Editorial
Das Spiel mit der Drohung
18. Mai 2010: Washington einigt sich mit den anderen ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sowie Deutschland auf einen Resolutionsentwurf, der härtere Strafen gegen den Iran vorsieht. 16. Dezember 2009: der Schweizer Bundesrat beschliesst Zwangsmassnahmen gegenüber Guinea. 12. Juni 2009: der Sicherheitsrat verabschiedet einstimmig verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea. Die Liste solcher Massnahmen liesse sich noch lange fortführen.
13 Sanktionen hat die Uno aktuell verhängt; meist betreffen sie den Handel mit Waffen, aber auch jenen mit Blutdiamanten oder Kulturgütern. Die EU hat zurzeit weitere 17 Sanktionen ausgesprochen, die Schweiz ist mit insgesamt 18 dabei. Ob all diese Embargos etwas nützen, kommt auf den Blickwinkel an. Der Iran etwa baut weiter an der Atombombe; auch Nordkorea scheint nicht sonderlich beeindruckt. Das Land hat zwar keine moderne, aber im Verhältnis zu seiner Einwohnerzahl die grösste Armee der Welt, es besitzt Trägerraketen und führt Atombombentests durch.
«Eine Nation, die boykottiert wird, ist eine Nation, die kurz vor der Niederlage steht», so der amerikanische Präsident Wilson in einer Rede, die er 1919 in Indianapolis hielt. Dieser Optimismus sollte sich nicht bewahrheiten. Die Diskussion aber, ob man mit dem Embargo nicht dennoch ein wichtiges aussenpolitisches Werkzug zur Hand habe, hält an.
Eine Erfahrung zieht sich als roter Faden durch die Geschichte: werden Handelsbeschränkungen ausgesprochen, dann finden sich immer auch Wege, sie zu umgehen. Der Handel läuft dann über andere Kanäle, Korruption nimmt zu. Und: meist trägt die Zivilbevölkerung die Kosten, die Herrschenden hingegen wissen sich zu schützen.
Embargos sind Spielball vieler Interessen. Sie demonstrieren Entschlossenheit und Führungsstärke, sollen zeigen, dass auf die oft moralische Entrüstung über die Verfehlungen anderer Staaten auch Taten folgen. Dann wieder sind sie theatralische Drohung oder Alibiübungen, und verbergen nicht selten auch Motive, die auf dem diplomatischen Parkett nicht laut vernommen werden wollen. Iran, Irak, Kuba, Nordkorea oder Südafrika: die folgenden Beiträge geben Einblicke in Erhofftes und Erreichtes beim Machtspiel der Interessen.
