Anarchie hat es nicht leicht

Dass Anarchie spätestens seit dem 19. Jahrhundert ein ernsthaftes und vielfach auch mit wissenschaftlichem Interesse debattiertes Gesell­schaftsmodell darstellt und gerade auch in jüngerer Zeit so etwas wie ein prononcierter Neoanarchis­mus entsteht, ist an Wolfgang Marx vermutlich vorbei gegangen. Anders lässt sich nicht erklären, dass die drei Themenbereiche, die er als Argumente ge­gen die Anarchie ins Feld führt, zu den stärksten Argumenten für diese Gesellschaftsform gehören:

• Am offensichtlichsten ist dies beim ersten Themenbereich der Fall, nämlich der be­grenzten Erkenntnisfähigkeit des Menschen. Der Mensch sei – so Marx – gar nicht in der Lage, die Komplexität der Welt zu erfassen. Simple Lösungsansätze seien deshalb untauglich. Dies zeige beispielsweise der gescheiterte Grossversuch eines «monokausalen Modells» der Vergesellschaftung aller Produktionsmittel, womit offen­bar der real gelebte Sozialismus sowjetischer Prägung mit seinem «Überstaat» ange­sprochen wird. Dieser Kritik kann nur vorbehaltlos zugestimmt werden. Rätselhaft ist allerdings, inwiefern sie ein Argument für den Staat und gegen die Anarchie sein soll. Der Staat ist immer «Überstaat», er masst sich immer das letzte Wort an, er will – prominent im Bereich des Gewaltmonopols – immer als Sieger vom Platz schreiten. Und in den Bereichen seiner selbst definierten sogenannten Kernaufgaben duldet er keine Konkurrenz. Er ist die institutionalisierte Perfektion des «monokausale Modells», das Wolfgang Marx zurecht ablehnt.

Im Gegensatz dazu definiert sich An-Archie (= Fehlen eines obersten Herrschaftsmo­nopols) als Gesellschaftsform der Vielfalt. Als Ansatz, der im Unterschied zum Staatsparadigma gerade nicht «schlicht gestrickt» ist, der sich der Komplexität der Gesellschaft stellt und diese gerade nicht in ein simplifizierendes Monokorsett presst. Dies nicht zuletzt im Wissen um die begrenzte Erkenntnisfähigkeit der Menschen, de­nen es deshalb schlecht anstünde, sich in Ämtern einer staatlichen Obrigkeit über andere Menschen zu erheben.

Das macht die Aufgabenstellung und die Lösungsansätze natürlich nicht einfacher, sondern im Gegenteil um Grössenordnungen schwieriger. Anarchie verheisst eben nicht Leichtigkeit – wie das Marx unterstellt – sondern verlangt die Bereitschaft, sich schwierigen gesellschaftspolitischen Aufgaben zu stellen und stetig an deren Be­wälti­gung zu arbeiten.

• Eher lästig als schwierig sind unüberlegte Einwände wie etwa der, dass mangels ei­nes staatlichen Gewaltmonopols einfach das Recht des Stärkeren gelte – so der zweite von Wolfgang Marx vorgebrachte Punkt.

Denn was ist das staatliche Gewaltmonopol anderes als die verfassungsmässig ver­brämte Institutionalisierung des Rechts des Stärkeren? Nicht nur darf der Staat als einziger Gewalt anwenden und auch gleich selbst das Recht setzen, das er dann ge­waltsam durchsetzt. Sondern es gilt dies auch dann, wenn es um seine eigenen In­teressen gegenüber Bürgern und Unternehmen geht. Auch hier erlässt er allein die Ge­setze, mit denen seine eigenen Rechtspositionen definiert werden; er selbst setzt diese auch gewaltsam durch, während er dem Bürger gewaltsame Gegenwehr ver­bietet; und zur Krö­nung dieses Zynismus stellt und bezahlt er auch gleich noch das Gericht, das den Streit zwischen ihm und dem Bürger «beurteilt». Da wird die von Wolfgang Marx mit Recht so hoch gehängte Gleichheit vor dem Gesetz mit Füssen getreten. Das durchsichtige Zauberwörtlein «Gewaltenteilung» vermag daran nichts zu ändern.

Dass die vom Anarchismus geforderte Alternative, nämlich eine dezentrale bezie­hungs­weise polyzentristische Privatrechtsgesellschaft, nicht einfach zu definieren und noch viel weniger einfach umzusetzen ist und dass bei mancher Problemstellung – wie Wolfgang Marx dies formuliert – «der Teufel bekanntlich im Detail steckt», ist völ­lig klar. Dies muss bei einem so wenig schlicht gestrickten Modell wie der Anarchie auch nicht verwundern. Kollisionen verschiedener Rechtsordnungen, Beurteilungs- und Durchsetzungszuständigkeiten sind auch der heutigen Rechtswirklichkeit be­kannt und alles andere als einfach. Zu denken ist etwa an Problemstellungen im Kontext aktueller Bevölkerungsmigrationen oder globaler Wirtschaftsstrukturen. Ein ausgesprochen weites Feld, das den Rahmen dieser kurzen Duplik natürlich sprengt.

• Und so kommt Herr Marx schliesslich zur Frage: Wer bezahlt das alles? Auch dies, wie vie­les in der Anarchie, eine komplexe Frage, sodass auch die Antwort nicht einfa­ch ausfallen kann. Nicht zufällig hat unser Privatrecht in seiner mehr als 2000-jährigen Geschichte eine Vielzahl von höchst differenzierten Kriterien entwickelt, wer wann inwiefern gegenüber wem was zu bezahlen hat. Das hebt sich wohltuend von der er­schreckend einfach gestrickten Formel des Staates ab: Bei ihm sind all diese Krite­rien ausgeschaltet. Ob jemand eine Leistung bezieht, ob er Kosten verursacht, ob er sich vertraglich verpflichtet hat, interessiert nicht. Zu zahlen hat schlicht, wer Geld hat. Staatliche Steuern sind – wie das staatliche Recht zu definieren beliebt – «vo­rausset­zungslos» geschuldet. Oder etwas weniger elegant formuliert: Wer hat, dem wird ge­nommen.

Die Anarchie hält es lieber mit der Differenziertheit des Privatrechts. Und dies auch bezogen auf die von Wolfgang Marx hier angesprochenen Kosten der Kon­fliktlösung. Wo eine solche gefragt ist, wird sie angeboten. Das ist nicht nur ein öko­nomisches Prinzip im engeren Sinn, sondern ein generelles ethologisches Phänomen sozialer Hilfsbereitschaft. Also wird auch der Mittellose zu seiner Konfliktlösung kommen, auch ohne die vom Staat angebotene unentgeltliche Rechtshilfe. Diese ist durchaus Ausfluss jenes allgemeinen Hilfsbereitschafts-Phänomens, aber bloss ein Anwen­dungsfall nebst anderen. Auch ohne Staat wird kostenlose Rechtshilfe an­geboten, wo sie zurecht gefragt wird. Es braucht nicht eine edlere blaublütige Obrigkeit, die das Gute in diese Welt hinunterbringt; es ist schon da.

Leicht ist das alles nicht, was sich die Anarchie da vornimmt. Da war es in der Steinzeit vermutlich einfacher. Aber dahin – hier bin ich mit Wolfgang Marx sehr einverstanden – wollen wir ja nicht zurückfallen.