Bankenplatz Schweiz: Woher und wohin?

Was war: 2007 ff.

Die Situation der Banken heute kann nur verstehen, wer die Dynamik vor Augen hat, die sich seit der schärfsten Finanzkrise abspielte. In diese Dynamik sind verschiedene Akteure involviert: überschuldete Staaten und deren Regierungsvertreter und Parlamente; Regulierungsbehörden und Zentralbanken sowie natürlich die Geschäftsbanken.

Zur Erinnerung: Auslöser der weltweiten Bankenkrise 2007 war das Platzen der Blase im US-amerikanischen Immobilienmarkt. Diese wurde lange genährt durch eine politisch getriebene Geldpolitik des FED, die daraus resultierende Tiefzinssituation und die wachsende Nachfrage nach scheinbar interessanten Anlageprodukten der US-Investmentbanken. Die weltweit agierenden Finanzinstitute spielten in diesem Markt aktiv mit, wodurch sich die Immobilienkrise rasch zu einer noch nie dagewesenen globalen Krise des Bankensystems insbesondere auch in Europa ausdehnte. Fehlende Transparenz über die Bankaktiven führte praktisch über Nacht zu einem riesigen Vertrauensverlust der Banken untereinander und damit zum faktischen Zusammenbruch des weltweiten Interbankenmarktes. Als die US-Politik den Konkurs der amerikanischen Investmentbank Lehmann Brothers zuliess, deren Geschäftsaktivitäten besonders stark auf Europa fokussiert waren, steuerte die Bankenkriese auf ihren Höhepunkt zu und veränderte auf einen Schlag das Verhalten der vermögenden Anlagekundschaft, die sich von den Banken falsch beraten fühlte. Durch den Vertrauensverlust der Anleger sahen sich die meisten Staaten gezwungen, den Bankensektor in der einen oder anderen Form zu stabilisieren und faktisch zu garantieren. Der Blick der Öffentlichkeit richtete sich durch diese Rettungsaktionen nun vermehrt auf die besorgniserregende Verschuldungssituation der meisten westlichen Staaten, die über die Jahre enorme Schulden angehäuft hatten. Seit der Einführung des Euro in Europa konnten sich die wirtschaftlich schwächeren Länder praktisch zu denselben Konditionen Geld beschaffen wie die finanzstarken Euroländer. Diese Erkenntnis veränderte wiederum die Geldbeschaffungsbedingungen an den Finanzmärkten radikal, was sehr schnell zur faktischen Insolvenz einzelner Staaten führte. Bankrotterklärungen wurden bis heute nur durch ausserordentliche Massnahmen und Interventionen der Zentralbanken, der EU und des IWF auch zum Schutz der übrigen Länder vermieden. Die Auswirkungen auf die wichtigsten Währungen blieben nicht aus und hatten für die Schweiz eine starke Überbewertung des Schweizerfrankens als Fluchtwährung zur Folge. Diese Entwicklung bewog die Nationalbank dazu, den Schweizerfranken durch eine faktische Anbindung an den Euro zu stabilisieren.

Der offensichtlichen Finanznot gehorchend, fokussierten sich ausländische Regierungen und Steuerbehörden mit allen Mitteln auf ausserhalb ihrer Staatsgrenzen liegende unversteuerte Vermögenswerte. Ein neues Krisenfeld tat sich auf. Die amerikanische Justiz und Steuerbehörde IRS starteten Untersuchungen und Angriffe auf die UBS und in der Folge auf weitere Schweizer Banken. In Europa begann ein aktiver Handel mit Kundendaten schweizerischer Bankinstitute. Es folgten vielfältige Grossangriffe auf das schweizerische Bankgeheimnis. Der «Daten- und Steuerkrieg» dehnte sich immer weiter aus und hat seinen Zenit noch nicht erreicht. Internationale Institutionen wie die G20 und die OECD verändern in rascher Folge die Rahmenbedingungen gegenüber den Steueroasen. Die Schweiz als weltweiter «save haven» stand dabei zu Recht wie zu Unrecht im Mittelpunkt dieses durch unterschiedliche Machtverhältnisse geprägten «Steuerkrieges», und dies, obschon auch die diktierenden Länder wie beispielsweise die USA und England ihre eigenen Steueroasen immer noch unter Schutz stellen.

Die durch die rasche Krisenabfolge seit 2007 stark veränderten Marktverhältnisse, der beschleunigte staatliche und regulatorische Interventionsprozess und gleichzeitig deutlich sinkende Gewinnmargen vervollständigen das Gesamtbild des Marktumfeldes der Bankenindustrie in der Schweiz und weltweit.

Einzelne dieser angeführten Entwicklungen zeichneten sich frühzeitig ab, ohne dass die Banken rechtzeitig die nötigen Massnahmen ergriffen; andere Entwicklungen waren nur schwer erkennbar für die Banken. Politik und Aufsichtsbehörden wurden offensichtlich überrascht und konnten bis heute nur reagieren. Die bisher weltweit getroffenen Massnahmen zur Eindämmung der Krisen stellen ausnahmslos kurzfristige Brandlöschaktionen und Verhinderungen von Dammbrüchen dar. Über die langfristigen Auswirkungen der getroffenen Massnahmen ist man sich uneinig, und die aktuellen politischen Anstrengungen fokussieren immer mehr auf die vorsorgliche Erfassung und Überwachung der weltweiten Kapitalflüsse und die Harmonisierung der Steuersysteme.

Politik und Bankensektor: Verhalten bis heute

Auch wenn in der Schweiz im Vergleich zum Ausland seit 2007 vieles glimpflich verlief: das Vertrauen in die Institutionen und den Rechtsstaat hat erheblichen Schaden erlitten. Prinzipien, die bisher als sakrosankt galten, wurden plötzlich zur politischen Verhandlungssache. Das Bankkundengeheimnis wurde bereits derart verwässert, dass die politischen Rufe zu dessen vollständiger Abschaffung und dem Übergang zum gläsernen Staatsbürger immer lauter werden.

Das stolze Schweizer Bankenimage wurde abgelöst durch weitverbreitetes Misstrauen und Unverständnis gegenüber den Bankmanagern, dies insbesondere aufgrund der Bonusexzesse und des ungeschickten kommunikativen Verhaltens. Der Wille der Bankbranche zum Neuaufbruch im Markt sowie zum Auftritt mit einer geeinten Stimme gegenüber der Politik liess zulange – teilweise bis heute – auf sich warten. Ebenso fehlte ein öffentliches Einsehen von Fehlverhalten einzelner Institute.

Staat und Politik wären aufgerufen gewesen, als ordnende Hand einzugreifen, nutzten aber stattdessen die Situation zur Selbstprofilierung und damit zur Verhinderung von raschen und sachbezogenen Lösungen. Dies führte teilweise zu eigentlichen Pattsituationen zwischen Links und Rechts. Verhandlungspositionen wurden in rascher Folge preisgegeben und durch öffentliche Diskussionen in der politischen Landschaft mehrfach selbst untergraben.

Ein Weiterreichen des schwarzen Peters zwischen Banken, Politik sowie Behörden und Aufsicht bringt jedoch den Bankenplatz nicht weiter. Gefordert ist vielmehr ein handfestes, ehrliches und nachhaltiges Zusammenraufen aller Beteiligten. Starke Widerstandslinien und harte, aber haltbare Verhandlungs-Positionen müssen rasch gefunden, einhellig vertreten und durchgesetzt werden. Zudem dürfen bisherige Erfolgsfaktoren unseres Finanzplatzes nicht einfach dem internationalen Druck aus der momentanen Lage heraus preisgegeben werden; dies vor allem nicht ohne jegliche Gegenleistungen. Dabei sind die politischen Machtverhältnisse und die Chancen, heute noch wesentliche Gegenforderungen durchzusetzen, realistisch einzuschätzen. Die Schweiz hat durch zu langes Zuwarten und Verteidigen nicht mehr haltbarer Positionen viel Verhandlungsterrain verloren. Der bereits als Gegenforderung genannte, uneingeschränkte Marktzugang zu den EU-Märkten ist unrealistisch und birgt grosse weitere Hürden, wie die uneingeschränkte Übernahme des EU-Rechts bzw. deren Regulierungen (faktischer EU-Beitritt durch die Banken). Die international tätigen Institute müssen sich hier selbst den internationalen Vorgaben entsprechend aufstellen.

Der Finanzplatz steht ohne die ungelösten Probleme aus den in der Schweiz verwalteten, unversteuerten Kundenvermögen schon genug unter Druck, sich dem veränderten Marktumfeld rasch anzupassen und die nach wie vor vorhandenen Vorteile unseres Bankenplatzes gezielt zu nutzen. Deshalb sind dringend Lösungen für die «Altlasten» mit den USA und den wichtigsten europäischen Staaten zu vereinbaren. Sollte dieser «Steuerkrieg» noch Jahre andauern, wird der Finanzplatz Schweiz deutlich geschwächt.

Politisch aufgezwungene, weltmarktbezogene und hauseigene Herausforderungen

Nachfolgend werden die dringenden Herausforderungen für den Finanzplatz Schweiz – in drei Kategorien unterschieden – aufgezeigt.

1. Zu den politisch aufgezwungenen Herausforderungen gehören die internationalen Angriffe auf das Bankgeheimnis und die harte Verfolgung mutmasslicher Steuerhinterzieher. Dazu zu zählen sind die jüngsten Steuerharmonisierungsbestrebungen der EU, die stark ausgeweitete Amts- und Rechtshilfe sowie die immer lauter werdende Forderung nach einem automatischen Datenaustausch mit anderen Ländern wie auch die einseitigen Forderungen der USA im Rahmen ihres weltumspannenden Fatca-Systems. Dabei zeigt sich klar: Die USA spielen hier eindeutig eine Vorreiterrolle in der Durchsetzung ihrer Forderungen, die von den europäischen Staaten in der Folge übernommen werden.

2. Unter die weltmarktbezogenen Herausforderungen fallen die heute noch nicht vollständig absehbaren Folgen und Probleme, die sich durch die immensen Staatsverschuldungen und die durch aussergewöhnliche Interventionen aufgeblähten Bilanzen der Zentralbanken ergeben werden. Auch die massiven Machtverschiebungen und die wirtschaftlichen Entwicklungen zwischen Ost und West bzw. Nord und Süd bleiben in diesem Zusammenhang zu beachten. Die zu erwartenden, grundlegenden Auswirkungen auf die Finanzmärkte bzw. auf die nachhaltige Vermögensverwaltung und Anlageberatung sollten möglichst frühzeitig erkannt und proaktiv angegangen werden. Der Schweizer Finanzplatz als überragender Vermögensverwaltungsplatz kann damit seine Stellung langfristig durch vorausschauende Strategien und Gesetzgebungen sichern.

3. Zu den hauseigenen Herausforderungen zählen die politischen Forderungen im Inland, die genauso auf einen gläsernen Staatsbürger abzielen wie im Ausland: Aufhebung des Bankgeheimnisses, «Weissgeldstrategie» und automatische Datenlieferung der Banken an den Fiskus. Obschon sich in der Politik ein Paradigmenwechsel abzeichnet, so darf es nicht zur Pflicht der Banken werden, die Rolle des Steuervogts einzunehmen. Vielmehr gilt es, dem Bankkundengeheimnis Sorge zu tragen im Sinne eines Schutzes der Privatsphäre, die mindestens denselben Stellenwert einnehmen muss wie in anderen Bereichen das Arzt- oder Anwaltsgeheimnis. Eine Abkehr vom bewährten Selbstdeklarationsverfahren gegenüber den Schweizerischen Steuerbehörden darf nicht ohne Not oder nachweisbare erhebliche Schwächen über Bord geworfen werden. Solange die Steuerehrlichkeit deutlich über derjenigen unserer Nachbarländer mit notabene erheblich schärferen Strafbestimmungen liegt (zum Beispiel in Deutschland), besteht diesbezüglich kein Handlungsbedarf. Der Finanzplatz Schweiz darf sich nicht auf den Lorbeeren der Vergangenheit ausruhen, sondern steht vor der Herausforderung, Knowhow, Qualität und Wettbewerbsfähigkeit deutlich zu steigern und die Geschäftsmodelle den neuen Gegebenheiten rasch und konsequent anzupassen. Stichworte dazu sind «Weissgeldstrategie» (Verhindern Aufnahme unversteuerte Gelder), weltweite Compliance, erhöhte Transparenz (MIFID), «after tax»-Performance-Leistungen, Umsetzung der Gerichtsentscheide zum Thema Retrozessionen. Die Quasi-Staatsgarantiesituation bei den Grossbanken ist zu eliminieren durch einen gezielten Ausbau der «Too big to fail»-Vorkehrungen, die den schweizerischen Verhältnissen und Grössenordnungen gebührend Rechnung tragen. Entsprechend sind auch die noch verbleibenden Staatsgarantien bei Kantonalbanken zu hinterfragen.

Weichenstellungen zur Sicherung der Zukunftschancen

Die politisch aufgezwungenen Herausforderungen ausländischer Staaten sind primär anzugehen und möglichst schnell zu bereinigen, so dass anschliessend die weltmarktbezogenen und hauseigenen Herausforderungen der Finanzbranche in Ruhe und gestärkt angegangen werden können.

Unabdingbare Voraussetzung dazu bildet das vorangehend beschriebene Zusammenraufen aller beteiligten Parteien und die Festlegung starker Widerstandslinien sowie harter und durchsetzbarer Verhandlungspositionen. Die politischen Parteien, der Bund und die Nationalbank sowie die Bankenaufsicht sind dabei gefordert, alle ihre Möglichkeiten und Mittel zur Verteidigung des Finanzplatzes Schweiz im Interesse des Landes und der Bevölkerung einzusetzen und eine klare Führungsrolle zu übernehmen. Die Banken leisten ihren Anteil durch rasche Anpassung ihrer Geschäftsmodelle und ein konsequentes Durchziehen der erforderlichen Paradigmenwechsel.

Den Forderungen europäischer Staaten und der OECD zur Einführung des automatischen Datenaustausches (AIA) sind klare Vorbedingungen entgegenzusetzen. Dazu gehört die vorgängige Regularisierung ausländischer unversteuerter Kundenvermögen durch Gewährung einer Abgeltungsmöglichkeit der Vergangenheit, sei es in Form einer einmaligen vollen Abgeltungsleistung oder durch andere Mittel wie beispielsweise eine Amnestie. Nur so können die Banken und deren Mitarbeiter von weiteren Verfolgungen und Erpressungen geschützt und der leidige «Steuerkrieg» beendet werden. Diese Forderung stand zu Beginn der Diskussionen 2009 schon im Vordergrund. Die Schweiz muss den Spiess zu diesem Thema umdrehen. Die europäischen Staaten und die EU sind aufzufordern, der Schweiz individuelle Wege und Möglichkeiten aufzuzeigen, wie dieses Ziel rasch und flächendeckend umgesetzt werden kann (der geplante Ausbau der Zinsbesteuerung könnte unter Umständen auch für die Abgeltung der «Altlasten» herangezogen werden). Die Forderung nach gleich langen Spiessen wäre bei Zustimmung zum AIA durch entsprechende Massnahmen sicherzustellen (zum Beispiel Sistierung des Datenaustausches, bis Forderung erfüllt wird). Die grossen Staaten mit entsprechend vergleichbaren Vergangenheitsproblemen wie die USA und England müssen sich denselben Bedingungen unterziehen. Dies ist über die Institution der OECD mit Vetorecht jedes einzelnen Mitgliedstaates für die Schweiz am ehesten zu realisieren. Entsprechende Drohungen mit «grauen» oder sogar «schwarzen Listen» wären ohne ein Nachgeben auszuhalten.

Zudem sollte nicht ausgeschlossen werden, dass der AIA auf Zeit nicht oder nur mit zu grossem Aufwand zum gewünschten Ziel führen wird, da der Weg über einen Datenaustausch viel zu ineffizient und kostspielig ist. Ein weltweit harmonisiertes Quellenbesteuerungssystem wäre auch im Vergleich zum amerikanischen Fatca-System viel einfacher und zielführender.

Zur erfolgreichen Inangriffnahme der weltmarktbezogenen und hauseigenen Herausforderungen sollten ebenfalls gewisse Voraussetzungen vorgängig geschaffen werden. Dazu gehört eine kritische Überprüfung der heutigen Governancestruktur des Bankenverbandes und dessen Anpassung an die sich im Laufe der letzten Jahre stark veränderten Interessenverhältnisse und Strategien der verschiedenen Bankengruppen. Eine primäre Aufteilung in homogenere Interessensgruppen (beispielsweise nur auf das Inland ausgerichtete Banken) könnte rasch zu einer spürbaren Verstärkung der Bankenbranche als ganzes führen. Grundsätzlich gegensätzliche Interessenslagen und Geschäftsstrategien liessen sich so entflechten. Eine Bündelung der verbleibenden übergreifenden Interessen und Herausforderungen des Finanzplatzes könnte in Form einer schlanken Holding-Struktur realisiert werden. Diese Aufgliederung auf homogene Interessensgruppen würde die Zusammenarbeit mit den Behörden erleichtern und wäre auch gegenüber der Öffentlichkeit durchschaubarer.

Eine solche Reorganisation würde auch die Bankenaufsicht FINMA herausfordern, müsste sie doch stärker auf die Bedürfnisse und Eigenheiten der homogeneren Gruppen eingehen (insbesondere in der Regulierung). Zudem wäre eine engere Zusammenarbeit zwischen der Bankenaufsicht und den Bankinstituten im Sinne proaktiver und zukunftsgerichteter Aufsichtsprozesse und Rahmenbedingungen (inklusive Früherkennung von Trends und Risiken) von grossem Vorteil. Eine auf nachträgliche Disziplinierung und Regulierung ausgerichtete Aufsicht ist ineffizient und nicht im Interesse des Finanzplatzes und des Landes.

Der schweizerische Finanzplatz ist geprägt durch limitierte Ressourcen und Skaleneffekte. Umso mehr sollte er die in der SIX-Group zusammengefasste Finanzplatz-Infrastruktur zugunsten der Marktteilnehmer deutlich ausbauen und damit seine Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit erheblich steigern. Die beiden Grossbanken, die aufgrund ihrer Skaleneffekte eigene Möglichkeiten ausschöpfen wollen, dürften solche Entwicklungen für den Rest des Finanzplatzes nicht verhindern. Es gäbe eine lange Liste von Dienstleistungen und Prozessen, die ohne Beeinträchtigung der individuellen strategischen Positionierung und Wettbewerbsfähigkeit der einzelnen Institute gemeinsam durch die bestehende und ausbaufähige Infrastruktur der SIX-Group wahrgenommen werden könnten. Dies würde es den einzelnen Instituten erlauben, ihre eigenen Ressourcen zielgerichteter zugunsten ihrer Kundschaft einzusetzen und gleichzeitig dem Margendruck durch Kostensenkungen zu begegnen. Auch hierzu braucht es jedoch den Willen der obersten Bankmanager zur effizienten Zusammenarbeit statt zur gegenseitigen Abgrenzung (vermeintlicher Verlust des Differenzierungspotentials).

Eine glaubhafte und nachhaltige Zukunfts- und Aufbruch-Strategie des Finanzplatzes bildet die beste Voraussetzung zur Wiederherstellung des guten Bankenimages und der Vertrauensbasis sowohl für die Bankkunden als auch für eine zielgerichtete Zusammenarbeit zwischen Banken, Wirtschaft, Behörden und Politik. Image- und Werbekampagnen führen hier nicht zum Ziel!