Auf dem Altar der Moderne geopfert (1/2)

Chinas Zukunft, unsere Zukunft

Kann China nachhaltig wachsen? Überlegungen nach einer Reise durch die Volksrepublik.

Die Volksrepublik China nötigt der Welt Respekt ab. Inzwischen hat sie Deutschland als Exportweltmeister abgelöst; dafür können sich die Chinesen zwar nichts kaufen, aber es imponiert der Welt. China nutzt die Gunst der Stunde. Die chinesische Führung tritt in der Welt selbstbewusst auf. Sie propagiert ein Konzept des Strebens nach globaler Harmonie und betreibt zugleich bedenkenlose Interessenpolitik. Den amerikanischen Präsidenten Barack Obama hat sie seine Ansprachen über Menschenrechte halten lassen und ist danach ungerührt zur Tagesordnung übergegangen. Die Zeit könnte aber zeigen, dass das, was die Volksrepublik China derzeit mächtig und stark erscheinen lässt, sie in Wahrheit schwächen wird. Aber der Reihe nach.

China scheint in seinen Metropolen von einem rückständigen Agrarstaat direkt in die Moderne gesprungen zu sein. Architekten und Stadtplaner aus aller Welt haben aus ihren architektonischen Träumen steingewordene Wirklichkeit werden lassen. Und wiederum strömen Architekten in diese Städte, um sich zu neuen Träumen inspirieren zu lassen.

Passend dazu lautet das Motto der 2010 in Shanghai stattfindenden Weltausstellung: «Eine Welt – ein Traum». Besucher finden in Shanghai kaum noch chinesische Tradition und Geschichte; in Peking hat man noch einige traditionelle Häuserzeilen und Strassenzüge – die Hutongs – stehen lassen. Sie sind jetzt ein bewohntes Freilichtmuseum. Den westlichen Besucher beschleicht das Gefühl, dass die politische Führung bereit sei, das traditionelle China auf dem Altar der Modernität zu opfern.

Der politische Modernitätswille lässt Althergebrachtes rigoros planieren. Der Staat ist Eigentümer von Grund und Boden, Privatleute haben nur ein zeitlich begrenztes Nutzungsrecht. Vor den Olympischen Spielen wurden Pekings überkommene Wohnviertel dem Erdboden gleichgemacht. Den Bewohnern wurde Ersatz in neuen Wohntürmen zugesagt. Wenn sie auf diese nur teilweise eingelösten Versprechen pochten und dabei den Bauherren lästig fielen, wurden sie gewaltsam vertrieben. Gerichte schützten sie nicht; sie besassen ja kein Schriftstück, auf das sie ihre Ansprüche hätten stützen können. Leute, die sich für die Obdachlosgewordenen einsetzten, liefen Gefahr, wegen Unruhestiftung zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt zu werden.

Die Kommunistische Partei Chinas hält die politische Macht in Händen und kontrolliert das wirtschaftliche Geschehen. Sie definiert das Gemeinwohl und setzt es gegen jeden Widerstand durch. Menschen, die sich dagegen wehren, werden mittels Gummiparagraphen – «Verrat von Staatsgeheimnissen», «Unruhestiftung» oder «Verleumdung» – eingeschüchtert und mundtot gemacht. Die Anrufung der Gerichte ist in aller Regel zwecklos, mitunter sogar gefährlich. Sie sind der verlängerte Arm der Kommunistischen Partei. Der Gang vor Gericht verspricht dem betroffenen Kläger bloss dann Erfolg, wenn er damit der jeweiligen politischen Linie entspricht. Dann mag sogar eine Klage gegen örtliche Parteiorgane von Erfolg gekrönt sein.

Die Kommunistische Partei Chinas bezieht ihre politische Legitimation nicht länger aus der sozialistischen Ideologie als Schlüssel zur Enträtselung der Welt und als Kompass in «die lichte Zukunft des Sozialismus», sondern aus der wirtschaftlichen Modernisierung. Dazu ist ihr jedes Mittel recht. Auch die Öffnung der Kommunistischen Partei gegenüber Unternehmern verrät, dass sie Schluss gemacht hat mit der Marxschen Devise der «Expropriation der Expropriateure» – der Enteignung der Eigentümer an den Produktionsmitteln. Deren Stimme soll vielmehr im sozialistischen Chor gehört werden.

Die Führung lässt bewusst Diskussionen innerhalb der Partei zu, auch wenn sie kontrovers sind. Natürlich schliesst das aber nicht aus, dass ein solcher Prozess von der politischen Spitze gesteuert oder gar im Sinne eines politischen Machtkampfs instrumentalisiert wird.

Die mit der wirtschaftlichen Modernisierung einhergehende Wohlstandssteigerung soll die Bevölkerung ruhigstellen und der politischen Führung Geltung in der Welt verschaffen. Die mit dem rigorosen Modernisierungsprozess einhergehenden Schäden, insbesondere Umweltschäden, nimmt sie in Kauf. Aus ökonomischer Perspektive ist dies eine Forcierung des Gegenwartskonsums zu Lasten des Zukunftskonsums,…