Der Bür-ger-okrat
Was haben die ungewählte, technokratische Regierung Italiens und der designierte Bundespräsident Joachim Gauck gemein? Beide sind Symbole des Niedergangs demokratischer Grundprinzipien und des freiwilligen Rückzugs der Politik.
Die Posse um den inzwischen ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff hat sich in der deutschen Sprache mit dem neuen Verb «wulffen» niedergeschlagen. Es steht neben dem ausführlichen Besprechen von Anrufbeantwortern auch dafür, nicht direkt die Wahrheit zu sagen, ohne aber als Lügner dastehen zu wollen, wie der Sprecher des Vereins für deutsche Sprache, Holger Klatte, ausführt.
Einmal an den herabwürdigenden Duktus gewöhnt, spielt die Öffentlichkeit bereits mit dem Verb «gauckeln» herum, ohne ihm aber bisher eine klare Bedeutung zugewiesen zu haben. Dabei liegt eine Bedeutung auf der Hand: Betrachtet man die Art und Weise von Gaucks Kür zum einzigen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten, dann könnte «gauckeln» in enger Anlehnung an das ein wenig altertümliche Wort vorgaukeln in etwa das Folgende bedeuten: aus Angst vor dem Vertreten eigenständiger kohärenter Positionen die Flucht in den Konsens antreten, um diesen Konsens dann als zur eigenständigen kohärenten Position zu erklären. Insofern ist «gauckeln» von «wulffen» eigentlich gar nicht so weit entfernt.
Für diese Bedeutung von «gauckeln» liefern die Lobesreden auf den Kandidaten jede Menge Futter. Einen wahren «Demokratie-Lehrer» nannte Bundeskanzlerin Angela Merkel den ehemaligen evangelischen Pastor, den sie eigentlich nicht wollte, dann aber doch meinte, nominieren zu müssen, um ihren siechen Koalitionspartner vor Verzweiflungstaten zu bewahren. Dass es offensichtlichen zu heftigen Auseinandersetzungen innerhalb der Koalition kam, ebendiese mit Sozialdemokraten und Bündnisgrünen aber tunlichst vermieden werden sollte, ist eine der Sonderbarkeiten der heutigen Parteienlandschaft, in der die Erosion fortschreitet und sich inhaltliche Wüsten rasant ausbreiten. Dass nun ein parteiloser Kandidat zum Lebenseinhaucher der Parteiendemokratie auserkoren wird, ist nichts weiter als ein Ausdruck der politischen Sinnkrise, ja des Rückzugs dessen, was man einst unter Demokratie verstand.
Gauck ist, oberflächlich betrachtet, der ideale Kandidat dieser ängstlichen Konsenskultur, da er sich selbst als «linker, liberaler Konservativer» bezeichnet und durch seine frühere Mitgliedschaft beim ostdeutschen «Neuen Forum», auch von den Grünen ideengeschichtlich ins Boot geholt werden kann. Doch kaum aufs Schild gehoben, beginnen die Profiteure dieser Konsenskultur damit, frühere inhaltliche Statements Gaucks ob ihrer mangelnden Konsensfähigkeit aufzuarbeiten. Abwertende Aussagen über Hartz-4-Empfänger oder die Sichtweise, SPD-Abweichler Thilo Sarrazin gehöre wegen dessen «Mut», kritische Thesen öffentlich zu äussern, Respekt gezollt, werden bereits als Kratzer im Lack des vermeintlich Stromlinienförmigen, als den man ihn ja ausgewählt hat, identifiziert und entsprechend kritisiert. Offenbar stehen in der Wahrnehmung von Sozialdemokraten und Grünen einem «intellektuellen Bürgerrechtler» und Freiheitskämpfer solche konsensfernen Aussagen nicht zu. Für Konservative scheint hingegen eher das Privatleben des in «wilder Ehe» lebenden künftigen Staatsoberhaupts schwer vermittelbar zu sein. Das Problem ist nur: Lediglich durch einen eigenen Charakter und eigene Standpunkte macht sich ein Politiker wahrnehmbar und kann auch eine gewisse inspirierende Nähe zu Menschen entwickeln. Tut er dies nicht, wird er unausweichlich zu einem Büro- oder Technokraten. Die eierlegende Wollmilchsau, den volksnahen Technokraten, man könnte ihn auch Bürgerokraten nennen, existiert nicht.
Es ist beachtlich, wie flächendeckend das Streben nach Konsens mittlerweile das demokratische Prinzip des Kämpfens um Mehrheiten durch den kontroversen Streit ersetzt hat. Verwunderlich ist es hingegen nicht: Um in Debatten inhaltliche Klärung er erlangen, bedarf es der Bereitschaft, abweichende Standpunkte wahr- und ernst zu nehmen. Um dies zu können – und dann auch zu wollen –, braucht es den Glauben daran, in Debatten Mehrheiten für den eigenen Standpunkt gewinnen zu können. Und dazu benötigt man wiederum klar formulierbare und überzeugungsfähige eigene Standpunkte. An welcher Stelle dieser Kette der Mangel in der deutschen Politkultur einsetzt, mag jeder für sich bewerten, Fakt aber ist: Die Konsensorientierung hat mit einer Kultur, die abweichende Meinungen nicht als Bedrohung demokratischer Prinzipien, sondern als unabdingbaren Bestandteil der Demokratie sowie als intellektuelle und politische Herausforderungen mit dem Ziel der Fortentwicklung ihrer selbst begreift, nichts mehr zu tun.
Das Komische wie auch Tragische an der Kandidatenkür Gaucks ist, dass er selbst, so man ihm glaubt, politische Unabhängigkeit und Meinungsfreiheit schätzt und die Freude darüber, dass diese ihm in der Bundesrepublik möglich erscheinen, wie kein anderer etablierter Vertreter der politischen Klasse zu vertreten imstande ist. Dass ihn Merkel zum «Demokratie-Lehrer» erklärt, selbst aber die urdemokratische Streit- bereitwillig der Konsenskultur opfert, zu der es, um das geflügelte Wort zu gebrauchen, «keine Alternative» gibt, macht Joachim Gauck zur Symbolfigur des demokratischen Niedergangs.
Matthias Heitmann ist freier Journalist und Autor. Er schreibt regelmässig für das Debattenmagazin «NovoArgumente» und ist u.a. Online-Kolumnist beim «Schweizer Monat». Seine Website findet sich unter www.heitmann-klartext.de. Photocredit: Joachim Gauck, photographiert von J. Patrick Fischer (Creative Commons).
