Danke, Donald!

FREIE SICHT

Regelmässige Besucher der USA müssen feststellen: Selten zuvor gab es einen so unpopulären Präsidenten wie Donald J. Trump. Sicher, die eine Seite mochte auch Bush Jr. nicht, die andere Obama. Doch beide lösten nicht so verbreitetes Kopfschütteln aus, wie die aktuelle «Nr. 45». Während des jüngsten US-Aufenthalts begegneten mir Beschreibungen des Weissen Hauses, die von «Peinlichkeit» über «Zirkus» bis «Freakshow» reichten. Diese Einigkeit löst die Frage aus: Gibt es eigentlich gar keinen Vorteil der Trump-Präsidentschaft?

Ich möchte einen Versuch wagen: Die Trump’sche Erschütterung bereinigt die amerikanische Verfassungsordnung. Nicht etwa, indem Trump den Politsumpf Washingtons «trockenlegt», wie versprochen. Nein, vielmehr indem der Präsident erfolgreich alle konkurrierenden Gewalten des Staates gegen sich aufbringt. Aktuell torpediert die Justiz seine Immigrationserlasse. Das Parlament zerpflückt jede Reform von «Obamacare». Die Presse hat ohnehin im Kampf gegen den «Lügenpräsidenten» ihren Daseinszweck gefunden. Selten war das Weisse Haus so isoliert, so zerstritten mit allen anderen Gewalten. Aber warum ist das ein Vorteil? Weil es uns daran erinnert, warum es eine Gewaltenteilung braucht: Damit die Gewalten sich gegenseitig kontrollieren, verlangsamen und auch mal behindern. Selten wurde das so greifbar wie in diesen Tagen. Ich meine: das ist ein Gewinn! Denn wenn sich alle Gewalten allzu einig sind, wenn das Regieren allzu leicht fällt, wenn Gesetze allzu schnell erlassen werden können, dann geht dies meist auf Kosten bürgerlicher Freiheiten. Montesquieu forderte die Gewaltenteilung schliesslich nicht, um Vater Staat effizienter oder schlagkräftiger zu machen, nein, er wollte ihn verkomplizieren und hemmen – und so die Freiheit der Bürger zu schützen. Etwas mehr Konflikt statt Konsens ist daher gesund für eine freiheitliche Demokratie. In diesem Sinne: Danke für die Erinnerung, «Nr. 45»!


Christian P. Hoffmann
ist Professor für Kommunikationsmanagement an der Universität Leipzig und Forschungsleiter am Liberalen Institut in Zürich.