Das Abc des helvetischen Global Hubs

Während Frankreich bloss Frankreich bleiben will, «la bella Italia» in Einzelteile zerfällt und Deutschland die feste Absicht hat, den weichen Unterleib der Europäischen Union zu finanzieren, bleibt die Schweiz, was sie immer war: ein Chamäleon. Kein Igel, nein, sondern ein Chamäleon, das sich mit grosser Farbenpracht seiner jeweiligen Umgebung anpasst.

Fortschritt durch Wandel ist zwischen Basel und Chiasso eine täglich zu erlebende Realität. Wie es aussieht, dürfte in absehbarer Zeit kaum ein Stein auf dem anderen bleiben, denn die Schweiz bereitet sich auf den nächsten grossen Sprung vor: vom Acht-Millionen-Staat zu einem Neun-Millionen-Staat. Im eigenen Land wird es eng, während sich die Schweiz in die Welt hinaus weitet: wirtschaftlich, kulturell und politisch.

Nicht alle kommen damit gleich gut klar. Zurückgezogen in ihre Gärten und Weinkeller haben sich die heute meist 80jährigen Anführer des Landes zur Zeit des Kalten Krieges. Sie haben die reichste Schweiz aller Zeiten aufgebaut und sie gleichzeitig verloren. Ihre Firmen, die Weltgeltung erworben haben, von Nestlé über Sulzer bis Georg Fischer, dazu über hundert andere, eroberten die 200 mehr oder weniger rentablen nationalen Märkte, die es auf diesem Globus gibt. Dann geschah, was kaum jemand bis heute begreifen will: Schweizer Gründerunternehmer und Aktionäre verkauften ihre Firmen an Amerikaner, Katari, Russen, Deutsche und Holländer. Sie schwuren ihrem unternehmerischen Geist ab und wurden zu den drittgrössten Investoren in Hedge Funds weltweit. Sie wollten nicht mehr arbeiten, sondern ihr Geld für sich arbeiten lassen.

Aus der alten Schweiz, einem Nationalstaat par excellence, der seine in 700 Jahren erkämpfte Autonomie über alles stellte, wurde eine offene Plattform für globales Kapital. Die beiden grossen Finanzkonzerne UBS- und CS-Group wurden zu global wichtigen Dealmakers. Ihre Versuche, zu Weltmarktführern zu werden, vor den Amerikanern, Engländern und Deutschen, endeten im Zusammenbruch des UBS-Konzerns, den es ohne die Hilfe der Schweizerischen Nationalbank heute nicht mehr gäbe.

Prozess der Verzwergung

Das Tempo der Globalisierung überraschte die Eliten der Schweizer Wirtschaft ebenso wie der nicht eintreten wollende, immer wieder beschworene Zusammenbruch der Europäischen Union und des Euro. Im Gegenteil: juristisch, wirtschaftlich, kulturell und sozial wurde die Schweiz der EU immer ähnlicher. Nur einige bürgerliche Politiker hielten ihr Fähnlein der sieben Aufrechten in den Brandungswellen der Europäisierung hoch und schwörten: «Kein zweites Marignano. Kampf bis zum Letzten.» Wie sich zeigt, werden wir mit den Bilateralen III auch diese Festung nicht halten können. Was kein Politiker zu sagen wagt: «Eines Morgens werden wir aufwachen und feststellen, dass wir längst Mitglied der EU geworden sind.»

Innenpolitisch ist die Schweiz seit vierzig Jahren in einem Prozess der Auflösung begriffen, wobei die bürgerlichen Bastionen geschleift und die «urbanen» Mitte-links-Positionen laufend ausgebaut wurden. «Wir haben den Einfluss der 68er unterschätzt», sagen heute die freisinnigen Graubärte, die ohnmächtig erlebten, wie die Schweizer Geschichte seit Wilhelm Tell im Orkus linker Geschichtsschreibung verschwand; wie die Profitmaximierung der Nachkriegszeit der Profitoptimierung Platz machte, die noch politisch verträglich war; wie dann die eigenen Söhne und Töchter eine «grüne Politik» entwickelten, der mit einer «grünliberalen» Variante nur notdürftig etwas halbwegs Vernünftiges entgegengestellt werden konnte.

Der Ansturm der Christoph-Blocherschen Volkspartei zertrümmerte die Fundamente der einstigen Staatsführungspartei FDP, der es trotz der Integration der Liberalen Partei nicht mehr gelang, in die alten Positionen einzurücken. Bauern und Arbeiter, ökonomisch ein Restwert der expandierenden Schweizer Dienstleistungswirtschaft, liefen in hohem Masse zur SVP über; die Sozialdemokraten wurden zur Beamten- und Angestelltenvertretung, wo der Industriearbeiter keinen Platz mehr fand.

Kurz, es begann der Prozess der Verzwergung der Schweiz. Dem Niedergang der eigenen Unternehmenskultur folgte der Einkauf aller anderen Weltkulturen, womit aus der kleinen Schweiz ein globales Schmuckkästchen an Schönheit wie operativer Intelligenz wurde. Sie wurde zum Land, wo die Musen und die Museen blühen. Die immer rascher und zahlreicher zuwandernden «Masters» aus der ganzen Welt freute es. Was Franz Blankart als Staatssekretär in den 60er Jahren des 20. Jahrhunderts begonnen hatte, die Öffnung der Märkte, wird nun fortgesetzt in Freihandelsabkommen mit China und demnächst auch mit den USA.

Innerer Systemwandel

Das Schweizer Volk, mit einer auf weitgehender Selbstbestimmung beruhenden Infrastruktur ausgestattet, wie sie bis vor einer Generation weltweit einmalig war, hätte sich Minimalsteuern leisten können wie im Nachbarstaat Liechtenstein, wo grosszügig gerechnete zehn Prozent des Jahreseinkommens als angemessen gelten. Das Strassen- und Bahnsystem, die Post und die Swissair galten global als vorbildlich. Das ist heute bei weitem nicht mehr der Fall, wo die Swissair verspielt, Strassen und Bahnen zu langsam erneuert wurden und die Post ihre Dienste laufend abbaut. Es war das arbeitsame Schweizer Volk, das mit unnötig hohen Steuern und rasch steigenden Abgaben neben dem stets wachsenden Sozialstaat den Aufbau der Globalwirtschaft in der Schweiz finanzierte. Die A-Schweiz der steuerbegünstigten Konzerne und ihrer leitenden Mitarbeiter, der internationalen Organisationen, deren Zehntausende von Mitarbeitern bei glänzenden Einkommen keine Steuern in der Schweiz bezahlen, der Holding- und Status-Gesellschaften wie der über 5000 privilegierten pauschalbesteuerten Ausländer erlebte einen glänzenden Aufstieg auf Kosten der B-Schweiz, deren Angehörige bis heute den Eigenmietwert wie die Vermögenssteuer bezahlen müssen, um nur zwei Beispiele zu nennen.

Alle bürgerlichen Parteien, gut ausgestattet mit Anwälten, Bankiers und Treuhändern, mit Immobilienhändlern und sonstigen Wachstums-Gewinnlern, unterstützten diese Entwicklung. Die Angriffe der Sozialdemokraten gegen diesen Prozess blieben weitgehend wirkungslos, und auch die «Grünen» konnten sich erst durchsetzen, als parteiunabhängige Politiker in Gemeinden und Kantonen plötzlich gegen Regierungsvorlagen Stimmen sammelten und Abstimmungen gewannen. Seit drei Jahren hat diese beunruhigende Schweizer Bürgerrevolte auch auf die nationale Ebene übergegriffen, und ein Ende ist nicht absehbar. Der Aufstand der B-Schweiz gegen die A-Schweiz, angeführt von einem Einzelkämpfer aus Schaffhausen, hat eine Signalwirkung ausgelöst, die bis ins Wahljahr 2015 führen wird. Es ist heute nicht erkennbar, wie dann die politischen Karten neu gemischt werden.

Die Führungsschwäche der bürgerlichen Parteien FDP, SVP und – wenigstens nominell – CVP ist die Folge mangelnder Einsicht. Bei der FDP waren es die alten Eliten, die ihren Einfluss, koste es, was es wolle, bewahren wollten und den einst stolzen Freisinn selbst auf die Knie brachten. Wo jeder Macht, Geld und Einfluss suchte, hatte keiner mehr Zeit, die Substanz der Liberalen zu bewahren und neu aufzubauen. Für die CVP galt dies doppelt, war sie doch immer Bannerträger kantonaler Interessen, sei es die Anwalt- oder Treuhänderschaft, der Zirkel reicher Notare, der Landwirtschaft oder der Touristiker. Die christlich-konservative Dachvorstellung verschwand im Licht der Globalisierung des Landes. Die SVP, bis heute von Christoph Blochers Gnaden und Talenten abhängig, war ein Sonderfall ohnegleichen, unterwegs zu über einem Drittel aller Stimmen, dann aber Opfer ihrer eigenen Anti-Modernitäts-Politik, die ihr den Zugang zum fortschrittlichen Mittelstand verwehrte.

Mit einem Pragmatismus sondergleichen arrangierten sich die grossen Konzerne der A-Schweiz in Basel, Genf und Bern, jetzt auch in Zürich, mit den links-grünen Realitäten. Es sollte sich zeigen, dass in der Praxis die Verhandlungen mit links-grünen Politikern schneller und reibungsloser verliefen als mit bürgerlichen Politikern, die ihre wirtschaftsfreundliche Haltung stets hinter manchmal barocken Forderungen zu verstecken verstanden. Mit Moritz Leuenberger als Bundesrat, Thomas Held bei Avenir Suisse und vielleicht demnächst auch Filippo Leutenegger als neuem Zürcher Stadtpräsidenten zogen urbane Linke der 68er Jahre in Führungspositionen auch der Wirtschaft ein. Noch erfolgreicher waren sie seither in der Bundesverwaltung und in vielen Medien. Wozu noch bürgerliche Politiker?

Das bürgerliche 75-Prozent-Kartell, das lange Zeit die Wahlergebnisse bestimmte, zerfiel unter dem Druck der Globalisierung wie der inneren Auflösung. In Zürich sitzt ein alternativ Linker im Stadtrat und ist zuständig für die Finanzpolitik der grössten Schweizer Stadt. Er wird es voraussichtlich nicht schlechter machen als sein freisinniger Vorgänger, dem nicht zu Unrecht eine starke Linksneigung zugesprochen wurde.

Die Unternehmen der A-Schweiz brauchen altbürgerliche Politiker immer weniger. Sie sind über Kanzleien und Beratungsfirmen direkt mit den Spitzen der Verwaltung im Kontakt und können dort ihre Vorstellungen im Prinzip durchsetzen. Zugeständnisse nach allen Richtungen sind Teil einer erfolgreichen Praxis. Die verantwortlichen Politiker sind dann froh, sich die Lorbeeren an den Rock stecken zu dürfen, denn Wahlen und Abstimmungen lösen sich in dichter Folge ab. So gewinnen alle: Die grossen Firmen erhalten gute Rahmenbedingungen, die Verwaltung beweist ihre Leistungsstärke und die Politiker, sofern sie klug sind, fahren im Rollstuhl zum nächsten Wahlsieg.

Auf allen drei politischen Stufen, Bund, Kantone und Gemeinden, dient die politische Führung deshalb in erster Linie dazu, die Stabilität des Landes zu bewahren, das Steuern zahlende Volk halbwegs bei der Stange zu halten und jenen Geist des Frohsinns zu verbreiten, den der hochverehrte alt Bundesrat Adolf («Dölf») Ogi bis heute mit Erfolg demonstriert. Wie die aktuelle Situation beweist, geht es in Bern wie in den Kantonen heute wie morgen in erster Linie darum, die Betriebskosten des Landes in einem gerade noch erträglichen Rahmen zu halten, die Menge an Zuwanderern auf keinen Fall einzuschränken, damit die Personalbasis optimiert werden kann, und damit die Schweiz zu einem «City State Switzerland» zu machen, der, zentral gelegen, als «Singapur West» auf Jahrzehnte hinaus ein hervorragender Standort bleiben dürfte.

Wer sich dagegen wehrt, sind Teile des Schweizer Volkes, die sich zunehmend verkauft vorkommen: Englisch-Amerikanisch als zweite Landessprache, steigende Miet- und Immobilienpreise, schlechtere öffentliche Schulsysteme, ein zunehmend härterer beruflicher Konkurrenzkampf gegen Hochqualifizierte aus dem Ausland. Es sind vor allem die über 60jährigen Schweizer, die nicht vom Gotthard-Mythos lassen wollen, die den Igel als Symbol autonomer Selbstverteidigung gerne in der Landesfahne hätten und das «Schwizertütsch» als das Oxbridge für echte Schweizer hochhalten. Es ist absehbar, dass dieser Bevölkerungsteil in den kommenden zwanzig Jahren massiv an Einfluss verlieren wird. An den öffentlichen Schulen ist der Geschichtsunterricht laufend eingeschränkt worden, das Nationalbewusstsein ist bei unter Dreissigjährigen kaum noch vorhanden.

Deshalb nennt SVP-Bundesrat Ueli Maurer als grösste Konfliktzone der kommenden Jahre den Stadt-Land-Konflikt innerhalb der Bevölkerung. Die Landbevölkerung pflegt die Schweizer Traditionen weitaus intensiver als die städtische Bevölkerung, die sich mit den hochqualifizierten Ausländern längst arrangiert hat. Die zunehmende Urbanisierung der Schweiz, wie sie in den Büchern der Raumplaner zu finden ist, wird die ländlichen Reservate jedoch Zug um Zug auflösen. Die Zukunft der Schweiz als globaler Hub ist längst definiert.

Die entstehende neue Schweiz

Ebenso rasch, wie unter dem Druck der beiden Grossbanken das Schweizer Bankgeheimnis im Verkehr mit dem Ausland aufgegeben wurde, werden sich auch andere Heiligtümer auflösen. Profitierte das Schweizer Volk im EU-Vergleich bisher noch von einer relativ niedrigen Mehrwertsteuer, wird dieser Vorteil bald verschwunden sein, weil von der Senkung der Unternehmenssteuern bis hin zur Deckung von Versicherungsdefiziten die Mehrwertsteuer als Puffer dienen kann. Mit sich verschlechternden kantonalen Budgets, die sich überall abzeichnen, wird auch der Nationale Finanzausgleich andere Formen annehmen müssen. Jetzt setzen erst zögerliche Sparprogramme in Gemeinden und Kantonen ein; in der zweiten Hälfte dieses Jahrzehnts werden die Verteilungskämpfe erheblich zunehmen; das Bankgeheimnis steht auch im Inland zur Diskussion. Die Wasserscheide des nationalen Wahlkampfjahres 2015 liegt noch vor uns.

«Mehr Staat» ist auch bei uns längst zur Tatsache geworden. Das Schweizer Volk, dessen Bürgern sehr viele Freiheiten gegeben wurden, von der Namensgebung bis hin zur Organisation der sexuellen Präferenz, bei der Gestaltung der Freizeit bis hin zur Wahl des Sterbeverfahrens, befindet sich in seiner Mehrheit wie in einem «coral», der von aussen intensiv überwacht wird. Zunehmend befinden sich überall Kameras und andere, nationale wie internationale Überwachungseinrichten, welche «das Volk» unter Kontrolle halten. Helmut Maucher, der Ehrenpräsident von Nestlé, sprach einmal von der Biomasse, der die Mehrheit der Menschen angehört; er wurde dafür schwer getadelt, aber ganz unrecht hatte er nicht. Die Menschen fühlen sich frei, aber sie sind es nicht.

Die einheimischen Medien tragen nicht viel dazu bei, die Freiheit der Menschen zu befördern. Lebensqualität wird definiert als Zustand allseitiger Zufriedenheit bei konsumnaher Wunscherfüllung. Echtes gesellschaftlich-politisches Engagement wird nicht gerne gesehen, weil es die sich zugesprochenen Kartellrechte politisch einflussreicher Kreise durchaus zu bedrohen vermag. Oskar Freysinger ist mein Zeuge, der im Wallis das CVP/FDP-Kartell zu durchbrechen vermochte. Es gelang ihm als «unklassischem SVP-Politiker», der wenig mit der Zürcher SVP am Hut hat, aber heute national von dieser als politischer Erfolgsnachweis in Anspruch genommen wird.

Im Zuge, in dem die Schweiz als Nationalstaat kleiner geworden ist, spielen auch nationale Politiken, seien diese konservativ oder liberal, eine immer beschränktere Rolle. Wer in Europa und der Welt braucht noch nationalliberale Parteien? Es sind die Angehörigen der B-Schweiz, die sich an derlei Treibholz der Geschichte festhalten, während die Konzerne der A-Schweiz längst damit beschäftigt sind, global eine liberale Politik der Handelsfreiheit durchzusetzen; auch das ist im Sinne der Schweiz.

Damit verstehen wir auch, weshalb es eine national ausgerichtete Intelligenz nur noch als Randexistenz braucht. Die Schweiz, bis vor vierzig Jahren mit vielen Topintellektuellen ausgestattet, die weltweiten Ruf genossen, verfügt heute nur noch über Philosophen der Unterhaltungsindustrie, die dem Volk etwas leichte Nahrung zuführen. Die revolutionären Basisdemokraten des 19. Jahrhunderts, auf welche wir uns gerne berufen, ragen wie mythische Helden in die Gegenwart. Mediziner bestätigen: «Unsere Knochen sind schwach geworden, gemessen an denen der alten Eidgenossen.» Ach, wären es doch nur die Knochen…

Nachsatz: Der breit verankerte Wohlstand der Schweiz ist bedroht, weil es den Vertretern der global orientierten A-Schweiz immer weniger gelingt, die ärmeren, aber zahlenmässig stark überlegenen B-Schweizer von ihrem Projekt der Schweiz als «Global Hub» zu überzeugen. Das politische Amalgam von linker Politik und alemannisch-genossenschaftlichem Denken kann deshalb die weitere Entwicklung der Schweiz ernsthaft behindern. Wir stehen erst am Anfang dieser nicht ungefährlichen Entwicklung.