Bürgerliches Trauerspiel

Der Sozialstaat wächst. Der Wohlstand schwindet. Die Privatsphäre auch. Bürgerliche Tugenden sind passé. Was bleibt, ist das Diktat des Misstrauens.

Die Spätblüte in Deutschland, die unter Kanzler Adenauer eintrat, kommt zum Ende. Vorbei ist das freundliche Werben der frühen Jahre um Geneigtheit und Vertrauen der Nachbarn, vorbei auch das Erhardsche «Wohlstand für alle». Der Kapitalflucht folgt die Steuerflucht, dieser die Flucht der Leistungseliten. Letztere ist das ernsteste Zeichen – jährlich an die 150’000 – und von der Politik am wenigsten wahrgenommen.

Als General de Gaulle 1958 aus Colombey-les-deux-Eglises ins Elysée zurückkehrte, eröffnete er die erste Kabinettssitzung mit der Massgabe: «Il faut faire le travail d’un psychiatre.» Ähnliches hat, mit noch mehr Grund, in denselben Jahren Kanzler Adenauer gedacht und getan. Zuletzt hat Helmut Schmidt das Thema aufgegriffen: «Wir Deutschen sind ein gefährdetes Volk.» Wenn Berlin das Experimentallabor der Zukunft ist, mit mehr als der Hälfte Transferempfängern und einem politischen Klima der Gehässigkeit, dann müssen sich die Deutschen und ihre Nachbarn mit dem Gedanken vertraut machen, dass die besten Zeiten vorbei sind.

Die Verteilungskämpfe werden schärfer, der Ton wird ruppig. Nach innen dröhnt Rhetorik des Klassenkampfs, nach aussen wilhelminisches Auftrumpfen. Noch bleiben solche Töne den kleinen Nachbarn vorbehalten – Frankreich, Grossbritannien und die Vereinigten Staaten sind zu gross, um ihnen mit der Kavallerie zu drohen oder der Erinnerung, früher habe man die Soldaten geschickt. Was das alles aber für Europa und den Umgang unter den Nationen bedeutet, ist nicht schwer vorauszusagen. Für die Meteorologie mag global warming gelten, die sozial-moralische Grosswetterlage über Europa hingegen wird kalt.

Regierungen fürchten finanzielle Schieflagen und ein Ende der sozialpolitischen Palliative, danach Unzufriedenheit, Unregierbarkeit und Krise der freiheitlichen Demokratie. Daher suchen sie die Beruhigungsdroge Geld, wo immer sie sie zu finden hoffen.

Beim G20-Gipfel waren die Europäer für mehr Regulierung, Briten und Amerikaner für mehr Staatsintervention. Einig war man sich über den Exitus des Bankgeheimnisses, das ohnehin längst in den meisten Staaten Europas nur noch nominelle Bedeutung hatte und keiner Steuerprüfung standhielt. Neu sind der grenzüberschreitende Anspruch und die in Aussicht gestellten Sanktionen, falls diesem nicht entsprochen wird. Die rhetorischen Entgleisungen waren vielleicht noch scherzhaft zu verstehen. Die Sache selbst ist ernst.

Denn wenn der Staat jeden Steuerzahler als potentiellen Missetäter behandelt, nimmt er sich eben jene moralischen Grundlagen, die er selbst nicht schaffen kann. Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus.

Das Bankgeheimnis war Symbol für die Vertraulichkeit der Geschäfte. Es ist, wie die Privatwohnung, ein Refugium, Inbegriff der Trennung zwischen öffentlicher und privater Sphäre. Das Ende der bürgerlichen Epoche hat viele Gesichter, auch das des verlorenen Vertrauens. Dieser Abschied ist Anlass zu mehr als dem zynischen Achselzucken, es sei «Datenschutz» ohnehin nur ein leeres Wort, oder die unschuldige Bemerkung, man habe nichts zu verbergen. Es ist daran zu erinnern, dass die totalitären Regime des 20. Jahrhunderts jedes Bankgeheimnis kassierten, an das sie kamen, weil sie es als Zelle bürgerlicher Privatheit erkannten. Demokratie oder nicht – der moderne Steuerstaat hat die Tendenz, sich hemmungslos auszubreiten, jeden Lebensvorgang zu kontrollieren und die – um Bismarcks frühe Warnung zu zitieren – misera contribuens plebs unter Generalverdacht zu stellen und zu drangsalieren.

Steuern sind zu zahlen, keine Frage. Man muss es ja nicht lächelnd tun. Es reicht, dass der Staat das Vertrauen, das ihm in steiler Progression finanziell übertragen wird, durch verantwortlichen Umgang rechtfertigt. Dieser Sozialvertrag ist Grundlage der Legitimität. Solange der Fiskus sich als Verwalter von Vertrauen versteht und nicht als vorgesetzte Behörde, solange die Regierenden sich bewusst sind, dass sie mit anvertrautem Geld anderer Leute umgehen, und solange das Postulat der Gerechtigkeit nicht Vorwand wird für schleichende Enteignung, ist das alles recht und billig. So galt es in den frühen Jahren der Bundesrepublik. Die Deutschen waren, anders als manche Nachbarn, musterhaft in…

«Der beste Journalismus ist der,
den man liest, obwohl einen das Thema bis dahin gar nicht interessiert hat.
Beim MONAT passiert mir das ständig.»
Niko Stoifberg, Schriftsteller und Redaktor bei «getAbstract», über den «Schweizer Monat»