Aus den Erfahrungen eines Zeitzeugen
Von der kommunistischen Diktatur zur modernen Demokratie Die Erfahrungen aus der kommunistischen Zeit sind für die politische Entwicklung Polens nach 1989 wesentlich. Erst der Nato- und EU-Beitritt vermitteln jenes Gefühl der Sicherheit und Normalität, das die Basis einer Demokratie bildet.
Polen ist heute – zum erstenmal seit dem 18. Jahrhundert – ein relativ stabiles Land. Möglicherweise noch stärker als zum damaligen Zeitpunkt ist Polen gemäss der Überzeugung seiner eigenen Bürger von niemandem mehr direkt bedroht. Diese Überzeugung ist ein bedeutendes Element seiner politischen Stabilität. Die polnische Bevölkerung, die viele Jahre lang unter der Abgeschnittenheit leiden musste, fühlt sich zu Beginn dieses Jahrhunderts und Jahrtausends aber immer noch stark benachteiligt. Dies deutet jeder als Folge der Zugehörigkeit Polens zum sogenannten Ostblock. Diese Tatsache hat weitgehende wirtschaftliche, aber auch soziale, gesellschaftliche und psychologische Folgen, die man zum Teil mit gewissen Elementen des Denkens und den Vorstellungen der Menschen in den neuen deutschen Bundesländern vergleichen kann. Obwohl sie gleichberechtigte Bürger einer normalen Demokratie und eines normalen Rechtsstaates wurden, sind sie nicht immer imstande, die eigene Situation, die Situation ihres Staates, ihres Landes und ihre Zukunft so zu beurteilen, zu bewerten und zu sehen wie diejenigen, die diese Erfahrung der Trennung und des Lebens in der Unterdrückung nie gehabt, nie erlebt haben.
Begrenzte Souveränität als Fessel
Auch wenn Polen innerhalb der kommunistischen Staaten nach 1956 zu den eher liberalen Regimen zählte und sich der Einzelne durch die Macht der Kirche einen gewissen Freiraum sichern konnte, gehörte es zum Warschauer Pakt und zum «Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe» (RWG). Polens Politik innerhalb Europas hing somit von internationalen Konstellationen ab und lag im Rahmen der Politik der UdSSR. Die «Breschnew-Doktrin» von der «begrenzten Souveränität der sozialistischen Staaten» –1968 rückwirkend zur Rechtfertigung des Einmarsches in die Tschechoslowakei beschlossen – schrieb den sowjetischen Anspruch auf die Vorherrschaft im kommunistischen Staatensystem fest und wurde bis Ende der 80er Jahre nicht offiziell widerrufen.
Ähnlich wie die Deutschen seit 1949 in der DDR, haben die Polen in der Volksrepublik Polen, die Ungarn, die Tschechen, die Slowaken und andere in angeblich «freien» Staaten gelebt. Viele Menschen haben jedoch diese Volksrepubliken als sowjetische Kolonien verstanden, als quasi-freie Staaten ohne Entscheidungsmacht in militärischen, aussenpolitischen und wirtschaftlichen Fragen. Viele, sehr viele Menschen haben die Folgen des Polizeiterrors ertragen müssen, besonders bis zum Tod Stalins und bis zum Zwanzigsten Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion im Februar 1956. In meinem Land, in Polen, wurden einige zehntausend Menschen umgebracht, Hunderttausende für kürzere oder längere Zeit inhaftiert. Andererseits hat diese getarnte Form der politischen Diktatur, die im Auftrag Moskaus auf dem polnischen Territorium durch die Kommunisten und Funktionäre der eigenen Nationalität ausgeübt wurde, viele Menschen verunsichert, verwirrt, ähnlich wie in der DDR.
Viele Oppositionelle verfolgten die Entwicklungen in Westeuropa nach dem Krieg aus einem ganz anderen Blickwinkel als das offizielle Polen. Sie sahen die Ideen der Zwischenkriegs- und Kriegszeit zu einer neuen europäischen Staatenordnung verwirklicht – nur leider ohne die Beteiligung Polens. Wir haben daher die Entstehung und Entwicklung der Europäischen Gemeinschaft mit gemischten Gefühlen verfolgt: einerseits mit einem Gefühl der grossen Freude, dass in der einen Hälfte Europas unsere Träume Wirklichkeit geworden sind und ein demokratisches, freies vereinigtes Europa entstand, und zugleich mit der Enttäuschung darüber, dass Polen sich daran nicht beteiligen konnte und durfte. Westeuropa wurde in gewisser Weise der ideelle Orientierungspunkt für die Opposition.
Die Wahl des Krakauer Kardinals Karol Wojtyla zum Papst 1978 rückte Polen wieder stärker in das europäische Bewusstsein. Mit ihm trat eine der wichtigsten Symbolfiguren des anderen Polen das oberste Kirchenamt an. Polen hat 1989 sein kommunistisches Regime abgeschüttelt und sich von Anfang an klar für eine Orientierung nach Westeuropa ausgesprochen; es hat eine stabile Demokratie und eine äusserst dynamische Wirtschaft aufgebaut, ist Mitglied im Europarat und in der Nato geworden und wird in den ersten Jahren des neuen Jahrhunderts vollständiges EU-Mitglied sein. Zum ersten Mal seit vielen Jahren kann Polen als Staat frei agieren, nach seinen eigenen Vorstellungen und Entscheidungen. Die Rolle Polens in Europa wird in den nächsten Jahren und Jahrzehnten an Wichtigkeit zunehmen. Polen ist bereit, innerhalb der Europäischen Union wichtige Aufgaben zu übernehmen.
Es ist heute die zentrale Aufgabe aller polnischen Regierungen, das gesamte Leben in Polen zu normalisieren. Als «normal» wird ein europäischer Standard bezeichnet, dessen Erreichung von niemandem bezweifelt wird: ein Leben in einem Rechtsstaat, in einer Demokratie, mit relativ offenen Grenzen und relativer Offenheit und Toleranz seiner Bürgerschaft.
Nato und EU – Garanten der Westorientierung
Der Nato-Beitritt Polens im März 1999 spielte in Polen eine sehr grosse Rolle. Diese Bedeutung ist den Staaten der etablierten Demokratien nicht einfach und leicht zu vermitteln. Polen, das immer amerikafreundlich war, auch england- und frankreichfreundlich, hat erst nach den schmerzlichen Erfahrungen der letzten über zweihundert Jahre eine mit dem deutschen Nachbarn vergleichbare Normalität erreicht. Durch die Aufnahme fühlt Polen sich staatspolitisch in seiner Westorientierung, in seiner Aussenpolitik und in dem Gefühl der zunehmenden Normalität bestätigt, obwohl es bisher in den Augen vieler Soziologen, Politologen und Psychologen noch keine vollständige Normalität gibt.
Für Polen hat auch die nun unmittelbar bevorstehende Aufnahme in die Europäische Union eine enorme Bedeutung – nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen. Diese Integration bedeutet zugleich eine weitere Bestätigung der Normalität. Denn wären wir 1945 nicht von den westeuropäischen Entwicklungen abgeschnitten worden, wären wir – als ein mittleres Land an der sechsten oder siebten Stelle der Bevölkerungsgrösse, an der siebten oder achten Stelle bezüglich der territorialen Grösse – wohl nicht später als Griechenland, Spanien oder Portugal Mitglieder der Union geworden.
Visionen sind selten
Der politische Zug der Geschichte ist aber schnell weitergefahren. Die späteren EU-Mitglieder haben sich vor allem im wirtschaftlichen Bereich rasch entwickelt. Meine persönlichen Erfahrungen in der Politik und im Kontakt mit Menschen, zum einen in der Bundesrepublik Deutschland, wo ich zwischen 1982 und 1990 mit einem Jahr Unterbrechung im Universitätsmilieu, aber auch politischen Umfeldgelebt und gearbeitet habe, zum anderen in einigen Ländern Mittelosteuropas, in denen ich mich aufhielt, haben mir gezeigt, dass die meisten Menschen unfähig sind, Visionen zu entwickeln. Menschen, die stabil und ruhig leben, die wohlsituiert oder auch reich sind, haben meistens keine grossen Neigungen zu Visionen. Doch die Menschen, die Visionen in Polen und auch anderen Ländern entwickelt haben, haben das Denken der anderen schon in den 70er und 80er Jahren entscheidend beeinflusst.
KSZE als offenes Fenster
Dass man beispielsweise die KSZE-Schlusserklärung vom 1. August 1975 zur Erweiterung der Freiheit nutzen konnte, war nicht die Vision aller Völker, aller Signatarstaaten der Schlussakte. Nein, es war die Vision einer kleinen Minderheit denkender Menschen, überwiegend in Polen, aber auch in der Tschechoslowakei und in anderen Staaten Mittelosteuropas, die von Anfang an diese Formulierungen der Schlusserklärung als Ansporn, Begründung und formellen Rahmen für die Erweiterung ihrer Aktivitäten verstanden haben. Man kann das mit einem Bild vergleichen: Wenn man in einem düsteren, engen Raum, einer Gefängniszelle ein Fenster öffnet, kann man diese Tatsache unterschiedlich nutzen. Der kluge Mensch nutzt sie, um tiefer zu atmen, und er wird eventuell zu verhindern suchen, dass dieses Fenster wieder zugeschlagen wird. Er wird sich dagegen wehren, dass es wieder so dunkel wird wie vorher.
Atmen und Aufatmen
Aber auch unter den Bedingungen der Freiheit und der Demokratie haben wir etwas zu gewinnen. Wir müssen nämlich dieses europäische Atmen und Aufatmen nach den schwierigen Erfahrungen auch der Deutschen bis 1989 als Herausforderung, als eine Herausforderung für das Umdenken sehen. Wieviel Freiheit und Wohlstand, wieviel Stabilität und Ruhe, welche Grundlage für dauerhaften Frieden für die kommenden Generationen in Europa und in der Welt können wir durch unsere aktive Haltung, durch unsere Visionen und unser Verantwortungsbewusstsein erreichen? Zum Verantwortungsbewusstsein gehört auch die Fähigkeit zur Zivilcourage. Zivilcourage heisst auch, unpopuläre Meinungen offen auszusprechen und diese Visionen zusammen mit Gleichgesinnten konsequent zu verfolgen. Und diese Gleichgesinnten sind weder national noch religiös festgelegt, es gibt sie in allen Völkern, in allen Kirchen. Es sind die Menschen, die etwas Neues, etwas Besseres wollen und sich nicht leicht mit dem Erreichten zufriedengeben.
Es bleibt für mich die Hoffnung auf die Kräfte im Menschen, die in Polen, in der früheren Tschechoslowakei, in Ungarn und in anderen Ländern Mittelosteuropas ohne Blutvergiessen und Gewalt zu demokratischen Umbrüchen geführt haben. Es bleibt die Hoffnung auf die Stärke gemeinsamer kulturgeschichtlicher Werte, die von Millionen Menschen in den harten Zeiten der Probe in den diktatorisch regierten Staaten vor 1989 in vielen Fällen bewahrt worden sind.
