Bargeld unter Verdacht

«Geld ist geprägte Freiheit», schrieb Dostojewski. Aber wer heute ein Auto mit Bargeld zahlt, ist verdächtig. Und wer Geldtransaktionen über 10000 Franken vornimmt, muss sich rechtfertigen. Wird Geld zur geprägten Unfreiheit?

Wenn die Schweizerische Volkspartei (SVP) Rechnungen mit Bargeld bezahlt, so schallt es aus dem Blätterwald unisono zurück: Barzahlungen würden die «Frage nach der Legalität der Gelder» aufwerfen. In der Tat. Die Antwort auf diese Frage steht im Bundesgesetz über die Währung und die Zahlungsmittel vom 22. Dezember 1999. Sie lautet: «Als gesetzliche Zahlungsmittel gelten: a. die vom Bund ausgegebenen Münzen; b. die von der Schweizerischen Nationalbank ausgegebenen Banknoten; c. auf Franken lautende Sichtguthaben bei der Schweizerischen Nationalbank.»

Nur für diese Zahlungsmittel besteht eine gesetzliche Annahmepflicht. Es ist also gesetzeswidrig, Frankennoten in der Schweiz als Zahlungsmittel abzulehnen. Natürlich kann man auch mit Buchgeld per Überweisung, WIR-Geld, Reka-Checks oder im ­Gefängnis mit Zigaretten bezahlen. «Strafrechtlich geschützt», wie es auf unseren Banknoten steht, sind diese Zahlungsmittel ­jedoch nicht. Wer Bargeld fälscht oder falsches in Umlauf bringt, wird mit
Gefängnis bestraft.

Es stellt sich die Frage: Wie verdreht ist unser Denken, wenn die Verwendung des einzigen gesetzlichen Zahlungsmittels als ­legal fraglich erachtet wird?

Was ist Geld?

In der Volkswirtschaftslehre wird Geld definiert als Zahlungsmittel, das im Rahmen des nationalen Zahlungsverkehrs generell zur Bezahlung von Gütern und Dienstleistungen und zur Abdeckung anderer Verpflichtungen akzeptiert wird. Ohne Geld gibt es keine moderne Wirtschaft.

Praktisch existiert Geld in den Grundformen von Bargeld und Buchgeld. Das Buchgeld in Form von Kontoguthaben bei einer Bank ist dem Risiko der Zahlungsunfähigkeit oder -unwilligkeit der Bank ausgesetzt. Es ist nicht gesetzliches Zahlungsmittel, ­somit besteht auch keine gesetzliche Annahmepflicht. Im Gegenzug ist die Verwendung von Buchgeld im Zeitalter von E-Banking oft wesentlich bequemer und günstiger als Bargeld. Zugleich birgt dessen Verwendung jedoch auch Risiken – der Benutzer gibt seine Anonymität preis, indem er elektronische Spuren hinterlässt. Will, wer bezahlt, anderen Rechenschaft darüber geben, wofür er ­bezahlt hat? Will er den Empfänger offenlegen? Will dieser offengelegt werden?

Die Schweiz belegt, gemessen am Bargeldumlauf pro Einwohner, hinter Japan den Spitzenrang. Gemessen am Brutto­inlandprodukt liegt unser Bargeldanteil mit knapp 10 Prozent leicht über dem Euroraum, aber hinter Japan, Indien, China und Russland. Dass fast 60 Prozent des Notenumlaufs in der Schweiz auf die Tausendernoten entfallen, zeigt: Die Schweizer Noten finden nicht nur als Zahlungsmittel, sondern in erheblichem Umfang auch zur Wertaufbewahrung Verwendung. Am tiefsten ist die Bargeldquote in Schweden, wo im Jahr 1661 die erste europäische Banknote ausgegeben wurde. Der Anteil am Brutto­inlandprodukt beträgt noch drei Prozent. Banken haben in Schweden den Bargeldservice teilweise eingestellt, selbst den Obolus an die Kirche entrichten die Schweden gerne mit der Zahlkarte.

Sauberes und schmutziges Geld

Vor gut 40 Jahren haben die Amerikaner eine neue Kategorisierung des Geldes vorgenommen: sauberes Geld und schmutziges Geld. Da Geld nicht stinkt, wird die Unterscheidung aufgrund der Herkunft oder der Verwendung getroffen. Und da weder Herkunft noch Verwendung beim Bargeld festgestellt werden können, gilt Bargeld heute weitherum generell als verdächtig, schmutzig und schwarz. Bereits 1970 haben die USA mit dem Currency and Foreign Transactions Reporting Act durchgesetzt, dass jede Bartransaktion ab 10000 Dollar dem US-Schatzamt ­gemeldet werden muss. Zusätzlich erhebt heute auch die US-Steuerbehörde für ihre eigenen Zwecke die gleichen Daten. Zur Reduktion der Kriminalität haben die Vorschriften nicht geführt, wohl aber zur Professionalisierung der Geldwäsche. Und sie gelten als wichtiges Instrument der staatlichen Maschinerie zur Überwachung der Bürger. Da rund 65 Prozent der Dollarnoten ausserhalb der USA zirkulieren, ist das amerikanische Auge allerdings weitgehend blind. Das ärgert die amerikanischen Steuer­beamten sehr.

Die Internationalisierung des Kampfes gegen das Bargeld begann 1988 durch die UNO-Konvention zur Bekämpfung des Drogenhandels. Die G7 und weitere Staaten verständigten sich 1989 darauf, eine neue Kampftruppe zur Geldwäschereibekämpfung einzusetzen, die Financial Action Task Force (FATF). Unter dem Vorwand der Bekämpfung von Drogenhandel und organisiertem Verbrechen wurden…

«Ein Sprudelbad fürs Hirn!»
Monique Bär, Philanthropin und Gründerin der Arcas Foundation,
 über den «Schweizer Monat»