der Höhe der Zeit.
– Schliesslich zeigten sich die Folgen der falschen Migrationspolitik, die jahrzehntelang auf fremdenpolizeilich kontingentierte billige Arbeitskräfte gesetzt hatte.
– Und obendrein verlängerte die Schweizerische Nationalbank mit einer falschen Währungs- und Zinspolitik, die den Franken zu stark hielt, die Krise.

Dies waren die Hauptkrankheiten der Schweizer Wirtschaft in den 1990er…

«Ein Sprudelbad fürs Hirn!»
Monique Bär, Philanthropin und Gründerin der Arcas Foundation,
 über den «Schweizer Monat»