Bürgerliches Trauerspiel

Der Sozialstaat wächst. Der Wohlstand schwindet. Die Privatsphäre auch. Bürgerliche Tugenden sind passé. Was bleibt, ist das Diktat des Misstrauens.

Die Spätblüte in Deutschland, die unter Kanzler Adenauer eintrat, kommt zum Ende. Vorbei ist das freundliche Werben der frühen Jahre um Geneigtheit und Vertrauen der Nachbarn, vorbei auch das Erhardsche «Wohlstand für alle». Der Kapitalflucht folgt die Steuerflucht, dieser die Flucht der Leistungseliten. Letztere ist das ernsteste Zeichen – jährlich an die 150’000 – und von der Politik am wenigsten wahrgenommen.

Als General de Gaulle 1958 aus Colombey-les-deux-Eglises ins Elysée zurückkehrte, eröffnete er die erste Kabinettssitzung mit der Massgabe: «Il faut faire le travail d’un psychiatre.» Ähnliches hat, mit noch mehr Grund, in denselben Jahren Kanzler Adenauer gedacht und getan. Zuletzt hat Helmut Schmidt das Thema aufgegriffen: «Wir Deutschen sind ein gefährdetes Volk.» Wenn Berlin das Experimentallabor der Zukunft ist, mit mehr als der Hälfte Transferempfängern und einem politischen Klima der Gehässigkeit, dann müssen sich die Deutschen und ihre Nachbarn mit dem Gedanken vertraut machen, dass die besten Zeiten vorbei sind.

Die Verteilungskämpfe werden schärfer, der Ton wird ruppig. Nach innen dröhnt Rhetorik des Klassenkampfs, nach aussen wilhelminisches Auftrumpfen. Noch bleiben solche Töne den kleinen Nachbarn vorbehalten – Frankreich, Grossbritannien und die Vereinigten Staaten sind zu gross, um ihnen mit der Kavallerie zu drohen oder der Erinnerung, früher habe man die Soldaten geschickt. Was das alles aber für Europa und den Umgang unter den Nationen bedeutet, ist nicht schwer vorauszusagen. Für die Meteorologie mag global warming gelten, die sozial-moralische Grosswetterlage über Europa hingegen wird kalt.

Regierungen fürchten finanzielle Schieflagen und ein Ende der sozialpolitischen Palliative, danach Unzufriedenheit, Unregierbarkeit und Krise der freiheitlichen Demokratie. Daher suchen sie die Beruhigungsdroge Geld, wo immer sie sie zu finden hoffen.

Beim G20-Gipfel waren die Europäer für mehr Regulierung, Briten und Amerikaner für mehr Staatsintervention. Einig war man sich über den Exitus des Bankgeheimnisses, das ohnehin längst in den meisten Staaten Europas nur noch nominelle Bedeutung hatte und keiner Steuerprüfung standhielt. Neu sind der grenzüberschreitende Anspruch und die in Aussicht gestellten Sanktionen, falls diesem nicht entsprochen wird. Die rhetorischen Entgleisungen waren vielleicht noch scherzhaft zu verstehen. Die Sache selbst ist ernst.

Denn wenn der Staat jeden Steuerzahler als potentiellen Missetäter behandelt, nimmt er sich eben jene moralischen Grundlagen, die er selbst nicht schaffen kann. Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus.

Das Bankgeheimnis war Symbol für die Vertraulichkeit der Geschäfte. Es ist, wie die Privatwohnung, ein Refugium, Inbegriff der Trennung zwischen öffentlicher und privater Sphäre. Das Ende der bürgerlichen Epoche hat viele Gesichter, auch das des verlorenen Vertrauens. Dieser Abschied ist Anlass zu mehr als dem zynischen Achselzucken, es sei «Datenschutz» ohnehin nur ein leeres Wort, oder die unschuldige Bemerkung, man habe nichts zu verbergen. Es ist daran zu erinnern, dass die totalitären Regime des 20. Jahrhunderts jedes Bankgeheimnis kassierten, an das sie kamen, weil sie es als Zelle bürgerlicher Privatheit erkannten. Demokratie oder nicht – der moderne Steuerstaat hat die Tendenz, sich hemmungslos auszubreiten, jeden Lebensvorgang zu kontrollieren und die – um Bismarcks frühe Warnung zu zitieren – misera contribuens plebs unter Generalverdacht zu stellen und zu drangsalieren.

Steuern sind zu zahlen, keine Frage. Man muss es ja nicht lächelnd tun. Es reicht, dass der Staat das Vertrauen, das ihm in steiler Progression finanziell übertragen wird, durch verantwortlichen Umgang rechtfertigt. Dieser Sozialvertrag ist Grundlage der Legitimität. Solange der Fiskus sich als Verwalter von Vertrauen versteht und nicht als vorgesetzte Behörde, solange die Regierenden sich bewusst sind, dass sie mit anvertrautem Geld anderer Leute umgehen, und solange das Postulat der Gerechtigkeit nicht Vorwand wird für schleichende Enteignung, ist das alles recht und billig. So galt es in den frühen Jahren der Bundesrepublik. Die Deutschen waren, anders als manche Nachbarn, musterhaft in ihrer Gesetzestreue.

Der deutsche Finanzminister, getrieben von Geldnot und Umverteilungswillen, nutzte «9/11», den Druck des amerikanischen Internal Revenue Service und die Angst vor Terror, um die Reste des Bankgeheimnisses, soweit sein Arm reicht, zu beseitigen. Die frei gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die sich selbst nicht geringe Pauschalsummen bewilligten, wie sie sonst niemandem zustehen, fügten zum Schaden den Spott und verabschiedeten das Ganze unter dem neckischen Titel «Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit».

Bankgeschäft ist Vertrauenssache, Spätblüte der Kultur, und sehr fragil. Nicht umsonst spricht man von Banknoten und nicht von Staatsnoten. Dahinter steht die Erfahrung finanzieller Misswirtschaft und sozialer Zusammenbrüche. Dante versetzte in der «Göttlichen Komödie» die Geldverschlechterer in den untersten Kreis der Hölle. Zu den vier Reitern der biblischen Apokalypse gehört neben Pest und Krieg die Teuerung.

Bankiers Geld anzuvertrauen, mussten die Menschen erst lernen. Solange die Steuern gering waren, blieb wenigstens der Staat aus dem Spiel. Das änderte sich noch vor dem Ersten Weltkrieg. David Lloyd George brachte 1911 in England das «Butcher’s Budget» ein. Im Krieg kannte Not kein Gebot. Danach war es der Daseinsvorsorge- und Umverteilungsstaat, der gewisse Menschen rettete und zugleich alle entmündigte. Dem Totentanz an den Fronten folgte das Siechtum der bürgerlichen Lebensformen.

Erst Marshall-Plan, Währungsreform und Bundesbank leisteten die Arbeit eines Psychiaters. Jacques Delors, ehemals Präsident der EU-Kommission, sagte einmal zu Beginn der Euro-Zeit: «Nicht alle Deutschen glauben an Gott. Aber alle glauben an die Bundesbank.» Vorbei auch das.

Inflation wartet auf ihre Zeit. Die Menschen frösteln, wenn sie an das Morgen denken. Der Rentenstaat lässt wissen, dass auf ihn nicht zu bauen ist. Vertrauen und Vertraulichkeit gehen den Weg alles Irdischen, zusammen mit den Umgangsformen gegenüber missgünstig beäugten kleinen Nachbarn. Dabei ist es ein offenes Geheimnis, dass sich unter dem Rock der mächtigen Britannia nicht weniger als 14 (in Worten: vierzehn) intransparente Jurisdiktionen verbergen. Manche Staaten der USA – namentlich Wisconsin, Delaware und Nevada – folgen Regeln, die nur noch, wie der Londoner «Economist» anmerkte, Somalia unterbietet.

Jene toxischen Unwertpapiere, mit denen alles begann, haben mit dem Bankgeheimnis nichts, mit miserabler staatlicher Finanzaufsicht alles zu tun. Der Idee, Staat und Politiker, wenn man sie nur liesse, könnten alles richten, haben die deutschen Landesbanken, denen es an Politik-Aufsicht nicht fehlte, den Boden entzogen.

Was wir erleben, ist ein bürgerliches Trauerspiel.

Michael Stürmer, geboren 1938, ist emeritierter Professor für Mittlere und Neuere Geschichte der Universität Erlangen-Nürnberg und Autor u.a. von «Welt ohne Weltordnung» (2006).

«Ein Sprudelbad fürs Hirn!»
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