Das kleine gallische Dorf
Die Schweiz geht ihren Weg. Und das ist gut so – gerade für Europa. Die EU braucht einen Leitstern und Störenfried. Die Aussensicht einer deutschen EU-Bürgerin.
Die langen Gesichter meiner Kollegen am 6. Dezember 1992 werde ich nie vergessen. An diesem Tag lehnte das Schweizervolk den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) mehrheitlich ab. Ich war Doktorandin an der Université de Lausanne. Und ich war dort wohl die einzige, die sich durch das Votum erleichtert fühlte, und zwar obwohl ich in der Romandie geboren und zugleich Deutsche bin. Wegen beidem hätte ich aus Sicht der anderen eigentlich besonders europafreundlich sein müssen. Die Romands schimpften über die Deutschschweizer, die den Grossteil der Neinstimmen beigesteuert hatten. In der welschen Schweiz hatte man erwartet und gehofft, der EWR könnte die erste Etappe sein auf dem Weg hinaus aus der helvetischen Enge und hinein in die Europäische Gemeinschaft, wie sie damals noch hiess.
Genau diese Vision war es freilich, die ich fürchtete. Gegen den EWR an sich war nicht viel zu sagen. Es geht dabei im wesentlichen um die Teilnahme der EFTA-Länder am europäischen Binnenmarkt, um die Verwirklichung der vier Grundfreiheiten: Freizügigkeit im Verkehr von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital. Zölle wurden abgeschafft. Kein liberaler Ökonom könnte hiergegen etwas einzuwenden haben. Mich trieb die Sorge um, es könnte eine unumkehrbare Entwicklung angestossen werden. Doch nach dem EWR-Referendum wurden nun die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Gemeinschaft abgebrochen. Stattdessen begannen in zwei Runden die Verhandlungen über die bilateralen Verträge, die eine Isolation der Schweiz verhindern sollten – und dieser Weg war sehr erfolgreich.
Die Vorstellung ist für mich auch heute noch schwer zu ertragen, dass sich ausgerechnet die stolze Willensnation Schweiz, mit ihren einzigartigen Traditionen und Institutionen, das europäische Korsett überziehen könnte. Gewiss, Europa war gedacht als ein Projekt des Friedens, als Weg zur Einigung der Völker. Das ist aller Ehren wert und hat die erhofften Früchte auch getragen. Den positiven Saldo wird niemand in Zweifel ziehen – doch was haben wir Europäer uns für diese politische Einigung nicht alles eingehandelt! Wer den Frieden und Europa liebt, braucht deshalb nicht auch die europäischen Institutionen zu lieben.
Das supranationale Gebilde der Europäischen Gemeinschaft war schon 1992 von jenen unsympathischen Zügen geprägt, die ich heute erst recht an der mehrfach erweiterten und vertieften Europäischen Union kritisiere: Zentralisierung (Aushöhlung nationaler Souveränität und Subsidiarität), Demokratiedefizit (Entfremdung von den Bürgern), «Harmonisierung» (Unterbindung des Systemwettbewerbs), Bürokratie (Wachstum des Interventionismus statt schlankem Staat). Die unbestrittenen Wohltaten der europäischen Wettbewerbspolitik ändern an diesem negativen Befund nichts. Für die Mitglieder im Euro-Raum kommt noch jene Zwangsjacke erschwerend hinzu, die sich Europa 1998 bzw. 2002 – in der Hoffnung auf eine weitere politische Einigung – mit der gemeinsamen Währung, dem Euro, angelegt hat. Wie unangemessen der Euro für Länder ist, deren Konvergenz nicht mehr gross vorankommt, haben wir in der jüngsten Vergangenheit beobachten können.
Ich bin nicht davon überzeugt, dass es für die Schweiz sinnvoll oder gar unvermeidbar sei, dem europäischen Staatenverbund institutionell noch näher zu rücken. Doch es steht mir nicht zu, über die Interessen der Schweiz ein Urteil zu fällen. Wenn ich jedoch einen Wunsch frei hätte, dann wäre meine Antwort klar, dann beschritte die Schweiz weiter den eingeschlagenen Weg. Dann verweigerte sie sich jener ungesunden Abstraktheit und Eigengesetzlichkeit der europäischen Politik, die die völlig entfremdeten EU-Bürger mittlerweile schon als höhere Gewalt hinzunehmen gelernt haben. Dann hielte sie den Drohungen aus Brüssel stand und wehrte so viele Versuche wie möglich ab, ihr einen Automatismus aufzudrängen. Dann bestünde sie auf ihrer Freiheit, jede einzelne Vorschrift, die sie aus Europa übernimmt, genau zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen, auch wenn sie sich damit den billigen Vorwurf der Rosinenpickerei einhandelt.
Vor allem aber: die Schweiz möge der EU fernbleiben! Ich hoffe das inständig als Bürgerin der EU. Wir EU-Bürger brauchen sie als Nicht-mitglied, die kleine, aber in ihrer politischen Tradition ganz grosse Schweiz. Wir schulden der Schweiz Dank in ihrer Rolle als politisches und kulturelles Gegenmodell, das der Europäischen Union den Spiegel vorhält. Die sich aufreibt in Einzelverhandlungen und uns immer wieder vor Augen führt, dass man nicht alles, was aus Brüssel oder Strassburg kommt, für richtig halten muss – und dass nicht alle Kompromisse akzeptabel sind, die die deutsche Regierung im Rahmen diverser Kuhhändel eingeht. Man denke nur an die Gleichstellungsrichtlinie oder zuletzt an die arg klein ausgefallene Reform des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts.
Die Schweiz mag es leid sein, das kleine gallische Dorf zu spielen – aber wir können froh sein, sie als Messlatte und Symbol einer möglichen Alternative vor Augen haben zu dürfen. Uns EU-Bürgern ist nicht gedient, wenn die Schweiz Mitglied Nr. 28 würde und der Union zwar Geld in die Kassen spülte, dabei aber nicht den Hauch einer Chance hätte, sich dem dominanten Tandem Deutschland-Frankreich entgegenzustellen und die Hypertrophie Europas einzudämmen. Denn dafür ist die Schweiz zu klein, und die Union rückt aus schlichten «Effizienzgründen» ohnehin vom Konsens als Legitimationsprinzip ihrer Entscheidungen ab.
Europa ist derzeit in einem beklagenswerten Zustand. Durch Erosion des Stabilitätspakts haben die Mitglieder der Währungsunion fast einen Totalschaden an ihrem währungspolitischen Turmbau zu Babel, dem Euro, verursacht. Die Katastrophe wurde nur mit viel Geld abgebogen. Vor diesem Hintergrund begibt sich die EU nunmehr auf den Weg zu einer gemeinsamen Wirtschaftsregierung, die sie freilich nicht economic government, sondern beschönigend economic governance nennt. Bisher geht es in diesem Rahmen nur um Konsultationen und Empfehlungen – aber dabei wird es kaum bleiben. Gerade angesichts dieses Trends brauchen wir die Schweiz, die aussen vor bleibt und uns deutlich demonstriert, dass Zentralisierung und Gleichmacherei nicht der Weisheit letzter Schluss sind. Dass es auch anders geht. Besser.
Ich wünsche mir, dass die Schweiz sich ihre Kultur bewahrt, mit der sie uns ein Vorbild ist. Als Land, das dezentral, wettbewerblich und wahrhaft föderal «von unten» aufgebaut ist. Als ein Land, das uns immer wieder mit innovativen politischen Ideen und institutionellen Kreationen überrascht, von denen wir uns inspirieren lassen, vom Gesundheitswesen bis hin zu den Gemeindefinanzen und der Schuldenbremse. Als Land der direkten Demokratie, in der das Volk sich die Entscheidungsgewalt nicht aus der Hand nehmen lässt, auch wenn es deshalb politisch als behäbig gilt. Als ein Land, in dem nicht erst ein Verfassungsgericht die Regierung an den Souverän erinnern muss – wie es in Deutschland mit dem Lissabon-Urteil aus Karlsruhe geschehen ist. Als Land, dessen Bürger mit einem allzustarken Staat wenig anfangen können, die vielmehr eine offenbar angeborene Scheu vor Bevormundung und Unfreiheit eint. Als ein Land, das Freiheitsrechte und Privatsphäre der Menschen achtet und pflegt – ein Land, wo eine Politik keine Chance hat, die vom «gläsernen Bürger» träumt. Als Land, das sich immerhin noch gegen die grossen Nachbarn wehrt, wenn ihm das Bankgeheimnis genommen werden soll. Das sich hinreichend dem automatischen Informationsaustausch versperrt, bis die bessere Idee einer Abgeltungssteuer eine Chance bekommt.
Angesichts des gegenwärtigen Zustands der EU mag man sich fragen, wer überhaupt diesem Verbund beitreten sollte. Für manche Staaten zieht noch immer das politische Argument; vor allem für Staaten des ehemaligen Ostblocks ist die Hinwendung zu Europa weiterhin ein Signal an Moskau. Zudem hilft die EU den Beitrittskandidaten, marktwirtschaftliche Reformen durchzusetzen – der Sündenbock sitzt dann in Brüssel, nicht daheim. Die Schweiz indes hat derlei Spiegelfechtereien in den meisten Politikfeldern nicht nötig. Sowohl im Index der wirtschaftlichen Freiheit des Fraser Institute als auch im Index der Wettbewerbsfähigkeit des IMD Lausanne steht sie seit Jahren auf dem vierten Platz. Die EU hingegen hat argen Schiffbruch erlitten mit ihrem Lissabon-Ziel, bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensgestützten Wirtschaftsraum der Welt zu werden. Kein Wunder.
