Zur «Israelisierung» amerikanischer Aussenpolitik Seit den Anschlägen vom 11. September neigen die USA stärker noch als vorher dazu, die eigenen Interessen in einer Weise wahrzunehmen, die eine bemerkenswerte perspektivische Verengung offenbart.
Farbe bekennen, auch gegen den Strom Auch und gerade in schwierigen Zeiten müsste die FDP der Versuchung widerstehen, modische Argumentationsmuster zu übernehmen und dort Kompromisse zu machen, wo Grundsätzliches in Frage steht.
Das politische System der Schweiz baut auf Konkordanz. Politische Entscheide werden in einem komplizierten Verfahren so vorbereitet, dass möglichst viele Beteiligte möglichst früh damit vertraut gemacht und ihre Anliegen berücksichtigt werden. Politische Gruppierungen wurden in der 150jährigen Geschichte unseres Bundesstaates denn auch sukzessive und folgerichtig in die politischen Institutionen – bis in die Regierungen – […]
Zur aktuellen Lage in Russland Der Terror im Zusammenhang mit dem Tschetschenien-Konflikt verbreitet in
der russischen Bevölkerung eine zunehmende Unzufriedenheit mit den
Machthabern und verstärkt gleichzeitig den Ruf nach einer «starken Hand».
Wahrheitsgarantie «ex officio» als Anmassung und Illusion Zunehmend aufdringlich bemüht sicht der Staat um die Wahrheit in so verschiedenen Gebieten
wie Produktewerbung, Sektenüberwachung und Geschichtsschreibung. Eine Innenansicht
lässt vor weiteren «Fortschritten» auf dem Wege eines staatlichen Reinheitswahns zurückschrecken.
Wer heute beispielsweise ein Berufsparlament postuliert, ein System «von Regierung und Opposition» anstrebt, oder die Direkte Demokratie als Störfaktor einer sogenannten «zielstrebigen Staatsführung» anficht, tut dies in Missachtung von vier Konstanten, die die Identität unseres Regierungssystems bestimmen. Das Milizprinzip geht davon aus, dass die Mitglieder der Eidgenössischen Räte neben der Erfüllung ihrer politischen Aufgabe einem […]
Das Geschäft mit populären Illusionen List, Lüge oder Täuschung sind als Rechtsbruch kaum je dingfest zu machen. Übertreibung und Fehlwahrnehmung gehören zum Wesen der Politik, die mit dem Ungewissen ringt und in einer Demokratie auf die Zustimmung durch Mehrheiten angewiesen ist.
Anpassen, investieren oder untergehen Der Markt kennt keine Richtlinien für sinnvolle oder weniger sinnvolle Verrichtungen und Produkte. Dementsprechend unvoreingenommen müssen auch Betrachtungen
über die Produktivität und deren Wachstum sein.
