Arm gefördert

Niger ist ein Binnenland in Westafrika mit rund 1,2 Millionen km² Fläche. Davon sind rund 60 Prozent Wüste, 20 Prozent Kulturfläche und 20 Prozent Trockensteppe, die (zumindest saisonal) Viehzucht zulässt. Es ist eines der ärmsten Länder der Welt oder gar das ärmste. Das zeigt sich auch im Human Development Index (HDI) der Vereinten Nationen¹: Im Gesamtranking des Index belegt Niger den 189. und damit letzten Platz. Nirgendwo ist die Fertilitätsrate höher: Eine Frau gebärt durchschnittlich sieben Kinder (in der Schweiz: 1,5). Mit einem Medianalter von 15,2 Jahren (Schweiz: 43,1) hat Niger die jüngste Bevölkerung der Welt.

Wirtschaftlich hinkt Niger den weltweiten Entwicklungen nach. Eine industrielle Basis fehlt dem Land komplett, nicht nur komplexe Produkte wie Medikamente und Autos, sondern auch Basisprodukte wie Speiseöl, Fruchtsäfte, Seife und Baustahl werden allesamt importiert. Exportiert werden hauptsächlich Uran, Erdölprodukte, Sesam und Gold. Im Jahr 2018 standen Exporten im Wert von 539 Millionen Dollar Importe von 1,15 Milliarden gegenüber, was in einem Handelsbilanzdefizit von 611 Millionen resultierte.²

Dass die Statistik nicht den gesamten Handel mit dem Ausland abbildet, ist ein offenes Geheimnis. Vor allem aus Nigeria werden im grossen Ausmass subventioniertes Benzin sowie Fertignahrungsmittel wie Bouillonwürfel, Coca-Cola oder Nudeln ins Inland geschmuggelt. Zu den verdeckten Exporten aus Niger gehören vor allem domestizierte Tiere (Ziegen, Schafe, Rinder) und deren Produkte (vor allem deren Häute, also Rohleder). Vieles ist unklar, doch eines steht fest: Aus Niger fliesst durch die Handelsgeschäfte mehr Geld heraus als hinein. Ein Ungleichgewicht, das irgendwie finanziert und gestützt werden muss.

Stetiger Finanzstrom als fataler Fehlanreiz

Ausgeglichen wird das Handelsbilanzdefizit durch Entwicklungshilfe aller Art. Eine kurze Autofahrt durch das Zentrum der Hauptstadt Niamey zeigt den Einfluss der internationalen Hilfsorganisationen: Anstelle von Handelsfirmen, Kleidergeschäften und Finanzdienstleistern prangen an den Villen in bester Lage die Schilder von Nichtregierungsorganisationen, UN-Unterorganisationen, nationaler und multinationaler Hilfswerke. Sie bauen Schulen, installieren Solaranlagen oder verteilen Nahrungsmittel.

Das Fehlen einer gesunden Privatwirtschaft macht sich auch bei einem Blick in die Staatsfinanzen bemerkbar: Direkte Steuereinnahmen werden mehrheitlich von einigen wenigen Minenfirmen und Telekomgesellschaften hereingeholt. Das reicht bei weitem nicht aus, um Dutzende Ministerien zu finanzieren. Durch die Anbindung der Währung an den Euro ist auch eine Finanzierung über die Notenpresse nicht möglich. Der Staat Niger ist also auf die internationalen Entwicklungsgelder als wichtige Einnahmequelle angewiesen.

Die grössten und sichtbarsten Projekte werden durch Entwicklungsbanken wie zum Beispiel die Weltbank finanziert. Sie vergeben ein günstiges Darlehen an den Staat Niger, womit dieser dann ein definiertes Projekt umsetzen kann. Im Jahr 2019 hat die Weltbank alleine in Niger 733 Millionen Dollar an Krediten vergeben³. Dieses Geld ist ein stetig fliessender, nicht versiegender Finanzstrom, auf den sich das ganze Land ausrichtet.

«Aller dans la politique»

Eigentlich gäbe es doch Hoffnung: Die junge Generation in Niger, die eine Anstellung sucht, ist oft besser ausgebildet als ihre Eltern. Die untere Mittelschicht schickt die Kinder in die Schule, um lesen und schreiben zu lernen, die obere Mittelschicht ins «Lycée» und auf die lokale Universität, die Eliten senden ihre Sprösslinge fürs Studium ins Ausland. Es gibt in Niger keinen Mangel an Ingenieuren, Finanz- und Projektmanagern oder Marketingspezialisten. Nur finden diese – da es kaum Unternehmen gibt – keine Arbeitsstelle. So erklärte mir etwa ein junger Mann, der nach seinen Studien in Frankreich zurückgekehrt ist, dass er keine Arbeit finde und es deshalb wie alle anderen mache: «Hast du studiert und keinen Job, gehst du in die Politik.»

Man nennt das «aller dans la politique» – eine Karrierewahl, die sich durchaus lohnt: Ältere, einflussreiche Staatsbürger, die schon lange «dans la politique» sind, werden als Krönung ihrer Karriere vom Präsidenten mit einem Ministerposten versehen. Dabei wird darauf geachtet, dass möglichst viele «grosse Familien»⁴ eingebunden werden. Das dient dem Machterhalt des Regimes gleich doppelt: Einerseits sind mächtige, potentielle Oppositionelle so ins Regime eingebunden. Andererseits können diese durch ihr Beziehungsnetz massgeblich Stimmen für die nächste Präsidentenwahl generieren. Stand Mai 2020 hat das Land einen Premierminister, 36 Ministerien und ein gutes Dutzend «Präsidiumsberater im Ministerrang».

Ministerien wollen stets zusätzliche Gelder für ihr Wirken finden – in anderen Worten: Es ist ihre Aufgabe, möglichst viele Entwicklungskredite für ihr Ressort zu erhalten. Das Ministerium «zur Förderung der Frau und zum Schutze der Kinder» oder das Ministerium «zur Förderung des jungen Unternehmertums» wurden wohl eigens dazu gegründet, um für entsprechende Kreditlinien besser aufgestellt zu sein. Projekte werden von Stäben und Abteilungen sauber geplant und so lange aufgeschoben, bis irgendein Drittstaat oder eine Nichtregierungsorganisation diese bezahlt. Aus dem «ordentlichen Budget» kann alles bezahlt werden, etwa ein Flughafenterminal exklusiv für den Präsidenten.⁵

Kann ein Projekt erfolgreich an Land gezogen werden, ist der Minister mit seinem Team für die Feinverteilung der Gelder, sprich für die Auftragsvergabe an die einzelnen Auftragsnehmer, zuständig. Eine tolle Gelegenheit, das eigene Beziehungsnetz zu pflegen: Zu überhöhten Preisen werden Aufträge an Freunde vergeben, die sich dann mit einer «Kommission» bedanken. Ganz dreiste Minister gründen über einen Strohmann die Firma, die den Auftrag erhält, gleich selbst. Als Faustregel werden zum Beispiel für Bauprojekte die vierfachen Materialkosten verrechnet: einen Teil für das Material, einen Teil für die übrigen Kosten, einen Teil als Gewinn und einen Teil als «Kick-back». Erzählt wurde mir das von einem Metallbauer, ein Bauunternehmer hat mir die Faustregel dann später bestätigt.

Natürlich gibt es auch Gegner dieses nepotistischen Systems. Doch wer sich wehrt, muss mit heftigem Widerstand rechnen: Alle, die in Niger Rang und Namen haben, profitieren direkt oder durch einen nahen Verwandten oder Freund vom System.

«Im Jahr 2019 hat die Weltbank in Niger

733 Millionen Dollar an Krediten vergeben.

Dieses Geld ist ein stetig fliessender, nicht versiegender

Finanzstrom, auf den sich das ganze Land ausrichtet.»

Süd-Süd-Hilfe

Etwas anders funktioniert die Süd-Süd-Hilfe, also die Entwicklungshilfe durch Schwellenländer wie die Türkei, Indien, die Golfstaaten und vor allem China. Es werden dabei die Unternehmen des Geberlandes involviert und Kredite vergeben, um die eigenen Unternehmen zu fördern. In einer Art Exportförderung soll das Geld direkt oder indirekt wieder ins eigene Land zurückfliessen.

In westlichen Medien wird oft erwähnt, dass diese Art der Entwicklungshilfe bei Potentaten beliebter sei, weil bei der Kreditvergabe weniger Fragen gestellt würden. Das stimmt aber nur bedingt: Ins Programm aufgenommen werden zusätzliche, oft sachfremde Vertragspunkte wie zum Beispiel Konzessionsvergaben, Verlustgarantien oder Joint-Ventures. Bei dieser Art von «Hilfe» stehen nicht die Nachhaltigkeit oder der Social Impact im Vordergrund, sondern wie viel Geld direkt in die Auftragsvergabe oder aber – indirekt über Gegengeschäfte – zurück ins Geberland fliesst.

Solche Deals sind dann natürlich nur wenig transparent. Da aber zeitnah mit Entwicklungshilfe Unternehmen desselben Landes plötzlich in Niger tätig werden, kann man einen Zusammenhang nicht ausschliessen. Einige Beispiele:

– Die Türkei baut und betreibt im Rahmen eines Entwicklungsprojekts ein Netz aus Mittelschulen. Die 2019 abgeschlossene Totalrenovation des Flughafens und ein Fünfsternehotel wurden sodann von einem türkischen Bauunternehmen, SUMMA, gebaut und werden seither in Konzession betrieben.

– Indien vergibt einen Kredit für ein Kongresszentrum, komplett mit Mahatma-Gandhi-Platz. Dieses wurde acht Monate nach dem Kongress der Afrikanischen Union auch fertiggestellt. Gleichzeitig baut ein indisches Konsortium ein anderes Fünfsternehotel und kauft ein heruntergekommenes Hotel (inzwischen herabgestuft auf 4  Sterne) dazu. Dieses Hotel wurde seinerseits 1979 mit Krediten der Europäischen Investitionsbank gebaut.⁶

– Die chinesische staatliche Ölgesellschaft Zhongguo Shiyou (China National Petroleum Corporation) erwirbt im grossen Stil Förderrechte für Erdöl im Norden und Osten Nigers. Dazu gebaut werden eine Pipeline und eine Raffinerie. Gleichzeitig hilft China mit dem Bau zweier Brücken über den Fluss Niger in der Hauptstadt sowie einer modernen Ringstrasse, die rund um die Stadt führt und die zwei Brücken verbindet. Hinzu kommt ein modernes Krankenhaus, das sich auf einem 16 Hektar grossen Grundstück erstreckt. Ein Fünfsternehotel auf dem Firmengelände der Zhongguo Shiyou darf dann auch nicht fehlen. Gebaut wird das alles von einem halbstaatlichen chinesischen Baukonsortium.

Die meisten Nigerer freuen sich zwar, dass die Stadt so «verschönert» wird. Gegenüber den neuen Playern zeigt sich aber auch eine Skepsis: Amerikaner und Westeuropäer kennt man bereits, man spricht ihre Sprache und durchblickt die Gründe, wieso sie in Niger entwickeln. Inder und Chinesen dagegen waren bis anhin unbekannt. Man weiss noch nicht genau, was sie hier erreichen wollen.

Eine Zukunft ohne Entwicklungshilfe

Wie kommt Niger weg vom letzten Platz im Human Development Index? Die Entwicklungshilfe vor Ort fördert die Korruption und ist nicht nachhaltig. Um dieses Problem zu beseitigen, muss eine industrielle Basis aufgebaut werden, die einen massgeblichen Teil der wichtigsten im Inland konsumierten Produkte selber herstellt. Durch die tiefen Landpreise und Lohnstückkosten weisen viele Produkte im Inland einen absoluten und im Ausland einen komparativen Wettbewerbsvorteil auf; sie könnten also problemlos regional oder gar interkontinental exportiert werden. Dieser Aufbau muss durch private, profitorientierte Investitionen geschehen. Der bisher gegangene Weg von Entwicklungshilfe, die nicht profitorientierte Projekte und Staatsstellen unterstützt, hat versagt. Ein Blick nach Asien zeigt uns dasselbe: Nicht die Entwicklungshilfe, sondern die Industrialisierung hat Länder wie Südkorea und Malaysia von der Dritten in die Erste Welt befördert. Die UN haben ihre Millenniumsentwicklungsziele im wesentlichen dadurch erreicht, dass in China durch die privatwirtschaftliche Industrialisierung hunderte Millionen aus der Armut befreit wurden.

Chinesische KMU sind nahezu die einzigen, die diese Indus­trialisierung nun auch in Niger vorantreiben: Beispiele dafür sind eine Fabrik zur Fertigung von Türen und Fenstern, eine Werkstatt zur Reparatur und zum Import chinesischer Lastwagen, ein Ingenieurbüro für Solarlösungen, ein Hotel, das die Bedürfnisse der temporär anwesenden Techniker abdeckt, und natürlich auch chinesische Restaurants.

Europäische Unternehmen, sofern sie überhaupt präsent sind, verfügen höchstens über einen letzten Aussenposten zum Verkauf in Niger, etwa DHL, Air France oder Bolloré. Über Generalimporteure sind auch Kraftfahrzeughersteller wie Mercedes und Iveco in Niger repräsentiert. Schweizer Unternehmen sind vor allem durch ihre Produkte vor Ort, die von Grosshändlern (Commerçants) importiert und vertrieben werden. Nestlé betreibt ein Werk in der Elfenbeinküste, erhältlich sind auch Konsumgüter wie etwa Schokolade von Lindt und Bonbons von Ricola.

Gute Voraussetzungen für Investitionen

Dabei sind die Voraussetzungen für Investitionen sehr gut: Neue Gesetze erleichtern und schützen ausländische Direktinvestitionen. Eine Kapitalgesellschaft kann in 2 bis 3 Tagen gegründet werden, auch andere Formalitäten können rasch und unkompliziert erledigt werden. Man findet nicht nur ausreichend ausgebildete Leute für die meisten Tätigkeiten, sondern auch einen jährlich um 5 Prozent oder mehr wachsenden Markt. Land kann spottbillig erworben werden.

Lokal produzierte Produkte haben einen grossen Vorteil gegenüber Konkurrenzprodukten, die zuerst mit dem Schiff nach Cotonou oder Lagos gebracht und dann über hunderte Kilometer mit dem Lastwagen herangekarrt werden müssen. Die von mir mitgegründete Firma Invest-in-Niger versucht deshalb, Investoren für derartige Projekte zu finden. Aktuell zum Beispiel für eine Ölmühle, die die im Land weitverbreiteten Erdnüsse zu Speiseöl verarbeitet (in Konkurrenz zu importiertem Speiseöl mit aktuell rund 50 Prozent Marktanteil). Mit diesem Projekt erhalten rund fünfzig bis hundert Leute eine Arbeitsstelle sowie Hunderte von Kleinbauern ein Bareinkommen. Ein Entwicklungsprojekt ist es jedoch nicht: Da ein Produkt hergestellt wird, nach dem eine echte Nachfrage besteht, kann und soll die Gesellschaft Gewinne abwerfen. Denn eine nachhaltige Entwicklung entsteht nur, wenn sie beidseitig vorteilhaft ist.