Auf dem Altar der Moderne geopfert (1/2)

Kann China nachhaltig wachsen? Überlegungen nach einer Reise durch die Volksrepublik.

Die Volksrepublik China nötigt der Welt Respekt ab. Inzwischen hat sie Deutschland als Exportweltmeister abgelöst; dafür können sich die Chinesen zwar nichts kaufen, aber es imponiert der Welt. China nutzt die Gunst der Stunde. Die chinesische Führung tritt in der Welt selbstbewusst auf. Sie propagiert ein Konzept des Strebens nach globaler Harmonie und betreibt zugleich bedenkenlose Interessenpolitik. Den amerikanischen Präsidenten Barack Obama hat sie seine Ansprachen über Menschenrechte halten lassen und ist danach ungerührt zur Tagesordnung übergegangen. Die Zeit könnte aber zeigen, dass das, was die Volksrepublik China derzeit mächtig und stark erscheinen lässt, sie in Wahrheit schwächen wird. Aber der Reihe nach.

China scheint in seinen Metropolen von einem rückständigen Agrarstaat direkt in die Moderne gesprungen zu sein. Architekten und Stadtplaner aus aller Welt haben aus ihren architektonischen Träumen steingewordene Wirklichkeit werden lassen. Und wiederum strömen Architekten in diese Städte, um sich zu neuen Träumen inspirieren zu lassen.

Passend dazu lautet das Motto der 2010 in Shanghai stattfindenden Weltausstellung: «Eine Welt – ein Traum». Besucher finden in Shanghai kaum noch chinesische Tradition und Geschichte; in Peking hat man noch einige traditionelle Häuserzeilen und Strassenzüge – die Hutongs – stehen lassen. Sie sind jetzt ein bewohntes Freilichtmuseum. Den westlichen Besucher beschleicht das Gefühl, dass die politische Führung bereit sei, das traditionelle China auf dem Altar der Modernität zu opfern.

Der politische Modernitätswille lässt Althergebrachtes rigoros planieren. Der Staat ist Eigentümer von Grund und Boden, Privatleute haben nur ein zeitlich begrenztes Nutzungsrecht. Vor den Olympischen Spielen wurden Pekings überkommene Wohnviertel dem Erdboden gleichgemacht. Den Bewohnern wurde Ersatz in neuen Wohntürmen zugesagt. Wenn sie auf diese nur teilweise eingelösten Versprechen pochten und dabei den Bauherren lästig fielen, wurden sie gewaltsam vertrieben. Gerichte schützten sie nicht; sie besassen ja kein Schriftstück, auf das sie ihre Ansprüche hätten stützen können. Leute, die sich für die Obdachlosgewordenen einsetzten, liefen Gefahr, wegen Unruhestiftung zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt zu werden.

Die Kommunistische Partei Chinas hält die politische Macht in Händen und kontrolliert das wirtschaftliche Geschehen. Sie definiert das Gemeinwohl und setzt es gegen jeden Widerstand durch. Menschen, die sich dagegen wehren, werden mittels Gummiparagraphen – «Verrat von Staatsgeheimnissen», «Unruhestiftung» oder «Verleumdung» – eingeschüchtert und mundtot gemacht. Die Anrufung der Gerichte ist in aller Regel zwecklos, mitunter sogar gefährlich. Sie sind der verlängerte Arm der Kommunistischen Partei. Der Gang vor Gericht verspricht dem betroffenen Kläger bloss dann Erfolg, wenn er damit der jeweiligen politischen Linie entspricht. Dann mag sogar eine Klage gegen örtliche Parteiorgane von Erfolg gekrönt sein.

Die Kommunistische Partei Chinas bezieht ihre politische Legitimation nicht länger aus der sozialistischen Ideologie als Schlüssel zur Enträtselung der Welt und als Kompass in «die lichte Zukunft des Sozialismus», sondern aus der wirtschaftlichen Modernisierung. Dazu ist ihr jedes Mittel recht. Auch die Öffnung der Kommunistischen Partei gegenüber Unternehmern verrät, dass sie Schluss gemacht hat mit der Marxschen Devise der «Expropriation der Expropriateure» – der Enteignung der Eigentümer an den Produktionsmitteln. Deren Stimme soll vielmehr im sozialistischen Chor gehört werden.

Die Führung lässt bewusst Diskussionen innerhalb der Partei zu, auch wenn sie kontrovers sind. Natürlich schliesst das aber nicht aus, dass ein solcher Prozess von der politischen Spitze gesteuert oder gar im Sinne eines politischen Machtkampfs instrumentalisiert wird.

Die mit der wirtschaftlichen Modernisierung einhergehende Wohlstandssteigerung soll die Bevölkerung ruhigstellen und der politischen Führung Geltung in der Welt verschaffen. Die mit dem rigorosen Modernisierungsprozess einhergehenden Schäden, insbesondere Umweltschäden, nimmt sie in Kauf. Aus ökonomischer Perspektive ist dies eine Forcierung des Gegenwartskonsums zu Lasten des Zukunftskonsums, da die aufsummierten Umweltschäden mit quantitativen und vor allem qualitativen Wohlfahrtsverlusten in der Zukunft verbunden sind. Auch das wachsende Wohlfahrtsgefälle zwischen den Boomstädten im Osten und den landwirtschaftlich geprägten Regionen birgt sozialen Sprengstoff.

Eine – neben dem Wohlstandszuwachs – zweite Quelle politischer Legitimation ist die Traditionslinie der Kommunistischen Partei, reichend von Mao Zedong, dem – trotz dem hohen Blutzoll im Zuge diktatorischer Machtausübung, politischer Kampagnen und verfehlter Wirtschaftspolitik – verklärten Gründervater, über Deng Xiaoping bis hin zu den gegenwärtigen Machthabern.

Ein Blick auf die chinesischen Banknoten zeigt immer und nur das Portrait Maos. Auch sonst ist er im Stadtbild präsent. Auf Maos Ausspruch bei der Proklamation der Volksrepublik China am 1. Oktober 1949 – «China ist wieder auferstanden» – gründet sich die Tradition der Kommunistischen Partei Chinas. Daher war die 60. Wiederkehr des Gründungstages und jetzigen Nationalfeiertages ein grosses nationales Ereignis. Das ganze Land war mit Blumen geschmückt. Die werktätige Bevölkerung wurde von der Arbeit freigestellt, um sich auf das Fest einstimmen zu können, musste dafür freilich vor- und nacharbeiten.

Die Feier des 60jährigen Bestehens der Volksrepublik auf dem Platz des himmlischen Friedens offenbart den dritten Legitimationsstrang – den chinesischen Nationalismus. Eine überwältigende Parade sollte die gewonnene politische und militärische Stärke Chinas und den wachsenden Wohlstand als logische Konsequenz des Wirkens der Kommunistischen Partei Chinas und des Sozialismus mit chinesischen Elementen darstellen.

Besonders eindrucksvoll und einschüchternd war das militärische Zeremoniell. Regimenter zogen im Stechschritt vorbei, männlich wie weiblich. Auf Höhe der politischen Tribüne flogen alle Köpfe ruckartig nach rechts und die Kommandeure brüllten: «Sei gegrüsst, Genosse General!» Genosse General, der chinesische Staatschef, winkte jovial zurück.

Den Schluss bildeten Kinder aus allen Regionen Chinas, diszipliniert und fröhlich; sie liessen bunte Luftballons steigen und stürzten schliesslich jubelnd in Richtung Politikertribüne. Die politische Führung lächelte; sie hatte die Zukunft ihres Landes vor sich.

Erstaunlich, dass sie auch jetzt noch so wenig der Dynamik Chinas vertraut, dass sie Ehepaaren nur jeweils ein Kind gestattet. Dass die «Eine-Familie-ein-Kind»-Politik nicht bloss ein Spruch, sondern Wirklichkeit ist, sieht der Besucher an den Orten, die auch Chinesen in ihrer Freizeit besuchen: Ehepaare – oft begleitet von ihren Eltern – haben in der Tat bloss ein Kind, meist einen Jungen; dasselbe Bild abends in den Restaurants. Hinter dieser Maxime kann nicht die Annahme stecken, es gebe zu wenig Bauland; China ist im Verhältnis zu Japan relativ schwach besiedelt. Es muss die malthusianische Furcht sein, die Produktion von Nahrungsmitteln könnte nicht ausreichen, um alle Chinesen zu ernähren.

Die hinter der «Eine-Familie-ein-Kind»-Maxime stehende Haltung ist das Gegenteil des Subsidiaritätsprinzips der christlichen Gesellschaftslehre, die dem Individuum zutraut, für sich selbst sorgen zu können, und die eine Abgabe von Verantwortung an die nächsthöhere Instanz nur dann vorsieht, wenn sich das Individuum überfordert fühlt. In dieser Regel manifestiert sich auch praktische Lebenserfahrung: die einzelnen Individuen lernen aus Erfahrung und kommen daher eher zu Problemlösungen als Institutionen, die weitab vom eigentlichen Geschehen entscheiden und handeln.

Und genau das ist das Problem zentralistischer Herrschaftsausübung. Korrektursignale sind nur mangelhaft ausgeprägt und führen, wenn sie aufblinken, erst nach umständlichen Revisionsprozessen zu Kursänderungen – wenn überhaupt. Bei einem Festhalten an der «Eine-Familie-ein-Kind»-Maxime ist die Implosion der Sozialsysteme programmiert.

Dies gilt auch, wenn die Alterssicherung über Kapitaldeckungsverfahren geregelt wird; denn die über die betriebliche Kapitalbildung geschaffenen Arbeitsplätze müssen ja mit gutausgebildeten Arbeitskräften besetzt werden, die wegen der «Eine-Familie-ein-Kind»-Politik nicht in ausreichendem Masse zur Verfügung stehen. Wegen der Vorliebe für männliche Nachkommen – sie sollen den Lebensabend der Eltern sichern – wird aus der «Ein-Kind-Familie» die «Ein-Sohn-Familie». Die daraus entstehende, teilweise gewaltorientierte Dynamik kann sich jeder selbst ausmalen.

Hinter dieser Politik steht letztlich die für Chinesen eigentlich untypische Annahme, dass sie nicht findig genug seien, für ihren eigenen Lebensunterhalt zu sorgen. Wie falsch diese Annahme ist, zeigt der riesige chinesische Export-überschuss. Mit dem daraus resultierenden Erlös hätte sich die chinesische Reistafel x-mal füllen lassen. Stattdessen hat die chinesische Führung den Fleiss und die Sparsamkeit ihrer Bürger dazu genutzt, amerikanische Staatsanleihen zu kaufen, die angesichts zukünftiger Inflationsgefahren vielleicht bald dem Wert heutiger Schrottpapiere entsprechen.

Ein Weiteres fällt dem Reisenden auf. In den hypermodernen Metropolen sucht er vergeblich nach einem Zeitungsstand, wo er ein ausländisches Presseerzeugnis erwerben könnte; noch nicht einmal auf den Flughäfen findet er solche. Die chinesische Führung sieht offenbar die von ihr beanspruchte Alleinzuständigkeit in der Beurteilung des chinesischen und des weltweiten Geschehens unterminiert, wenn Chinesen sich eine eigene Meinung bilden können. Doch schadet die chinesische Führung ihrem Land selbst, wenn sie ihre Bürger von Informationen abschneidet, ihnen den Mund verbietet, Menschenrechte vorenthält und sie nach allen Regeln totalitärer Kunst konditioniert.

Der deutsche Nationalökonom Friedrich List sah die Einräumung der Menschenrechte als entscheidenden Produktivfaktor an. Gedanken- und Gewissensfreiheit, Pressefreiheit, unabhängige Gerichtsbarkeit, öffentliche Kontrolle der Staatsverwaltung und vor allem Rechtsstaatlichkeit würden den Bürgern eine Summe von Energie und Kraft gewähren, die sich schwerlich durch andere Mittel erzeugen liesse. Diese produktive Kraft sei wichtiger als materieller Reichtum und Bodenschätze.

Die chinesische Volkswirtschaft befindet sich derzeit noch in einem Aufholprozess, in dem sich die Führung an den Entwicklungsmustern der entwickelten Industriestaaten orientieren kann. Um gigantische Metropolen aus dem Boden zu stampfen, sind in einem Land ohne rechtsstaatliche Prozeduren fleissige Arbeitskräfte, sparsame Bürger und politische Rücksichtslosigkeit ausreichend. Wenn eine Volkswirtschaft aus dem Stadium des Nachholens und Imitierens in eine Phase des Voranschreitens wechselt, dann ist jedoch politisches und unternehmerisches Handeln starker Unsicherheit ausgesetzt. Die Irrtümer nehmen zu. Den Bürgern Menschenrechte und damit Freiheit zu versagen, ist in einer Welt der Unsicherheit eine verhängnisvolle Strategie. Denn sie schliesst dezentrale Lernprozesse aus.

Die Schaffung eines auf Freiheit ausgerichteten institutionellen Rahmens, wo der Wettbewerb als Entdeckungsverfahren wirken kann, ist wichtiger als kurzfristiger ökonomischer Erfolg. Diese zentrale Erkenntnis der liberalen Ordnungstheorie könnte die chinesische Regierung rascher einholen, als sie sich vorstellen kann.

*vgl. als Vertiefung zum Thema: Sonderthema Nr. 5, August 2009, «Wege des Ostens. Japan. China und die Krise». www.schweizermonatshefte.ch

Joachim Starbatty, geboren 1940, ist emeritierter Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Tübingen und Vorsitzender der Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft. Er war jüngst für die Konrad-Adenauer-Stiftung in China unterwegs und hielt an mehreren chinesischen Universitäten Vorträge über die soziale Marktwirtschaft.