Coronapocalypse now
Sylvester Stallone mit seiner Bazooka im Film «Rambo». Bild: mauritius images / Collection Christophel.

Coronapocalypse now

Die Wirtschaft steht still, der Staat will mit fiskal- und geldpolitischen «Bazookas» den Kollaps abwenden. Die horrende Rechnung dafür kommt erst zum Schluss.

 

In einer Episode der Zeichentrickserie «Futurama» liefert sich der Protagonist Fry einen irrwitzigen Bieterwettkampf mit einer Industriemagnatin um eine Dose Sardinen. Sie übertreffen sich gegenseitig mit immer absurderen Beträgen. Als Fry «one jillion Dollar» als Gebot in den Raum wirft, wird er vom Auktionator ­erinnert: «Sir, that’s not a number.» Die Jillion ist bei den bisherigen Ankündigungen von Regierungen und Notenbanken rund um den Globus bei der Bekämpfung der finanziellen Schäden von ­Corona zwar noch nicht erreicht, aber die herumgereichten Zahlen sind schwindelerregend genug.

Es brennt nicht nur im Estrich

Aus epidemiologischer Sicht läuft gerade alles wie nach Drehbuch: Medial präsente Virologen empfehlen, die Politik führt aus. Dass man im Wettlauf gegen Corona den Spezialisten aus der ­Virologie Vertrauen schenkt und sie um Rat bittet, leuchtet ein. Man will mit allen Mitteln den epidemiologischen Brandherd ­löschen, komme, was wolle.

Doch es brennt nicht nur im Estrich, es brennt auch im Keller. Brandherd Nummer zwei ist wirtschaftlicher Natur: Das Virus hat einen weltweiten Schock auf Angebots- und Nachfrageseite ausgelöst. Und als wäre das nicht schon genug, belasten die staat­lichen Massnahmen zur Virusbekämpfung die Wirtschaft noch zusätzlich.

Die Gesundheitskrise ist das Vorspiel vor der Wirtschaftskrise, die noch folgt. Gesucht sind nun kluge, wohlüberlegte und nüchterne Lösungsansätze zur Bekämpfung des wirtschaftspolitischen Brandherds: Denn giessen wir mit unverhältnismässiger Belastung gar noch Öl in die Flammen, schlittern wir auf direktem Weg in eine noch tiefere Rezession, als sie uns ohnehin schon droht. Bei aller Angst und Bange vor dem Virus und seinen direkten Folgen für unsere Gesundheit dürfen wir nicht vergessen, dass die Feuerwehr noch einen zweiten Brand zu löschen hat.

Jetzt pragmatisch sein ist langfristig ethischer

Die Politik muss sich stets hinterfragen und klarstellen, weshalb die getroffenen Massnahmen zur Virusbekämpfung die wirtschaftspolitische Mehrbelastung rechtfertigen. Ein unbequemer Gedankengang, doch derartige Kosten-Nutzen-Abwägungen sind keineswegs eine neuartige Erscheinung: Sie sind Alltag in der Politik, sei es bei der direkten Gefahrenabwehr durch die Polizei oder Prognoseentscheidungen durch Verwaltungen. In den USA gehört die Richtung der «Ökonomischen Analyse des Rechts», welche diese Erwägungen untersucht, zu den führenden Rechtsschulen. Ihre Protagonisten, die Nobelpreisträger Ronald Coase und Gary S. Becker beispielsweise, besonders aber Richard Posner, haben Theorien entwickelt, deren Kern darin besteht, juristische Entscheidungssituationen durch das Raster der ökonomischen Entscheidung zu betrachten und dadurch berechenbarer und transparenter zu gestalten – vor allem aber fairer.

Da es im Leben keine absolute Sicherheit geben kann (und auch nicht geben sollte, denn das wäre totalitär), muss sich beispielsweise jede Stadtverwaltung fragen, inwiefern es sich beispielsweise «lohnt», noch mehr Schilder oder Fahrbahnbegrenzungen aufzustellen, um Unfälle zu verhindern. Dabei wird es letztlich immer auf die Frage hinauslaufen, wie sich die Erhöhung der Ausgaben in der Senkung der Opferzahlen auswirkt. Diese ­Erwägung wird auch bei der Coronapandemie irgendwann dazu führen müssen, dass Zweck und Mittel in ein vernünftiges Verhältnis gebracht werden. Entscheidungsträger müssen einen Mittelweg zwischen den Extremreaktionen finden. Es braucht in ­einer Krisensituation nüchterne Analysen und eine sorgfältige Abwägung der Alternativen.

Die «ausserordentliche Lage» trägt Früchte: Das Armageddon im Gesundheitswesen konnte vorerst abgewendet werden, die Verbreitung des Virus blieb in einem kontrollierbaren Mass. Doch die Massnahmen waren drastisch und einschneidend. Die Lahmlegung der Wirtschaft kann und darf nicht zum Dauerzustand oder zur Norm bei erneuten Ausbrüchen des Virus werden. Massnahmen müssen immer und in jedem Fall dem Gebot der Verhältnismässigkeit genügen. Wenn der Staat agiert, muss er stets das mildeste, effektivste Mittel einsetzen. So gebietet es das Rechtsstaatsprinzip. Es braucht nun eine klare Ausstiegsstrategie. Jene wirtschaftlichen Aktivitäten, die unter Einhaltung der nötigen ­Sicherheitsmassnahmen möglich sind, müssen wieder erlaubt werden. Auch sollte für die Zukunft eine stärkere Differenzierung der Massnahmen nach Risikogruppen ins Auge…

«Der beste Journalismus ist der,
den man liest, obwohl einen das Thema bis dahin gar nicht interessiert hat.
Beim MONAT passiert mir das ständig.»
Niko Stoifberg, Schriftsteller und Redaktor bei «getAbstract», über den «Schweizer Monat»