Wenn die repräsentativen Strukturen eines Landes schwach ausgebildet sind, wenn sie Anliegen und Interessen der gesellschaftlichen Basis nur in kleinen Teilen repräsentieren; wenn darüber hinaus Möglichkeiten basisdemokratischer
Selbst- und Mitbestimmung gänzlich fehlen – dann ist der Rückgriff auf funktionale Äquivalente systemisch vorgeplant, mutiert mitunter auch Gewalt zum faktisch anerkannten Medium politischer Kommunikation. Frankreich gibt ein wunderbares Beispiel ab.
Die von der Europäischen Union geplante Ausdehnung
der Freizügigkeit auf die stark regulierten Dienstleistungsmärkte wirft noch immer hohe Wellen. Eine sachliche Aufarbeitung jenseits von Vorurteilen.
Zu keiner Zeit wurde im «alten Europa» so einvernehmlich über die Notwendigkeit von Investitionen in die Bildung gesprochen wie in den vergangenen Jahren schwachen wirtschaftlichen Wachstums. Die Pisa-Studien und die ihnen gewährte Aufmerksamkeit sind der sichtbare Ausdruck dieser Überzeugung: Wenn koreanische Kinder besser lesen könnten als unsere Kinder, dann schade das unserer Wettbewerbsfähigkeit. Es gelte […]
Die grosse Koalition startet unter schwierigen Bedingungen. Sie schafft den Durchbruch zum mentalen Paradigmenwechsel nur, wenn sie auf schönfärberische Beschwichtigungen verzichtet und den Mut zum Abschied von altvertrauten, aber überholten interventionistischen Gepflogenheiten aufbringt.
Im Gegensatz zu früheren, besseren Zeiten ist heute in Asien ein Deutschlandbild verbreitet, das politisch wie intellektuell allen Glanz verloren hat. Man sieht hier eine Nation, die sich der Zukunft fast schon willentlich verschliesst.
In seinen Beziehungen nach aussen hat Deutschland in sieben Jahren rot-grüner Koalition nicht nur jede klare Ausrichtung und Verankerung verloren, sondern vor allen Dingen – Glaubwürdigkeit.
Es liegt sicher nicht an mangelnden Analysen, dass es in Europa nicht vorwärts geht. Wir blicken zurück auf etliche Jahre mit zahlreichen Aktionsplänen, Berichten, Studien, die übrigens fast alle zu erstaunlich ähnlichen Ergebnissen kommen, vor allem was den europäischen Arbeitsmarkt angeht. Trotzdem will der wirtschaftliche Befreiungsschlag nicht gelingen. Wo liegen die Gründe? Warum leisten wir […]
