Bisher Erreichtes steht auf dem Spiel
Mo Ibrahim, zvg.

Bisher Erreichtes steht auf dem Spiel

Das Schicksal des Kontinents steht und fällt mit der soliden Regierungsführung seiner einzelnen Länder. Durch die Massnahmen gegen das Coronavirus drohen Rückschritte.

 

Als ich 2006 meine Stiftung gründete, beruhte das auf dem Willen, Afrikas riesiges, aber weitgehend ungenutztes Potenzial zu nutzen. Ein Mangel an solider Governance und politischer Führungsstärke hielt den Kontinent zurück.

Regierungsführung überwachen

Während es bei guter Leadership darum geht, Risiken einzuschätzen, die richtigen Prioritäten zu definieren und die notwendigen politischen Entscheidungen zu treffen, geht es bei guter Regierungsführung – also Good Governance – darum, diese politischen Entscheidungen zu dokumentieren und effizient umzusetzen. Good Governance bedeutet mehr als nur Transparenz und Demokratie: Sie besteht aus einem Bündel von politischen, sozialen und wirtschaftlichen öffentlichen Waren und Dienstleistungen, die alle Bürgerinnen und Bürger des 21. Jahrhunderts von ihrem Staat erwarten dürfen. In unserer heutigen, globalen Welt sind diese Erwartungen umfassender geworden: Eine gute Regierung muss heute Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und Partizipation gewährleisten, die Menschenrechte respektieren und nachhaltige wirtschaftliche Chancen ermöglichen.

Wir müssen in der Lage sein, die Leistung und die Trends der Regierungsführung eines Landes auf der Grundlage solider Daten zu überwachen. Ohne Daten sind wir blind: Die Politik wird fehlgeleitet, und der Fortschritt auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung wird gebremst. Darum geht es beim Ibrahim Index of African Governance (IIAG): Wir wollen eine Übersicht bereitstellen, die es jedem Interessierten ermöglicht, die Leistungen und Trends der Governance in jedem der 55 afrikanischen Länder richtig einzuschätzen. Der IIAG, der vor mehr als zehn Jahren ins Leben gerufen wurde, ist heute der umfassendste Datensatz zur öffentlichen Regierungsführung in Afrika.

Fortschritte in Gefahr

Der Gesamtüberblick des IIAG zeigt deutlich: In den letzten bekannten zehn Jahren (2008 bis 2017) hat die Regierungsführung auf dem Kontinent insgesamt langsame Fortschritte gemacht. Immerhin drei von vier afrikanischen Bürgerinnen und Bürgern leben in einem Land, in dem sich die Governance in den letzten zehn Jahren verbessert hat. Viele afrikanische Regierungen haben proaktive Schritte unternommen, um Entwicklungen in Bereichen wie Gesundheit, Bildung oder Infrastruktur voranzutreiben. Wir haben vermehrt kraftvolle Bottom-up-Forderungen der Bürgerinnen und Bürger nach einem Regimewechsel und einer grösseren Rechenschaftspflicht ihrer Regierungen erlebt. In einigen Fällen hat das Volk sogar einen erfolgreichen Führungswechsel erzwungen, zuletzt zum Beispiel im Sudan und in Algerien. Zweifellos haben in Afrika endlich demokratischere Wahlen stattgefunden, und viele der alten Führer sind mehr oder weniger vorsätzlich zurückgetreten.

Die Einführung der panafrikanischen Freihandelszone, mit der ein Binnenmarkt für Waren und Dienstleistungen in 55 Ländern des Kontinents geschaffen wurde, ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer stärkeren kontinentalen wirtschaftlichen Eigenverantwortung. Das Projekt steckt zwar noch in den Kinderschuhen, wurde jedoch schon von 28 Teilnehmerstaaten ratifiziert. Die Aussichten einer Vollumsetzung sind vielversprechend: Der afrikanische Kontinent wird von einer neu gewonnenen Unabhängigkeit profitieren, wenn er die Durchgänge für Waren, Dienstleistungen und Menschen über Grenzen hinweg öffnet und die Handelsbeziehungen zwischen Nachbarländern vertieft.

Doch keine Zeit für Selbstgefälligkeit: Fortschritte müssen jederzeit verteidigt und verstärkt werden. Zwar sind zum Beispiel bewaffnete Konflikte zwischen afrikanischen Ländern seit Beginn des 21. Jahrhunderts seltener geworden, doch sie wurden durch verschärfte regionale Bedrohungen wie Terrorismus und transnationale kriminelle Netzwerke ersetzt. Konflikte um wichtige natürliche Ressourcen könnten vor dem Hintergrund des wachsenden demografischen Drucks und der sich verschärfenden Auswirkungen des Klimawandels, beispielsweise am Nilbecken, durchaus wieder aufflammen.

Das beispiellose Bevölkerungswachstum kann sich für Afrika als Fluch oder Segen herausstellen. Der Kontinent hat ein Medianalter von 19,7 Jahren, was ein riesiges Markt- und Arbeitskräftepotenzial darstellt. Es wird erwartet, dass die Anzahl an arbeitsfähigen Afrikanern 2050 um 900 Millionen Menschen höher sein wird als heute. Doch schwindende Aussichten für junge Afrikaner, die derzeit zwar besser ausgebildet, aber seltener erwerbstätig sind als ihre Eltern, schüren häusliche Unruhen und treiben die jungen Menschen zur Migration, im schlimmsten Fall laufen sie gar in die offenen Arme terroristischer oder krimineller Netzwerke. Afrikas Jugend mangelt es bereits heute an wirtschaftlichen Möglichkeiten und Perspektiven. Es ist ein Defizit, das den Frieden und die politische Stabilität in Afrika zu gefährden droht.

«Viele Afrikaner befürchten nun,

eher an Hunger als am Virus zu sterben.»

Das Hungervirus

Die Covid-19-Pandemie hat die Aussichten der Jugend weiter verschlechtert. Afrika steht am Scheideweg: Das Virus stellt den gesamten Kontinent vor eine der grössten Herausforderungen, die ich zu meinen Lebzeiten miterlebt habe.

Nachdem sie ihre Lehren aus früheren Ebola-Ereignissen gezogen haben, waren die Präventionsmassnahmen vieler afrikanischer Regierungen als Reaktion auf die Epidemie bemerkenswert. Weniger effizient waren die gleichen Regierungen, die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus abzuschwächen, die in Afrika bereits weitaus schlimmer sind als die gesundheitlichen. Afrika kämpft mit einer tödlichen Kombination: Die Pandemie bescherte dem Kontinent nicht nur einen Zusammenbruch des Ölmarktes und des Tourismus, sondern bedrohte auch die KMU, die wichtigsten Arbeitgeber vor Ort. Die hohe Verschuldung vieler afrikanischer Regierungen verunmöglichte eine Unterstützung durch massive Konjunkturpakete, wie sie westliche Länder bereits auf den Weg gebracht haben. Die Lockdowns haben zu viele Menschen von ihren täglichen Niedriglohnarbeiten abgehalten. Viele Afrikaner befürchten nun, eher an Hunger als am Virus zu sterben – eine Gefahr, vor der auch die UNO schon gewarnt hat. Es liegt an der politischen Führung, ein Gleichgewicht zwischen der Rettung von Leben und der Rettung der Lebensgrundlagen zu finden.

Das importierte Coronavirus hat Afrikas Verwundbarkeit verschärft und seine Strukturen beschädigt. Wenn das Virus nicht richtig gehandhabt wird, könnten Jahrzehnte des politischen, sozialen und wirtschaftlichen Fortschritts rückgängig gemacht werden. Nach Angaben der Weltbank könnte Afrika zum ersten Mal seit 25 Jahren in eine Rezession geraten. Das Wirtschaftswachstum in Subsahara-Afrika würde sich infolge der Pandemie von 2,4 Prozent im Jahr 2019 auf –2,1 bis –5,1 Prozent im Jahr 2020 reduzieren – je nachdem, wie erfolgreich die Massnahmen zur Linderung ihrer Auswirkungen sind.

Die Krise bedroht auch die Demokratie und die Bürgerbeteiligung, einen grundlegenden Eckpfeiler einer soliden Governance. Mindestens neun afrikanische Länder (beispielsweise Äthiopien, Nigeria, Kenia oder Simbabwe) haben wegen Infektionsrisiken bereits Wahlen verschoben, einige davon sogar auf unbestimmte Zeit. Um freie und faire Wahlen in Afrika zu schützen, müssen die Regierungen und ihre internationalen Partner zusammenarbeiten.

Der Kontinent als Experimentierkasten

Afrika im 21. Jahrhundert: Wir sehen Fortschritte, sind aber noch lange nicht am Ziel angelangt. Die plötzlich auftretende Pandemie verkompliziert die Herausforderung. Um die Zukunft des Kontinents zu schützen, bedarf es heute mehr denn je einer soliden Governance und Führung. Wir müssen uns von erfolgreichen nationalen Massnahmen in ganz Afrika inspirieren lassen: Wo es Beispiele für gute Regierungsführung gibt, müssen diese aufgegriffen und übernommen werden.

Ich glaube nach wie vor an die Fähigkeit der wichtigsten afrikanischen Führungskräfte, in diesen schwierigen Zeiten die beste Regierungsführung zu bieten und für ihre Bürgerinnen und Bürger zu sorgen, ihre Rechte zu sichern und ihr Wohlergehen zu gewährleisten. Und vor allem vertraue ich fest auf die Schlüsselqualitäten der Jugend Afrikas: Engagement, Innovationsgeist, Dynamik und Widerstandsfähigkeit. Afrika gehört die Zukunft.

«Abwechslungsreich,
neugierig und unberechenbar.»
Oliver Zimmer, Historiker,
über den «Schweizer Monat»