Zumindest nicht die Schweiz, wie wir sie uns vorstellen und sie schätzen. Höchste Zeit, aus der Lethargie aufzuwachen und das Erfolgsmodell wiederzubeleben.
Die Verantwortung für die Stromversorgungssicherheit ist rechtlich nicht klar zugewiesen. Die Verantwortung für gute energiepolitische Rahmenbedingungen ist dagegen eindeutig verortet. Der Bundesrat darf sie nicht länger abschieben.
Das Kölner Landgericht hat religiösmotivierte Beschneidungen für strafbar erklärt. Schweizer Spitäler sind von dieser Rechtsprechung beeindruckt und stellen solche Eingriffe vorerst ein. Juden und Muslime werden dadurch zu Unrecht in ihren Rechten beschränkt.
Graffito-Bretterwand beim Zürcher Kunsthausneubau, Seite Rämistrasse, 8.3.2016, fotografiert von Michael Koller.
An den Islam müssen dieselben Massstäbe angelegt werden wie an jede andere Religion. Das heisst: Bei Glaubenszwang, religiöser Angstpädagogik und Gewaltdrohungen ist von einer Sekte zu sprechen und dieser entschieden entgegenzutreten.