Auftakt
Soll der Bundesrat direkt vom Volk gewählt werden? Seit Anfang Februar 2010 sammelt die Schweizerische Volkspartei (SVP) Unterschriften für eine entsprechende Initiative. Die Chancen dafür stehen gut. Damit käme nach 1900 und 1942 zum drittenmal eine die Volkswahl des Bundesrats betreffende Vorlage vor das Volk. Anders als die von der Sozialdemokratischen Partei (SP) eingereichten und […]
Soll der Bundesrat direkt vom Volk gewählt werden? Seit Anfang Februar 2010 sammelt die Schweizerische Volkspartei (SVP) Unterschriften für eine entsprechende Initiative. Die Chancen dafür stehen gut. Damit käme nach 1900 und 1942 zum drittenmal eine die Volkswahl des Bundesrats betreffende Vorlage vor das Volk. Anders als die von der Sozialdemokratischen Partei (SP) eingereichten und vom Volk klar abgelehnten Vorgängerinitiativen fordert die SVP nun eine Majorzwahl: die Mitglieder des Bundesrats sollen einzeln gewählt werden, wobei die Schweiz als ein einziger Wahlkreis gilt. Es stellt sich die Frage, ob eine solche Volkswahl des Bundesrats zum fein austarierten politischen Modell der Schweiz passt. Einige jüngere Vorschläge – vom verstorbenen Ökonomen Jürg Niehans oder von Reiner Eichenberger – versuchen dem diffizilen helvetischen System des Ausgleichs besonders Rechnung zu tragen. Wir stellen sie auf den folgenden Seiten vor. Das Niehans-Modell wurde 1999 erstmals in den «Schweizer Monatsheften» vorgestellt und erfreut sich offensichtlich zunehmender Beliebtheit. Vielleicht ist seine nun Zeit gekommen.
