Apathy in the UK

«Mass influx» (Masseneinwanderung), «foreign courts» (fremde Richter) und Souveränität: Der Brexit scheint der rhetorische Zwilling des schweizerischen SVP-Narrativs zu sein. Doch an der Politikverdrossenheit der Bürger und dem Aufstieg populistischer Parteien sind die britischen und europäischen «Mainstream»-Politiker auch selbst schuld.

Apathy in the UK
Julie Smith. Bild: UK Parliament / CC BY 3.0 Web: creativecommons.org/licenses/by/3.0.

«Ich will mein Land zurück»!», hörte man während des Abstimmungskampfs zum britischen Referendum über die weitere Mitgliedschaft in der EU. Es war der Schrei jener, die sich für den Austritt aussprachen: «Vote Leave, take back control!» Die Kon­trolle worüber, fragte sich der externe Beobachter. «Über unsere Gesetze, unsere Grenzen, unser Geld», kam die Antwort. Das waren die Dinge, die die Brexit-Befürworter im Zuge der 45jährigen Teilnahme an der Europäischen Integration, begonnen mit dem Beitritt des Vereinigten Königreichs (UK) zur damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, verloren glaubten. Das verbindende Thema war die «Souveränität», angetrieben vom Glauben, dass der unerbittliche Drang der EU in Richtung einer immer engeren Union das UK seiner Fähigkeit beraubt habe, seine eigenen Entscheidungen zu treffen, womit ein entscheidender Aspekt davon, was es ausmacht, ein Land zu sein, geschwächt wurde. Solche Bedenken, die den Diskurs westeuropäischer Politik längst durchdrungen haben, sind das Ergebnis der Globalisierung ebenso wie der europäischen Integration.

Während der Begriff «Souveränität» im UK vor allem im Diskurs unter Eliten verwendet wurde und bei der Wählerschaft kaum auf Resonanz stiess, tat dies das Konzept der «Kontrolle» sehr wohl. Für viele Menschen, die sich von den Zwillingskräften der Europäischen Integration und der Globalisierung im Stich gelassen fühlten, bot die Volksabstimmung die Chance, dem «Esta­blishment» eins auszuwischen. In der Sprache des Populismus stimmten die «reinen Bürger» gegen die «korrupte Elite» ab. Sie stimmten ebenso sehr aus innenpolitischen wie aus europäischen Gründen ab. Ihr Frustgefühl war die Folge von Faktoren, die mit der EU wenig zu tun hatten.

Die Wähler in den wirtschaftlich schwächsten Teilen Englands (und die Leave-Stimmenden waren in England weiter verbreitet als in den anderen Teilen des UK) waren am empfänglichsten für die Versprechungen der Leave-Kampagne. Bürger, deren Gemeinden durch die Schliessung von Kohlebergwerken in den 1980er Jahren und durch Auslagerungen und Deindustrialisierung in jüngerer Zeit erschüttert worden waren, waren Opfer der Globalisierung und einer selbstgefälligen politischen Klasse, die wenig tat, um auf ihre wirtschaftlichen Probleme zu reagieren. In besonderem Masse galt das für Bürger in Wahlkreisen, wo die Wahl der Parlamentsmitglieder fast garantiert ist, sofern sie für die «richtige» Partei kandidierten – oft Labour im Norden Englands, Konservative im Süden –, was ihnen wenig Anreiz gab, den berechtigten Anliegen ihrer Wähler Aufmerksamkeit zu schenken. Während Jahren stieg die Ungleichheit im Land und niemand schien das zu beachten. Ausser vielleicht die United Kingdom Independence Party (UKIP), die sich die Stimmung jener Bürger zunutze machte, die der Meinung waren, niemand höre ihnen zu – welches Ausmass dieses Phänomen hatte, wurde erst klar, als die Stimmen des 2016er Referendums ausgezählt und analysiert waren.

«Was hat die EU je für uns getan?», fragten sich die Menschen in den vernachlässigten Gebieten des Landes, und ihre Zweifel wurden noch verstärkt durch die Masseneinwanderung (mass influx) von Menschen aus anderen EU-Staaten, die ihr Recht als EU-Bürger auf freien Personenverkehr wahrnahmen. Während die Einwanderung im Jahrzehnt nach dem Maastricht-Vertrag relativ gering war, machte die unerwartet…

Eine Einführung: <br /> Wie wollen wir zusammenleben?
Am 24. Dezember 1968 schoss William Anders aus der Apollo 8 eines der ersten farbigen Bilder der Welt aus dem All. Die neue Perspektive war zugleich der Beginn mondialistischen Denkens unter dem Motto «One planet, one society». Bild: NASA Commons.
Eine Einführung:
Wie wollen wir zusammenleben?

Über den uralten und doch sehr aktuellen Widerstreit von mondialistischen und souveränistischen Gesellschaftsmodellen.

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