Apathy in the UK

«Mass influx» (Masseneinwanderung), «foreign courts» (fremde Richter) und Souveränität: Der Brexit scheint der rhetorische Zwilling des schweizerischen SVP-Narrativs zu sein. Doch an der Politikverdrossenheit der Bürger und dem Aufstieg populistischer Parteien sind die britischen und europäischen «Mainstream»-Politiker auch selbst schuld.

Apathy in the UK
Julie Smith. Bild: UK Parliament / CC BY 3.0 Web: creativecommons.org/licenses/by/3.0.

«Ich will mein Land zurück»!», hörte man während des Abstimmungskampfs zum britischen Referendum über die weitere Mitgliedschaft in der EU. Es war der Schrei jener, die sich für den Austritt aussprachen: «Vote Leave, take back control!» Die Kon­trolle worüber, fragte sich der externe Beobachter. «Über unsere Gesetze, unsere Grenzen, unser Geld», kam die Antwort. Das waren die Dinge, die die Brexit-Befürworter im Zuge der 45jährigen Teilnahme an der Europäischen Integration, begonnen mit dem Beitritt des Vereinigten Königreichs (UK) zur damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, verloren glaubten. Das verbindende Thema war die «Souveränität», angetrieben vom Glauben, dass der unerbittliche Drang der EU in Richtung einer immer engeren Union das UK seiner Fähigkeit beraubt habe, seine eigenen Entscheidungen zu treffen, womit ein entscheidender Aspekt davon, was es ausmacht, ein Land zu sein, geschwächt wurde. Solche Bedenken, die den Diskurs westeuropäischer Politik längst durchdrungen haben, sind das Ergebnis der Globalisierung ebenso wie der europäischen Integration.

Während der Begriff «Souveränität» im UK vor allem im Diskurs unter Eliten verwendet wurde und bei der Wählerschaft kaum auf Resonanz stiess, tat dies das Konzept der «Kontrolle» sehr wohl. Für viele Menschen, die sich von den Zwillingskräften der Europäischen Integration und der Globalisierung im Stich gelassen fühlten, bot die Volksabstimmung die Chance, dem «Esta­blishment» eins auszuwischen. In der Sprache des Populismus stimmten die «reinen Bürger» gegen die «korrupte Elite» ab. Sie stimmten ebenso sehr aus innenpolitischen wie aus europäischen Gründen ab. Ihr Frustgefühl war die Folge von Faktoren, die mit der EU wenig zu tun hatten.

Die Wähler in den wirtschaftlich schwächsten Teilen Englands (und die Leave-Stimmenden waren in England weiter verbreitet als in den anderen Teilen des UK) waren am empfänglichsten für die Versprechungen der Leave-Kampagne. Bürger, deren Gemeinden durch die Schliessung von Kohlebergwerken in den 1980er Jahren und durch Auslagerungen und Deindustrialisierung in jüngerer Zeit erschüttert worden waren, waren Opfer der Globalisierung und einer selbstgefälligen politischen Klasse, die wenig tat, um auf ihre wirtschaftlichen Probleme zu reagieren. In besonderem Masse galt das für Bürger in Wahlkreisen, wo die Wahl der Parlamentsmitglieder fast garantiert ist, sofern sie für die «richtige» Partei kandidierten – oft Labour im Norden Englands, Konservative im Süden –, was ihnen wenig Anreiz gab, den berechtigten Anliegen ihrer Wähler Aufmerksamkeit zu schenken. Während Jahren stieg die Ungleichheit im Land und niemand schien das zu beachten. Ausser vielleicht die United Kingdom Independence Party (UKIP), die sich die Stimmung jener Bürger zunutze machte, die der Meinung waren, niemand höre ihnen zu – welches Ausmass dieses Phänomen hatte, wurde erst klar, als die Stimmen des 2016er Referendums ausgezählt und analysiert waren.

«Was hat die EU je für uns getan?», fragten sich die Menschen in den vernachlässigten Gebieten des Landes, und ihre Zweifel wurden noch verstärkt durch die Masseneinwanderung (mass influx) von Menschen aus anderen EU-Staaten, die ihr Recht als EU-Bürger auf freien Personenverkehr wahrnahmen. Während die Einwanderung im Jahrzehnt nach dem Maastricht-Vertrag relativ gering war, machte die unerwartet hohe Zuwanderung aus Mittel- und Osteuropa nach der grossen EU-Erweiterung von 2004 das Versagen der Politiker augenscheinlich: Sie waren nicht fähig, die lokalen Gemeinwesen auf die Neuankömmlinge vorzubereiten und auf den unvermeidlichen Druck auf die Infrastruktur zu reagieren. Den Gemeinden fehlte es verschiedentlich an Schulplätzen, Spitalbetten und angemessenem Wohnraum. Statt diese Politiker zu beschuldigen, begannen einige Briten feindlich auf die hier niedergelassenen EU-Bürger zu reagieren. Während diese EU-Bürger ihre Steuern zahlten und massgeblich zu Schlüsselsektoren der britischen Wirtschaft beitrugen, allen voran der Arbeit des National Health Service – was im Wahlkampf geflissentlich ignoriert wurde –, hatten einige Briten den Eindruck, die EU-Zuwanderer würden ihre Jobs und ihren Lebensstandard gefährden.

«Von Beginn weg war das Konzept der Souveränitätsbündelung im

Vereinigten Königreich umstrittener, denn dieses glaubte,

aus dem Zweiten Weltkrieg siegreich und mit globaler Reichweite

hervorgegangen zu sein.»

Das erklärt teilweise die Attraktivität euroskeptischer Stimmen wie jener von Nigel Farage und der UKIP mit ihrer Forderung nach EU-Austritt und Reduktion der Zuwanderung. Im Laufe des Jahrzehnts begann diese Haltung auch den rechten Flügel der Conservative Party zu durchdringen und wurde letztlich zu einem Teil des Mainstream-Diskurses. Zum Teil spiegelt letzteres die Versuche wider, die Herausforderung der UKIP abzuschwächen, die bei den Wahlen zum europäischen Parlament 2009 und 2014 am stärksten zum Ausdruck kam, zum Teil spiegelt es die Meinung vieler Basismitglieder der konservativen Partei, die das UK höchstens als Teil eines gemeinsamen Marktes oder einer Freihandelsvereinbarung sehen wollen und sich entschieden gegen die seit dem Maastrichter Vertrag von 1993 unternommenen Schritte einer immer engeren Union wehren. Im Laufe der Jahre haben die Brexit-Befürworter immer wieder Fragen der Zuwanderung und der Euroskepsis miteinander verwoben.

Während Pro-Europa-Vertreter weiterhin den Erfolg des freien Personenverkehrs priesen, schlugen andere nationalistischere Töne an, und jene, die das Land «zurückgewinnen» wollten, hofften, dass ein EU-Austritt zu einer Senkung der Zuwanderung beitragen würde, sei es aus der EU oder aus Drittstaaten – unter Verkennung der Tatsache, dass ein Austritt keinen direkten Effekt auf die Anzahl Einwanderer haben würde, angesichts dessen, dass das UK einen florierenden Arbeitsmarkt hat, der attraktiv für und angewiesen auf Migranten ist. Die für die Leave-Kampagne Verantwortlichen argumentierten, der entscheidende Unterschied sei, dass das UK in Zukunft selber entscheiden könnte, wer sich im Land niederlassen dürfe – ein souveränes Land, das seine souveränen Entscheidungen trifft, nicht mehr an die Regeln der EU gebunden. Und essenziell für die Brexit-Befürworter: Das UK wäre nicht länger fremden Richtern (foreign courts), also dem Europäischen Gerichtshof, ausgeliefert. Ihre Argumente fielen vor allem in jenen Gebieten auf fruchtbaren Boden, wo die Vorteile der Integration und Globalisierung am wenigsten offensichtlich und wo die Arbeitslosigkeit hoch und die Löhne tief waren.

Doch paradoxerweise waren die für den Austritt stimmenden Landesteile genau jene, die von den EU-Fonds am meisten profitierten – ein Fakt, den Generationen von Politikern und Journalisten den Bürgern zu kommunizieren versäumten. Was sie dagegen hörten, war ein Narrativ von Feindseligkeit und Kritik am freien EU-Personenverkehr, stellvertretend für Immigration generell. In den grossstädtischen Gebieten, die längst an die Zuwanderung gewöhnt waren, schienen die Wähler mit einem Verbleib in der EU zufrieden und akzeptierten die EU-Zuwanderer, in den sie umgebenden Dörfern und Städtchen spielte die Sorge um die Zuwanderung der Brexit-Kampagne in die Hände. Eine allzu bekannte Story? Mag sein! Das Muster ist nicht UK-spezifisch. Quer durch die ganze EU hat Rechtsaussen in den bald drei Jahrzehnten seit dem Maastricht-Vertrag an Boden gewonnen. In dieser Zeit dehnte sich die EU sowohl geografisch als auch politisch aus, während eine Serie von Krisen, eingeschlossen die Euro- und die Flüchtlingskrise, die Vorteile der EU zunehmend verschleierte und das Gründungsprinzip Solidarität immer stärker unter Druck geriet.

Es sind oft politische Eliten, die behaupten, die Globalisierung und die europäische Integration schadeten den Interessen der Länder. Sie suchen damit die Unterstützung jener Bürger, die das Gefühl haben, dass ihnen niemand sonst zuhört oder ihre Interessen vertritt. Das Phänomen begann mit dem Front National in Frankreich, der 1984 zunächst die Vertretung im europäischen Parlament sicherte und schrittweise zur zweiten Kraft in der französischen Politik aufstieg, als zuerst sein Gründer Jean-Marie Le Pen und dann seine Tochter Marine jene Teile des demografischen Spektrums, das zuvor vielleicht die Kommunisten gewählt hätte – junge, weisse Männer aus der Arbeiterklasse –, für ihren Frankreich-zuerst-Nationalismus gewannen, während sie die Kräfte der Globalisierung und der europäischen Integration ablehnten. Allmählich warben sie viele weitere Wähler, die von der Mainstream-Politik frustriert waren, ab – Sozialisten wie Gaullisten, ähnlich wie sich viele Bürger im UK von der Labour- und der Conservative-Partei abwandten. Wenn auch die Rhetorik von Le Pen Vater und Tochter viele Wähler anzog, war es weniger klar, wie den Kräften der Globalisierung Einhalt geboten werden sollte. Gegenseitige wirtschaftliche Abhängigkeit war ja letztlich ein wichtiger Bestandteil der Instrumente und Institutionen des Wiederaufbaus nach dem Weltkrieg, mit der Gründung internationaler Finanzinstitutionen wie auch der Nato und der Europäischen Gemeinschaft.

«Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass die Europawahlen,

die ursprünglich dem Prozess der europäischen Integration Legitimität

verleihen sollten und die viele Jahre als Forum für die

europafreundlichsten Politiker dienten, allmählich zum Nährboden

für euroskeptische und populistische Parteien geworden sind.»

Die Erfahrung aus François Mitterrands gescheitertem Versuch des «Sozialismus in einem Land» von 1981–1983 hatte schon gezeigt, dass expansive Fiskalpolitik, die in einer geschlossenen Wirtschaft wachstumsfördernd hätte sein können, nicht funktioniert in einem Staat, dessen Wirtschaft eng mit der europäischen und der globalen verbunden ist. Konfrontiert mit der Wahl zwischen Europa und Sozialismus entschied sich Mitterrand für ersteres und beaufsichtigte eine Vertiefung des Integrationsprozesses mit der Errichtung des 1992er Programmes zur Vollendung des europäischen Binnenmarktes und, nach dem Kalten Krieg, mit dem Vertrag von Maastricht. Vom britischen euroskeptischen, konservativen Politiker Michael Spicer als «zu weitgehend» («a treaty too far») bezeichnet, sollte dieser Vertrag die Geburtsstunde der Europäischen Union und gleichzeitig des Euroskeptizismus in vielen Ländern markieren, da Bürger und Politiker in Sorge gerieten, dass «Europa» in zu viele Aspekte ihres Lebens eingreife. Ein Projekt, das öffentliche Unterstützung genoss, solange es seinen Bürgern Vorteile zu bescheren schien, verlor deutlich an Beliebtheit, als eine Krise aufkam, die die EU entweder unwillig oder unfähig zu lösen imstande war. Als die lange erhoffte, gemeinsame Währung, der Euro, vor einem Jahrzehnt in die Krise geriet, verschärfte der Mangel an Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten die Spannungen innerhalb und zwischen den Ländern – zum Nachteil des europäischen Projekts.

In Europa waren die Nato und die EG bzw. EU die wichtigsten Nachkriegsinstitutionen, die zuerst jeweils Westeuropa und dann den gesamten Kontinent veränderten. Genau wie gegenseitige wirtschaftliche Abhängigkeit und die Globalisierung das Machtverhältnis zwischen Staaten verändert und zu einer zunehmenden Ungleichheit beigetragen haben, so hat auch die europäische Integration die Beziehungen innerhalb und zwischen ihren Mitgliedern verändert. In gewisser Weise war das eine bewusste Entscheidung – schliesslich bestand die ursprüngliche Absicht ja gerade darin, eine Zusammenarbeit zwischen den Staaten zu eta­blieren, die einen Krieg zwischen den Vertragsparteien faktisch unmöglich machte.

Die «Bündelung» von Souveränität war somit ein integraler Bestandteil der europäischen Integration. Sie wurde 1950 von den sechs Vertragsparteien akzeptiert, da diese der Ansicht waren, dass verschiedene Vorteile die Einbusse nationaler Souveränität aufwögen. Länder, die schon während des Zweiten Weltkriegs einen Einmarsch und eine Niederlage erlebt hatten, hatten schon erheblich an Souveränität und Legitimität verloren und waren daher willens, neue Wege zu finden, um internationales Ansehen in Politik und Wirtschaft zurückzugewinnen. Die französische Politik in den frühen 1950er Jahren mit saint-simonistischen Ideen einer rationalen Verwaltung bevorzugte einen Ansatz, der über den Nationalstaat hinausging, wo er als im nationalen französischen Interesse liegend wahrgenommen wurde. Die Bürger in Frankreich und anderswo unterstützten die frühen europäischen Gemeinschaften für die Vorteile, die sie zu bieten schienen: Frieden, Wohlstand und Sicherheit. Sie wurden nicht formell aufgefordert, die europäische Integration zu unterstützen, geschweige denn die Kräfte der Globalisierung, sondern sie akzeptierten die Integration in Form einer «stillschweigenden Zustimmung».1

Von Beginn weg war das Konzept der Souveränitätsbündelung im Vereinigten Königreich umstrittener, denn dieses glaubte, aus dem Zweiten Weltkrieg siegreich und mit globaler Reichweite hervorgegangen zu sein, ohne Bedarf, sich in irgendetwas zu engagieren, das seine Macht beschnitt. Nur wenige akzeptieren jemals die «Logik der Integration», so wie es viele Politiker in Kontinentaleuropa taten. Edward Heath war der einzige britische Premierminister, der sich gegen dieses Profil wandte und dem es gelang, das UK in die EG zu bringen. Die Entscheidung wurde vom Parlament in Übereinstimmung mit den britischen Verfassungsnormen getroffen. Die Bürger wurden dazu nicht befragt; erst 1975 durften diese über den weiteren Verbleib in der Gemeinschaft abstimmen. Souveränität, wenn auch diskutiert, spielte in der Debatte, die vorrangig auf Aspekte des alltäglichen Lebens fokussierte, kaum eine Rolle. Das spiegelte den Pragmatismus, mit dem die europäische Integration im UK betrachtet wurde. Nur wenige Briten akzeptierten die Vision eines vereinten Europas als Friedensprojekt und beurteilten die europäische Integration aus dieser Warte, so wie es viele in Kontinentaleuropa taten. Und im klaren Gegensatz zu den Bürgern der Gründungsstaaten fühlten sich nur wenige als Europäer. Statt über die Zeit ein solches Europagefühl zu entwickeln, wurde die Euroskepsis im UK zudem lauter, je konsequenter die europäischen Spitzenpolitiker um Inte­gration bedacht waren.

Der Brexit mag die logische Folge dieses britischen Exeptionalismus sein. Und doch sind die während des Referendums 2016 geäusserten Ansichten nicht nur im UK zu finden. Ein Jahrzehnt Krise in Europa hat zahlreiche euroskeptische Kräfte entstehen lassen, jede mit ihrem eigenen inländischen Publikum und jede mit ihrer eigenen nationalistischen Tendenz – während sich die EU von den Gründungsidealen der Partizipation, Subsidiarität und Solidarität, die sich auf die katholische Soziallehre stützten, zu entfernen schien.

«Es sind oft politische Eliten, die behaupten, die Globalisierung und die europäische Integration schadeten den Interessen der Länder.»

Während sich der Front National – unterdessen in Rassemblement National umbenannt – nach der UK-Volksabstimmung von der Idee eines Frexit abgewandt hat, deuten die gemeinsame Plattform mit der populistischen Lega Nord von Matteo Salvini und das Bündnis mit der euroskeptischen deutschen AfD darauf hin, dass die populistische Rechte versucht, nach den Wahlen zum europäischen Parlament im Mai eine bedeutende Rolle in der EU zu spielen.

Die Stärke der populistischen Parteien in mehreren Mitgliedstaaten birgt die Möglichkeit, dass diese im europäischen Parlament sogar zur grössten Fraktion werden – mit der Folge, dass sie, im Einklang mit dem im Lissabon-Vertrag 2009 verankerten «Spitzenkandidat»-Prozess, den Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten nominieren können. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass die Europawahlen, die von Beginn weg, also seit 1979, dem Prozess der europäischen Integration Legitimität verleihen sollten und die viele Jahre als Forum für die europafreundlichsten Politiker dienten, allmählich zum Nährboden für euroskeptische und populistische Parteien geworden sind, von denen viele – wie z.B. die UKIP unter Nigel Farage – das europäische Parlament als ein Mittel zur Schwächung der Union statt der Stärkung ihrer demokratischen Stimme sehen. Dass Generationen von Mainstream-Politikern so wenig getan haben, um ihren Bürgern die Werte und Vorteile der EU zu erklären und den asymmetrischen Druck der Globalisierung und der europäischen Inte­gration zu lindern, hat zu einer Entfremdung der europäischen Bürger beigetragen, die die Populisten und die Nationalisten genutzt haben. Das weitere Umsichgreifen von Populismus, Nationalismus und Euroskeptizismus ist nicht unvermeidlich. Doch solange Mainstream-Politiker nicht anfangen, auf ihre Wähler zu hören, und den Fokus auf deren eigentliche Interessen setzen, ist es wahrscheinlich, dass populistische Stimmen in Europa immer mächtiger werden.

Stellen diese Trends eine existenzielle Bedrohung für die EU dar, wie einige Befürworter des Brexit nahelegten und die Integrationsbefürworter zum Zeitpunkt des britischen Referendums befürchteten? Nicht gezwungenermassen. Aber um die Unterstützung ihrer Bürger zurückzugewinnen, muss die EU auf deren echte Anliegen eingehen – und dabei auch gesehen werden. Die Unterstützung der Integration wurde ursprünglich durch die Vorteile hervorgerufen, die sie den Bürgern Europas brachte. Wenn diese Unterstützung wieder erstarken soll, dann ist eine grössere Solidarität und Partizipation vonnöten, die sich an den frühen Visionen eines vereinten Europas orientiert.

  1. «Permissive consensus» nach den Politikwissenschaftern Leon Lindberg und Stuart Scheingold.

Am 24. Dezember 1968 schoss William Anders aus der Apollo 8 eines der ersten farbigen Bilder der Welt aus dem All. Die neue Perspektive war zugleich der Beginn mondialistischen Denkens unter dem Motto «One planet, one society». Bild: NASA Commons.
Eine Einführung:
Wie wollen wir zusammenleben?

Über den uralten und doch sehr aktuellen Widerstreit von mondialistischen und souveränistischen Gesellschaftsmodellen.

«Ein Sprudelbad fürs Hirn!»
Monique Bär, Philanthropin und Gründerin der Arcas Foundation,
 über den «Schweizer Monat»