Der Aufstieg der
Enfants terribles

Politik ist Konflikt. Parteien konkurrieren über unterschiedliche politische Plattformen, die Wähler sind uneinig darüber, welche Kandidaten sie am besten vertreten, und oft geht es in Demokratien im wesentlichen um die Verteilung knapper Ressourcen (z.B. eine beschränkte Anzahl Sitze für viele Kandidaten). Müssten ausserirdische Beobachter das Wesen der irdischen Politik beschreiben, würden sie wohl kaum Konsensfindung und überlegte Deliberation als zentrale Elemente identifizieren.

Wahlkampagnen stellen den Höhepunkt politischer Auseinandersetzungen dar. Dabei zeigt sich zum einen eine Tendenz, anstelle der eigenen Stärken die Gegenseite in den Fokus zu rücken. Mit Angriffen auf den politischen Gegner – von inhaltlichen Auseinandersetzungen bis zu grobschlächtigeren persönlichen Attacken, wie sie soziale Netzwerke zu durchdringen scheinen – versuchen Politiker und Parteien, die Stimmbürger zu überzeugen. Zum anderen wird die Sprache von Wahlkampagnen zunehmend unhöflich und «negative» Emotionen wie Angst und Wut kommen in der heutigen politischen Rhetorik regelmässig zum Einsatz. Eines der naheliegenden Beispiele ist Donald Trump. Während seines Präsidentschaftswahlkampfs 2016 und auch nach der Wahl liess er kaum eine Gelegenheit aus, seine Gegner zu kritisieren, zu attackieren, herabzusetzen oder zu beleidigen. Hillary Clinton ist in seinen Augen «betrügerisch» («crooked») und ihre Intelligenz «überschätzt»; seinen potentiellen Gegenkandidaten Joe Biden bezeichnete er als «ein weiteres Individuum mit tiefem IQ». Doch auch diesseits des Atlantiks gibt es zahlreiche Beispiele. Man erinnere sich an das Wahlkampfposter der britischen Konservativen, die 1997 den damaligen Labour-Chef Tony Blair mit Dämonenaugen zeigten, begleitet vom Slogan «New Labour, New Danger». Oder, in der jüngeren Vergangenheit, die Kampagne der SVP vor den Wahlen 2019, welche die anderen Parteien als Würmer darstellte.

Doch wie gut funktionieren negative Kampagnen? Eine eindeutige Antwort gibt es nicht. Zwar gibt es wissenschaftliche Studien, gemäss denen solche Kampagnen den erwünschten Effekt haben, nämlich eine sinkende Unterstützung für den Gegner. Allerdings weisen andere Untersuchungen darauf hin, dass Angriffspolitik eine riskante Strategie ist. Im allgemeinen scheinen Bürger übermässige Negativität nicht zu goutieren – zumindest geben sie das in Umfragen an.¹ Kandidaten, die ihre Gegner kritisieren oder gar herabsetzen, laufen Gefahr, dass sich das Blatt gegen sie wendet und die Wähler sich von ihnen abgestossen fühlen.²

Ob sich negative Kampagnen politisch lohnen oder nicht, hängt vom Kontext ab. In der Wissenschaft hat sich ein Konsens herausgebildet, dass gewisse persönliche oder politische Eigenschaften die Inhalte von Wahlkämpfen beeinflussen – das bedeutet, dass manche Kandidaten und Parteien eher negative Kampa­gnen fahren als andere. So tendieren Oppositionsvertreter stärker als Amtsinhaber dazu, ihre Gegner mit negativen Botschaften anzugreifen.³ Letztere können (und müssen) den eigenen Leistungsausweis präsentieren und gehen ein grosses Risiko ein, dass eine negative Kampagne nach hinten losgeht. Oppositionspolitiker dagegen haben nichts zu verlieren – jedenfalls kein Regierungsamt. Für sie können Schmutzkampagnen zudem ein probates Mittel sein, um Medienaufmerksamkeit zu gewinnen. Ebenfalls haben Parteien und Kandidaten, die in Umfragen zurückliegen, einen starken Anreiz, Negativkampagnen einzusetzen – sie brauchen eine mögliche kontraproduktive Wirkung nicht zu befürchten, da sie ohnehin mit einiger Wahrscheinlichkeit die Wahl verlieren.⁴  Schliesslich gibt es Hinweise darauf, dass weibliche Kandidaten einen strategischen Nachteil haben: Aufgrund traditioneller sozialer Normen und antiquierter Geschlechterstereotypen wird von Frauen eher ein passives, zuvorkommendes und freundliches Verhalten erwartet als von Männern. Politikerinnen, die ihre Gegner mit negativen Botschaften angreifen, gehen ein grösseres Risiko ein, dass ihnen dies schadet.⁵

«Negativität verkauft sich, und die Faszination heutiger Medien für Sensationalismus und Konflikt ist ein grosser Anreiz für Kandidaten, ihre Kontrahenten mit Negativkampagnen zu überziehen.»

Betrunkene Tischgäste

Zu diesen «klassischen» und ziemlich gut untersuchten Erklärungsfaktoren hinzu kommen Entwicklungen der jüngeren Vergangenheit. Da ist zunächst der Aufstieg populistischer und euroskeptischer Parteien in vielen Ländern. Diese «Anti-Establishment»-Bewegungen verwenden Untersuchungen zufolge in ihren Kampagnen einen schärferen Ton.⁶ Populisten haben oft einen «transgressiven Politikstil»⁷, der auf Aufregung, Spektakel, Übertreibungen, kalkulierte Provokationen und bewusste Verletzung politischer und soziokultureller Tabus setzt. Sie benehmen sich wie «betrunkene Tischgäste»⁸ und stellen ihren Willen, soziale und politische Normen zu untergraben, ebenso wie ihre schlechten Manieren offen zur Schau. Beispiele sind das exzentrische und subversive Verhalten Donald Trumps auf Twitter, die befremdenden Auftritte eines Geert Wilders in den Niederlanden, eines Alexander Gauland in Deutschland, eines Ro­drigo Duterte auf den Philippinen oder eines Beppe Grillo in Italien. Bei diesen Politikern gehören Negativität und scharfe Attacken auf den politischen Gegner quasi zur Marke.

Der Aufstieg des Populismus ist allerdings nicht der einzige Grund, warum eine erhöhte Negativität und aggressivere Angriffe zu beobachten sind. Drei zusätzliche Dynamiken spielen mit.

Erstens dürfte die Professionalisierung der Politik weltweit (auch in der Schweiz) mehr konfliktive Kampagnen zur Folge haben. Die professionalisierten Kampagnenorganisationen umfassen vermehrt auch spezialisierte Abteilungen, die den Auftrag haben, kompromittierendes Material über Gegner zu sammeln und für gezielte Attacken zu nutzen.

Zweitens führt die zunehmende Polarisierung dazu, dass die Meinungen unterschiedlicher Parteien und Kandidaten in zentralen Fragen mehr und mehr auseinandergehen. Das heizt Konflikte fast zwangsläufig an. Untersuchungen lassen vermuten, dass sich insbesondere konservative Parteien von der Mitte wegbewegen.⁹  Allerdings ist das Verhältnis zwischen Polarisierung und Negativität keine Einbahnstrasse: Untersuchungen weisen darauf hin, dass Negativität und Schärfe in der politischen Debatte ihrerseits Polarisierung befördern. Wenn führende Politiker ihren Gegnern regelmässig mit offener Feindseligkeit gegenübertreten, dürfte dies bei den Wählern die Abneigung gegen diese andere Seite verstärken.¹⁰

Eine dritte Entwicklung ist vielleicht die wichtigste. Die heutigen Medien – nicht nur soziale Netzwerke, sondern auch herkömmliche Kanäle wie Zeitungen und Fernsehsender – haben eine Vorliebe für «negative» Geschichten. Der intensivere Wettbewerb und Marktdruck haben in den letzten Jahrzehnten zu einer Verschiebung hin zu Soft News und Infotainment geführt. News-Medien werden immer mehr zu Unterhaltungsprogrammen. Als Folge davon framen sie die Berichterstattung über politische Entwicklungen mit einem negativen Ton, der Konflikte und Streit zwischen Kandidaten in den Fokus stellt.¹¹

Negativität verkauft sich, und die Faszination heutiger Medien für Sensationalismus und Konflikt ist ein grosser Anreiz für Kandidaten, ihre Kontrahenten mit Negativkampagnen zu überziehen. John G. Geer, einer der renommiertesten Forscher auf dem Gebiet, bringt es auf den Punkt: «Kandidaten wollen ihre Botschaft rausbringen, in der Hoffnung, die Bedingungen der Debatte zu kontrollieren. Sie können positive Werbung schalten und versuchen, damit die Wähler zu beeinflussen. Aber die Medien werden sie ziemlich sicher ignorieren. […] Negative Werbung hingegen kann Kontroversen und Konflikt generieren und damit die Aufmerksamkeit von Journalisten anziehen.»¹²

Ist Negativität positiv?

Negativität ist also zu wesentlichen Teilen ein Symptom gegenwärtiger tektonischer Verschiebungen – des Aufstiegs disruptiver Bewegungen, der politischen Polarisierung oder der neuen Medienlogik. Doch ihre Auswirkungen dürften tiefergehen und noch für längere Zeit nachklingen. Nun kann man sich fragen, ob das wirklich so schlecht ist oder im Gegenteil sogar positiv gesehen werden könnte. Tatsächlich argumentieren einige, dass Negativität positive Auswirkungen haben könne. Menschen nehmen negative Informationen eher wahr, verarbeiten sie besser und erinnern sich leichter an sie.¹³ Negative Botschaften transportieren wichtige und nützliche Informationen zu den Bürgern, befördern ihr Wissen über Themen und machen ihnen die Bedeutung einer Wahl bewusst. Negativität kann so das politische Interesse und die Beteiligung der Wähler erhöhen.¹⁴

Allerdings gibt es eine erdrückende Evidenz, dass negative Kampagnen in modernen Demokratien vor allem schädliche Wirkungen haben. Gemäss der Demobilisierungshypothese reduzieren negative und scharfe Kampagnen die Stimmbeteiligung und die politische Mobilisierung, unterminieren die politische Wirksamkeit, fördern Apathie und führen generell zu einer «düstereren» Stimmung in der Öffentlichkeit.¹⁵ Und vielleicht noch wichtiger: Sie senken das Vertrauen in den politischen Prozess und befördern einen Zynismus. Dadurch könnten wiederum neue antagonistische und disruptive Bewegungen entstehen, die sich den Unmut in der Bevölkerung zunutze machen. Wenn das passiert, dürfte die «Spirale des Zynismus» und der Negativität¹⁶ sich immer weiterdrehen – mit ungewissen Folgen für die demokratische Stabilität und die Entwicklung der liberalen Demokratie weltweit.

«Es gibt eine erdrückende Evidenz, dass negative Kampagnen in modernen Demokratien vor allem schädliche Wirkungen haben.»

Gesunde Konfrontation

Angesichts der verbreiteten parteipolitischen Verdrossenheit, des Aufstiegs von Enfants terribles in die Regierungsebene und der zunehmenden Professionalisierung und «Amerikanisierung» von Kampagnen scheint es unwahrscheinlich, dass die Negativität in der Politik bald verschwinden wird. Und doch gibt es auch Gründe für einen optimistischeren Ausblick. Erstens lassen Umfragen darauf schliessen, dass die Bürger Angriffspolitik ablehnen und differenzierte Programme bevorzugen. So gesehen ist das Potenzial für einen zivilisierten Politikstil nach wie vor vorhanden. Zweitens zeigt die Erfahrung, dass populistische Parteien, die sich etabliert haben, im Stimmvolk einen zunehmend schweren Stand haben, wenn sie über ihre Anti-Establishment-Rhetorik hinaus wenig zu bieten haben. Das zeigt der schnelle Aufstieg und, wie es scheint, ähnlich schnelle Fall der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien exemplarisch. Und vielleicht senden die Stimmbürger mit der zunehmenden Ablehnung von antagonistischen Figuren ein Si­gnal aus, dass der negative Politikstil seinen Zenit überschritten hat. Schliesslich sei daran erinnert, dass Negativität, je nachdem, wie sie eingesetzt wird, durchaus bereichernd sein kann. Deliberative Foren wie etwa in Ostbelgien, wo Bürger kontrovers, aber gesittet debattieren, können eine Kultur von politischer Konfrontation befördern, in der die Kraft des besseren Arguments wirkt.

Politik bedeutet Konflikt. Das Ziel muss sein, dass Konflikte konstruktiv ausgetragen werden.