Wer heute beispielsweise ein Berufsparlament postuliert, ein System «von Regierung und Opposition» anstrebt, oder die Direkte Demokratie als Störfaktor einer sogenannten «zielstrebigen Staatsführung» anficht, tut dies in Missachtung von vier Konstanten, die die Identität unseres Regierungssystems bestimmen. Das Milizprinzip geht davon aus, dass die Mitglieder der Eidgenössischen Räte neben der Erfüllung ihrer politischen Aufgabe einem […]
Das Geschäft mit populären Illusionen List, Lüge oder Täuschung sind als Rechtsbruch kaum je dingfest zu machen. Übertreibung und Fehlwahrnehmung gehören zum Wesen der Politik, die mit dem Ungewissen ringt und in einer Demokratie auf die Zustimmung durch Mehrheiten angewiesen ist.
Anpassen, investieren oder untergehen Der Markt kennt keine Richtlinien für sinnvolle oder weniger sinnvolle Verrichtungen und Produkte. Dementsprechend unvoreingenommen müssen auch Betrachtungen
über die Produktivität und deren Wachstum sein.
Medienspektakel oder Weg aus der Sackgasse? Die medienwirksame Präsentation der sogenannten «Genfer Erklärung» durch
die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey kann nicht darüber hinweg täuschen, dass das Dokument relativ wenig zur Problemlösung beiträgt.
