Das grosse Schweigen

Was kann gegen die Entwertung der Zukunft getan werden? Vorschlag zuhanden der Schweizerischen Nationalbank.

Das grosse Schweigen
Nominale Negativzinsen, das mag viele überraschen, sind eine Schweizer Erfindung der Neuzeit, erstmals eingesetzt 19721, allerdings nur für kurze Zeit. Bis vor gut zwei Jahren handelte es sich bei nominalen Negativzinsen also um ein einmaliges Kuriosum aus der Wirtschaftsgeschichte, dann gab die Schweizerische Nationalbank (SNB) bekannt, dass sie ab dem 22. Januar 2015 – und «bis auf Weiteres» – auf den Guthaben der Banken bei der SNB ab einer gewissen Freigrenze Negativzinsen von 0,25 Prozent einführen werde. Am 15. Januar 2015 hob die SNB auch die Bindung des Frankens an den Euro auf und erhöhte den Negativzins auf 0,75 Prozent pro Jahr, wo er seither verharrt. Einzelne Banken belasten ihren Kunden die Negativzinsen weiter, andere überlegen sich diesen Schritt. Was bedeutet das nun für Politik, Wirtschaft und Bürger?

 

Die Rolle des Zinses in der Wirtschaft

Zinsen erfüllen als Preise eine zentrale volkswirtschaftliche Funktion auf allen Märkten. Der Zins ist die Entschädigung des Gläubigers für seinen zeitweisen Konsumverzicht beziehungsweise der Preis, den der Schuldner für das vorgezogene Verfügungsrecht über Güter oder die Nutzung von Kapital zahlt. Der Zins enthält einen Zuschlag für das Risiko, dass der Schuldner den Kredit in Zukunft nicht zurückzahlen wird, und stellt auf diesen Wegen die ökonomische Verbindung zwischen Gegenwart und Zukunft her. Tiefe Zinsen deuten also grundsätzlich auf eine niedrige Nachfrage nach Investitionen oder ein Überangebot an Geld hin. Eine wichtige Rolle dabei spielt die Inflation, der Realzins errechnet sich schliesslich aus der Differenz zwischen Nominalzinssatz und Inflationsrate. Negative Realzinsen waren in der Schweiz seit dem Zweiten Weltkrieg keine Seltenheit, negative Nominalzinsen als Teil der Geldpolitik allerdings sind tatsächlich neu – begründet wird ihre Notwendigkeit mit dem anhaltend schwachen Wachstum bei gedämpfter Inflationserwartung.

Das Vorgehen der Nationalbank leuchtet also auf den ersten Blick ein, aber schon die vorgängige, extreme Geldexpansion seit der Finanzkrise von 2008 konnte das Wachstum nicht nachhaltig ankurbeln, und spätestens heute muss man umgekehrt feststellen: Die Notenbanken sind mit ihrem damals ausgelösten (und seither ungebremsten) Geld-Tsunami für die anhaltend negative Zinsentwicklung verantwortlich, denn je mehr Geld sie produzieren, desto weniger kostet es. Ende 2016 wiesen weltweit Anleihen im Wert von über 10 Billionen Franken negative Renditen aus, darunter rund 30 Prozent aller Staatsanleihen. Selbst für Anleihen des faktisch bankrotten EU-Landes Italien mussten Anleger 2016 negative Renditen in Kauf nehmen. Durch dieses wirtschaftspolitisch perverse Umfeld ist auch die Schweizerische Nationalbank in ihrem Handeln stark eingeschränkt, obschon sie politisch unabhängig ist. Was soll – und was kann – sie nun tun?

Die Schweizerische Nationalbank und die Gesamtinteressen des Landes

Gemäss Bundesverfassung und Nationalbankgesetz führt die SNB «eine Geld- und Währungspolitik, die dem Gesamtinteresse des Landes dient». Das Nationalbankgesetz präzisiert den Auftrag sogar: Die SNB hat die Preisstabilität zu gewährleisten und der konjunkturellen Entwicklung Rechnung zu tragen. SNB-Präsident Thomas Jordan erläuterte Mitte Dezember 2016 die expansive Geldpolitik der SNB. Ziel sei es, so Jordan, die Preisentwicklung zu stabilisieren und die Wirtschaftsaktivität zu unterstützen. Der Negativzins und Interventionen am Devisenmarkt dienten dazu, Anlagen in Schweizer Franken weniger attraktiv zu machen. Dann folgte das Mantra vom «weiterhin deutlich überbewerteten Franken». Mit Hilfe des Negativzinses will also die SNB die frühere Zinsdifferenz zum Ausland künstlich wiederherstellen. Auf die Nebenwirkungen des Negativzinses ging das Direktorium der SNB am Mediengespräch allerdings nicht ein. Auch der Bundesrat äusserte sich Mitte Dezember 2016 zu Tiefzinsumfeld und Frankenstärke. Dasselbe Spiel hier: nichts gesagt wurde zu den Nebenwirkungen der Politik der negativen Zinsen. SNB und Bundesrat scheinen die «Gesamtinteressen des Landes» also momentan mit den Interessen der Exportindustrie gleichzusetzen. Konkret bedeutet das: der Wechselkurs des Frankens gegenüber der Problemwährung Euro ist allen anderen Aspekten übergeordnet.

Natürlich ist der Schweizer Franken gemessen an der…