Als gäbe es kein Morgen

Trotz guter Konjunktur haben sich die meisten westlichen Länder in den letzten Jahren weiter verschuldet. Das ist gefährlich, denn mit den Schulden wird blosser Konsum finanziert – und nicht langfristige Infrastrukturprojekte.

Als gäbe es kein Morgen
Die 1,1 Kilometer lange Europabrücke in Zürich wurde 1961/62 gebaut. Ihre Lebensdauer, wie die aller Brücken, beträgt 50 bis 100 Jahre. Laufende Investitionen können ihre Nutzung aber erheblich verlängern. Bild: Baugeschichtliches Archiv / Wolf-Bender Heinrich & Wolf-Benders Erben / CC BY-SA 4.0.

Es reicht hinten und vorne nicht. Seit Jahren geben die Indus-trieländer Geld aus, das sie nicht haben – als gäbe es kein Morgen! Die Staatsschulden steigen und steigen. Im Euroraum, 2007 mit Staatsschulden von 65 Prozent des BIP gestartet, wuchsen sie bis 2012 auf 90 Prozent.1 In den USA stiegen sie im selben Zeitraum von 65 Prozent auf 103 Prozent des BIP – und noch einmal auf 106 Prozent im Jahr 2018. Und der japanische Staat stellt alles in den Schatten: Er ist nach 175 Prozent in 2007 heute mit nicht weniger als 238 Prozent des BIP verschuldet.

Manche dieser Schulden sind klug investiert, um die katastrophalsten Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise abzufedern und über die Zeit zu strecken oder um in Grundlagenforschung, Bildung, Rechtssicherheit und Infrastruktur und damit in hoffentlich positive Langzeitwirkungen zu investieren. Zu oft aber schliesst die Neuverschuldung einfach nur Budgetlücken, weil die Politik bei den Ausgaben nicht sparen oder für Sozialausgaben und Konsum nicht heute schon bezahlen will – oder weil es unbequem ist, den Bürgern die Rechnung zu präsentieren. Die Verschuldung ist der Ausweg der Politik, heute Geld auszugeben und später zu bezahlen. Die Ausbreitung der Schattenwirtschaft belegt den zunehmenden Steuerwiderstand.

Hat die Staatsverschuldung Grenzen?

Manche Staaten haben die Zukunft fest im Blick und ihre Staatsverschuldung unter Kontrolle. Die Schweiz ist eine krisenrobuste Wirtschaft und hat sich konsequente Schuldenbremsen gegeben, mit dem Rückhalt der Wähler per direktem Volksentscheid im Jahr 2001. Selbst in der grossen Finanz- und Wirtschaftskrise konnte die Schweiz ihre Staatsverschuldung im Zaum halten und sogar moderat abbauen, von 45 Prozent in 2007 auf 44 Prozent in 2012 und weiter auf 40 Prozent des BIP heute. Schweden hat nach einer Krise eine Wende eingeleitet und die Verschuldung nachhaltig reduziert, auf heute 38 Prozent des BIP. In Irland geht die Staatsschuldenquote nach dem dramatischen Anstieg in der Finanzkrise zur Rettung der Banken – von 24 Prozent in 2007 auf 120 Prozent in 2012 – nun wieder stark zurück, getragen von fiskalischer Disziplin und enormem Wirtschaftswachstum. Heute beträgt sie nur mehr 67 Prozent des BIP. Doch der Mehrheit der Staaten fehlt beides, fiskalische Disziplin und robustes Wachstum. Und so ist beim Anstieg der Staatsverschuldung in vielen Ländern eine Trendwende nicht in Sicht.

Dass es eine Grenze für die Tragbarkeit der Staatsverschuldung gibt, zeigen die zahlreichen staatlichen Insolvenzen. Nach Citibank Research waren zwischen 1960 und 2017 insgesamt 145 (!) Staaten in Insolvenzen verwickelt und haben die Zinsen nicht rechtzeitig bezahlt oder die Rückzahlung teilweise verweigert, nicht nur mit massiven Vermögensverlusten der Gläubiger, sondern auch mit stark negativen wirtschaftlichen Auswirkungen. Russland 1998, Argentinien 2001, Griechenland 2012 und Puerto Rico 2015 sind besonders dramatische Beispiele. Dabei ist es durchaus nicht eindeutig, was bei hoher Überschuldung an Rückzahlung noch zumutbar war und ob die insolventen Staaten ihre Verpflichtungen nicht erfüllen wollten oder tatsächlich nicht konnten. Der Staatsbankrott wird bisweilen zum Kalkül.

Wann ist die Grenze der staatlichen Kreditwürdigkeit erreicht? Eine einzige Zahl kann es nicht geben. Entwicklungsländer, die von ausländischem Kapital abhängig sind, können eine wesentlich geringere Staatsverschuldung tragen als reiche Industriestaaten, deren Staatsschuld vorwiegend mit nationalen Ersparnissen finanziert ist. Auch wenn die Schuldengrenze von 60 Prozent des BIP nach den Maastricht-Kriterien der EU einheitlich ist, kann auch in der Eurozone ein Land mit robuster Wirtschaft und hohem Wachstumspotenzial eine höhere Staatsschuldenquote tragen als ein Land, wo das Wachstum lahmt und die Wirtschaft krisenanfällig ist.

Fehlende Infrastruktur als Hypothek auf die Zukunft

Die Staatsschuld ist eine Vorbelastung der Zukunft, die unsere Kinder und ihre Nachfahren trifft. Sie wird zur Umverteilung zulasten künftiger Generationen, wenn den Schulden nicht entsprechende Vermögenswerte gegenüberstehen. Eine Vorbelastung der Zukunft…

Als gäbe es kein Morgen
Die 1,1 Kilometer lange Europabrücke in Zürich wurde 1961/62 gebaut. Ihre Lebensdauer, wie die aller Brücken, beträgt 50 bis 100 Jahre. Laufende Investitionen können ihre Nutzung aber erheblich verlängern. Bild: Baugeschichtliches Archiv / Wolf-Bender Heinrich & Wolf-Benders Erben / CC BY-SA 4.0.
Als gäbe es kein Morgen

Trotz guter Konjunktur haben sich die meisten westlichen Länder in den letzten Jahren weiter verschuldet. Das ist gefährlich, denn mit den Schulden wird blosser Konsum finanziert – und nicht langfristige Infrastrukturprojekte.

Facts & Figures

Welche Nationen sind die grössten Schuldner? Was ist mit den Infrastrukturinvestitionen seit der Finanzkrise passiert und welche gefühlten Auswirkungen hatte das auf die Qualität der Infrastruktur? Und warum kostet in der Schweiz ein Meter Autobahn 78 000 Franken? Acht Abbildungen, die Antworten liefern.

«Der beste Journalismus ist der,
den man liest, obwohl einen das Thema bis dahin gar nicht interessiert hat.
Beim MONAT passiert mir das ständig.»
Niko Stoifberg, Schriftsteller und Redaktor bei «getAbstract», über den «Schweizer Monat»