Demontage unserer Demokratie

War Covid-19 eine Fälschung? Ein organisiertes «Nichts»? Ein weltweiter Betrug? Am Universitätsspital Zürich war während der 1. und 2. Welle – wie anderswo – eine Mehrzahl der Betten der Intensivstationen mit Covid-19-Patienten belegt, und bis zu 100 Patienten wurden auf der regulären Station behandelt. Keiner meiner Kollegen hatte je so viele Patienten gesehen, die dieselben Symptome aufwiesen, dieselben Befunde in der Computertomografie der Lungen zeigten und unsere Intensiv- und regulären Stationen überforderten. Diese Infektion war echt.

Aber die Pandemie wurde politisch, wirtschaftlich und finanziell missbraucht, was von unseren sensationslüsternen Medien auch noch angeheizt wurde. Selbsternannte Taskforces verhinderten Forschungsprojekte, die versuchten, diese Infektion mit einer Kombination günstiger Medikamente zu behandeln – und das zu einem Zeitpunkt, als es noch keine Impfung gab. Sie ebneten damit den Weg für noch nicht vorhandene Impfstoffe, die sie als die einzige Option bezeichneten, zu der es keine Alternative gäbe – Impfstoffe notabene, welche die Kriterien einer Impfung nicht erfüllen.

Der beschränkte Effekt der Impfstoffe ist erwiesen: Sie können weder wiederholte Erkrankungen noch die Weitergabe des Virus verhindern. Es stellt sich die Frage, ob die Impfstoffe überhaupt wirksamer sind als günstige, medikamentöse Kombinationstherapien. Immerhin senkten sie die Wahrscheinlichkeit schwerer Symptome.¹

2020 gab es 9300 Tote: Der erste Covid-19-positive Patient in der Schweiz wurde am 25. Februar 2020 entdeckt, die erste Impfung fand am 23. Dezember 2020 statt. Doch was wurde im Zeitraum dazwischen unternommen? In diesen zehn Monaten (und auch danach) wurde jede mögliche Form einer medikamentösen Kombinationstherapie unterdrückt. Die Behörden zeigten null Interesse, eine solche Therapie auch nur zu evaluieren, obwohl es konkrete Vorschläge mehrerer US-Top-Universitäten gab.² Der Grund für dieses Desinteresse liegt im de facto auch für andere Länder wegweisenden «21 U.S. Code § 360bbb-3», «Authorization for Medical Products for Use in Emergencies». Darin wird festgehalten, dass eine Notfallzulassung für ein neues Medikament (oder einen neuen Impfstoff) nur erlaubt sei, wenn «keine adäquate, anerkannte und existierende Alternative zu diesem Produkt vorliegt».³

Geschwärzte Kaufverträge

Aber da waren die Verträge mit den Pharmafirmen Moderna, Pfizer etc. Diese wussten schon seit Jahrzehnten, dass ohne Erfolg an einem Impfstoff gegen das Spike-Protein des Coronavirus geforscht worden war.⁴ Auf der Website des Bundesamts für Gesundheit (BAG) kann man diese Kaufverträge inzwischen einsehen; allerdings sind sie in weiten Teilen geschwärzt, was einer direkten Demokratie unwürdig ist. Was gibt es zu verheimlichen? Dass die Impfstoffanbieter jede Verantwortung für ihre Produkte ablehnen, Schweizer Steuerzahler für die Impfstoffe einen höheren Preis zahlen als EU-Bürger, die Vertragspartner im Falle eines Schadens nicht haftbar gemacht werden können, der volle Preis auch dann bezahlt werden muss, wenn die Impfstoffe (wieso auch immer) zurückgezogen werden sollten? Und dass diese Regeln auch für Lieferungen mit Impfstoffen gelten, die bei Auftreten einer Virusmutation angepasst worden sind?

«Auf der Website des BAG kann man diese Kaufverträge inzwischen

einsehen; allerdings sind sie in weiten ­Teilen geschwärzt, was einer

direkten Demokratie unwürdig ist. Was gibt es zu verheimlichen?»

Dreieinhalb Jahre nach dem ersten positiven Covid-19-Fall ist es an der Zeit, die geschwärzten Stellen in den Verträgen offenzulegen, den Wert der Impfstoffe und ihr Preis-Leistungs-Verhältnis zu diskutieren und für das Szenario einer neuen Covid-19-Mutation das «wie weiter?» zu evaluieren. Ohne Transparenz und ohne umfassende Darstellung der zahlreichen Nebenwirkungen ist die Empfehlung zur erneuten Impfung angesichts nach wie vor unklarer Eingriffe des Impfstoffs in die Physiologie verschiedener Organe (inklusive Gehirn) ein absolutes No-Go. Doch wer nach dreieinhalb Jahren Transparenz in der politischen und wissenschaftlichen Aufarbeitung erwartet, wird enttäuscht. Dabei gibt es wichtige offene Fragen:

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Für welchen Zweck und für welche Leistungen spendet die Bill & Melinda Gates Foundation 600 000 US-Dollar an Swiss Medic, die schweizerische Zulassungs- und Aufsichtsbehörde für Arzneimittel und Medizinprodukte?

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Wieso schenkte der Bundesrat 2009 der globalen Impf­allianz Gavi, die sich um Impfstoffprogramme in den Entwicklungsländern kümmern will und ebenfalls von der Gates Foundation unterstützt wird, ein Grundstück in Genf und 30 Millionen Franken an Steuergeldern? Wieso sitzen Repräsentanten der Impfstofflieferanten im Vorstand von Gavi?

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Wieso gewährt der Bundesrat der Gavi im Abkommen quasi die Exterritorialität? Wieso haben Schweizer Behörden keine Zugangsrechte zum Gavi-Gelände und zum Gebäude? Wieso erhält die Organisation inklusive Stiftungsratsmitglieder und Gavi-Mitarbeiter vom Bundesrat die Immunität vor Gerichtsbarkeit und kann ohne jede Kontrolle frei über alle Vermögenswerte verfügen?

Halten wir das nochmals fest: Unser Bundesrat hat ohne Diskussion und Abstimmung im Parlament einer privaten Organisation ohne demokratische Legitimation den Status eines exterritorialen Gebietes verliehen. Seit 2011 wird Gavi von verschiedenen Regierungen mit insgesamt 23 Milliarden Dollar Steuergeldern finanziert.

Seltsame Pandemieübungen und Demokratieabbau

Ein weiterer Punkt ist erwähnenswert: 2017 untersuchte die Weltgesundheitsorganisation (WHO), ob die Schweiz auf eine Pandemie vorbereitet sei. Interessanterweise wurde dabei eine Influenzapandemie unterstellt, für die nach sechs Monaten eine Impfung verfügbar sei. Die WHO gab im Anschluss mehrere Empfehlungen ab: Man solle u.a. darauf achten, dass im Rahmen der Pandemie keine falschen Meinungen verkündet würden. Im Februar 2019 wurde an einer Münchner Sicherheitskonferenz eine Pandemieübung durchgeführt, und im Oktober 2019 simulierte der Event 201 in New York eine weltweite Coronapandemie. Drei Monate später erschien dann völlig überraschend ein «neues» Covid-Virus – ein unglaublicher Zufall? Zudem wurde das Virus erst im April 2020 von der WHO offiziell auf Covid-19 «getauft», obwohl schon im Herbst 2019 eine Dokumentation zur «Covid-19»-Forschung publiziert worden war.

Der nächste Schritt soll im Mai 2024 die Unterzeichnung des von der WHO allen Mitgliedstaaten vorgelegten Pandemievertrags⁵ und der ergänzten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV)⁶ zu einer weltweiten «Pandemic Preparedness» sein. Für die Schweiz würde dies trotz gegenteiliger Beteuerungen das Ende der Souveränität in Gesundheitsfragen bedeuten. Zudem würde sich die Schweiz als reicher Mitgliedstaat auch an den Kosten der Pandemieprävention und Pandemiebekämpfung für unterentwickelte Mitgliedstaaten beteiligen müssen. Die WHO behält sich ausserdem vor, Experten in die Schweiz zu schicken, die unsere Regierung verpflichten können, renitente Bürger auf Geheiss der WHO zu isolieren. Der Inhalt dieser Abkommen (Vertrag und IGV) wurde bisher nie öffentlich diskutiert, auch nicht im Parlament.

Dem Abbau der direkten Demokratie und der Zerstörung der staatsrechtlichen Fundamente unserer freien Gesellschaft muss ein Riegel geschoben werden. Die geschwärzten Stellen in den Verträgen mit den Pharmafirmen müssen offengelegt werden; die «Manöver» zugunsten von Gavi müssen transparent untersucht und veröffentlicht werden; die beabsichtigte Unterzeichnung des WHO-Abkommens, das auch von anderen Ländern harsch kritisiert wird, muss aufgeschoben werden, bis die Bürger der Schweiz genügend informiert sind, um über dieses Vorhaben abzustimmen.