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Wege aus der Mehrheitsfalle

Lehren aus der Abstimmung vom 16. Mai Es braucht in der Schweiz ein Umdenken gegenüber dem sozialen Stellenwert
des Gewinns, eine schrittweise Abkehr vom Neid-Paradigma, das unter dem Motto «Soziale Gerechtigkeit» auch die bürgerliche Politik dominiert.

Gefährliche Reduktion

Zur «Israelisierung» amerikanischer Aussenpolitik Seit den Anschlägen vom 11. September neigen die USA stärker noch als vorher dazu, die eigenen Interessen in einer Weise wahrzunehmen, die eine bemerkenswerte perspektivische Verengung offenbart.

Staat und Wahrheit

Wahrheitsgarantie «ex officio» als Anmassung und Illusion  Zunehmend aufdringlich bemüht sicht der Staat um die Wahrheit in so verschiedenen Gebieten
wie Produktewerbung, Sektenüberwachung und Geschichtsschreibung. Eine Innenansicht
lässt vor weiteren «Fortschritten» auf dem Wege eines staatlichen Reinheitswahns zurückschrecken.

Grundkonsens als Basis wechselnder Koalitionen

Das politische System der Schweiz baut auf Konkordanz. Politische Entscheide werden in einem komplizierten Verfahren so vorbereitet, dass möglichst viele Beteiligte möglichst früh damit vertraut gemacht und ihre Anliegen berücksichtigt werden. Politische Gruppierungen wurden in der 150jährigen Geschichte unseres Bundesstaates denn auch sukzessive und folgerichtig in die politischen Institutionen – bis in die Regierungen – […]

Konstanten der Schweizer Politik

Wer heute beispielsweise ein Berufsparlament postuliert, ein System «von Regierung und Opposition» anstrebt, oder die Direkte Demokratie als Störfaktor einer sogenannten «zielstrebigen Staatsführung» anficht, tut dies in Missachtung von vier Konstanten, die die Identität unseres Regierungssystems bestimmen. Das Milizprinzip geht davon aus, dass die Mitglieder der Eidgenössischen Räte neben der Erfüllung ihrer politischen Aufgabe einem […]

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