Agrarland im Ausnahmezustand

Frankreich ist hochverschuldet und ein wirtschafts- und sozialpolitischer Problemfall. Den bevorstehenden Wahlen stehen die Bürger mit grosser Ratlosigkeit gegenüber. Eine Fahrt nach Reims

Agrarland im Ausnahmezustand
Le coq est sur le toit, photographiert von Ronnie Grob.

Die  Bilanz der Unruhen in französischen Vorstädten 2005: 45 588 in Brand gesteckte Fahrzeuge, 6996 in Brand gesteckte öffentliche Güter, 5143 Gewaltakte gegen Polizei, Feuerwehr, Notruf und  435 Bandenkriege.1 Im ganzen Land wurde der Ausnahmezustand ausgerufen, die Vorfälle erlangten internationale Bekanntheit, führten zu einer nationalen Debatte über Migration und sorgten nicht zuletzt für innenpolitische Wirren. Der damalige Innenminister und spätere Staatspräsident Nicolas Sarkozy liess sich mit Blick auf die sozialen Brennpunkte zu der öffentlichen Bemerkung hinreissen, man solle diese «mit dem Hochdruckreiniger säubern». Mit ein Grund für die immer wieder aufflammenden Krawalle sind die fehlenden Zukunftsperspektiven und Aufstiegschancen von jungen Menschen in diesen Bezirken: Sie wohnen an den Stadträndern in Sozialwohnungen und leben von Gelegenheitsjobs, wenn es gut kommt – und von Sozialhilfe, wenn es schlecht kommt. Während die Schweiz oder die USA weniger als 20 Prozent ihres BIP für Sozialausgaben aufwenden, sind es in Frankreich 31,5 Prozent – der Spitzenwert unter den OECD-Ländern2.

Kontakte mit Personen ausserhalb dieser Viertel haben die meisten der unterbeschäftigten Jugendlichen keine, dem Staat misstrauen sie. Oft sind die einzigen, die ihnen Möglichkeiten und Visionen aufzeigen, religiöse Eiferer, Drogenhändler und Kriminelle. Wer von ihnen nicht gesetzestreu ist, macht bald Bekanntschaft mit der Polizei, dem Gefängnis. Das wirtschaftsfremde Katz-und-Maus-Spiel, das sich in den Vierteln täglich abspielt, ist eine einzige grosse Verschwendung von Kapital – sei es menschlicher oder finanzieller Art.

Spitzenreiter bei den abwandernden Millionären

Als aktuelle Nummer 7 der weltweit getätigten Militärausgaben ist Frankreich immer noch eine Weltmacht. Und auch Frankreichs Wirtschaft, weltweit die Nummer 6, wenn es um das nominale BIP geht, muss sich nicht verstecken. Mit 2,4 Billionen US-Dollar setzt sie jährlich doppelt so viel um wie Russland, Australien oder Spanien. Im Leitindex CAC40 haben Unternehmen wie Total (Mineralöl), Sanofi (Pharma), BNP Paribas (Banken) und LVMH (Luxusgüter) die höchste Gewichtung. Die Mehrheit der französischen Grossunternehmen existiert schon lange, an vielen ist der Staat beteiligt. Es überrascht also nicht, dass die Staatsquote, die Gesamtausgaben des französischen Staats in Prozent des BIP, sich auf sagenhafte 57 Prozent beläuft – so besetzt Frankreich zusammen mit Finnland einen Platz in den Top Ten der Länder mit den weltweit höchsten Staatsquoten, auf Augenhöhe mit Lesotho und Dschibuti.3

Ebenfalls ganz vorne steht das Land bei der Abwanderung von Millionären: Allein 2016 sind gemäss einer Auswertung von New World Wealth 12 000 Millionäre in andere Länder gezogen, seit dem Jahr 2000 haben Frankreich 60 000 Millionäre den Rücken gekehrt – der Schauspieler Gérard Depardieu befindet sich also in bester Gesellschaft. Unter den Städten, aus denen Millionäre wegziehen, belegt Paris den weltweiten Spitzenplatz. Als Gründe für den Wegzug werden der Mangel an Möglichkeiten genannt und die Furcht vor religiösen Spannungen. Die von der Regierung Hollande eingeführte (und seit Anfang 2015 nicht mehr angewandte) «Reichensteuer» von 75 Prozent für Einkommen über 1 Million Euro wird zum Aderlass beigetragen haben.

 Ein Land, das sich nicht reformieren lassen will

Seit 1974 hat Frankreich in jedem einzelnen Jahr ein Haushaltsdefizit ausgewiesen. Seit 2008 war es immer höher als jene 3 Prozent, die gemäss den EU-Konvergenzkriterien (Maastricht-Kriterien) erlaubt sind. So nähern sich die französischen Schulden unaufhaltsam 100 Prozent des BIP an (die EU-Konvergenzkriterien erlauben maximal 60 Prozent). Reformen sind seit vielen Jahrzehnten dringend angezeigt – und doch werden sie nie in Angriff genommen. Ein Grund dafür ist, dass in jedem Bereich, auf den eine Reform zukommt, sofort zu streiken begonnen wird. Deshalb konsultiert, wer aus dem Haus geht, am besten nicht nur die Wetterprognose, sondern auch Cestlagreve.fr: eine Website, auf der die aktuellen Streiks aufgeführt sind, von den nationalen Streiks der Zahnmedizinstudenten bis zu denen der Anästhesisten oder der Fluglotsen. Geschichten darüber, wie wirkungsvoll die Streiks im öffentlichen Verkehr sind, kann jeder, der schon mal ohne Vorwarnung und Ausweg auf einem Flughafen oder einem Bahnhof gestrandet ist, erzählen. Traktoren, die auf der Autobahn nebeneinander langsam nach Paris tuckern, legen den Individualverkehr mit minimalem Aufwand flach. Bauern karren auch mal Ladungen von Kuhmist vor Lebensmittelläden wie Carrefour oder Lidl und verlangen, Milch- und Fleischprodukte nicht-französischer Herkunft zurückzuziehen. Besonders effektiv ist das strategische Streiken, in dem Verkehrsknotenpunkte, Raffinerien oder Atomkraftwerke blockiert werden. Um dieses Problem zu lösen, müsste das Recht zum Streik fallen – doch das scheint unantastbar. Die privaten Gewerkschaften haben in den letzten Jahren zwar etwas an Macht verloren, nicht aber die staatlichen.

Rückkehr nach Muizon

Dass die Übersetzung eines französischen Romans in den deutschsprachigen Feuilletons für viel Aufmerksamkeit sorgt, ist eher ungewöhnlich, solange der Autor nicht Michel Houellebecq heisst. «Rückkehr nach Reims», das Werk des Soziologieprofessors Didier Eribon, der im Alter von 20 Jahren als schwules Arbeiterkind mit seinem bisherigen Umfeld bricht und aus der Sozialwohnung seiner Familie am Rande von Reims ins weltläufige Paris zieht, hat es geschafft: ein «brisantes politisches Bekenntnisbuch» nannte es die «Basler Zeitung», es sei «überragend aufschlussreich», fand die «Süddeutsche». Allerdings löst die «Rückkehr nach Reims» – weniger ein Roman als eine autobiographisch-soziologische Betrachtung – die erwartete persönliche Konfrontation mit Eribons früherem Umfeld nicht ein: lediglich seine Mutter besucht er in Muizon, einem Vorort von Reims.

Eribon schreibt, seine Eltern seien nach Muizon in ein Reihenhäuschen gezogen, weil sie das veränderte Umfeld in ihrem Viertel am Stadtrand irgendwann nicht mehr ertrugen. Nach seinem Auszug Ende der 1970er Jahre waren Familien aus dem Maghreb in die Vorstadtsiedlungen von Reims eingezogen und stellten bald die Mehrheit der Mieter. Als sich die Mutter ihm gegenüber über die Lautstärke der neuen Nachbarn, den Geruch aus ihren Küchen, über Jugendliche, die «ein Klima der Angst und Kriminalität» verbreiten, beklagt, zweifelt der Sohn in Paris, ob ihre Aussagen der Wirklichkeit entsprechen. «Als ich ihr am Telefon sagte, sie übertreibe (sie sprach kaum noch von etwas anderem), hielt sie mir entgegen: ‹Man merkt schon, wo du wohnst. In deinen Vierteln gibt‘s so was nicht.› Was hätte ich ihr antworten können?»

Franzosen zuerst: Die Wahlversprechen des Front National

In der Rede anlässlich seiner Amtseinführung sagte der neue US-Präsident Donald Trump, dass es von diesem Tag an «Amerika zuerst, Amerika zuerst» heissen werde. Jede Entscheidung, sei es bezüglich Handel, Steuern, Zuwanderung oder Aussenpolitik, werde gemacht, damit amerikanische Arbeiter und Familien davon profitierten. Ein 1984 herausgegebenes Buch hiess auch «Franzosen zuerst» («Les Français d’abord») – der Autor? Jean-Marie Le Pen, Gründer der Partei «Front National». Seit 2011 ist sie unter der Führung seiner Tochter, Marine Le Pen – der Vater wurde 2015 ausgeschlossen, weil er wiederholt die Gaskammern der Nationalsozialisten als «Detail der Geschichte des Zweiten Weltkriegs» verklärt hatte und weil er Philippe Pétain, Kopf des Vichy-Regimes, verteidigte. Marine leitete einen Kurswechsel ein: Unter ihr wird offener Antisemitismus nicht mehr geduldet, sie zeigt sich offener gegenüber nichtweissen Franzosen, einige besonders radikale Kader warf sie gleich mit aus der Partei. Radikal war auch der Wechsel in der Wirtschaftspolitik: Hatte Vater Le Pen auch noch wirtschaftsliberale Vorstellungen, spricht sich Tochter Le Pen für eine starke Einmischung des Staates in die Wirtschaft aus. Bringt man die beiden FN-Akzente «Nationalismus» und «Sozialismus» zusammen, ist man bei einer politischen Haltung, von der man sich seit 1945 verabschiedet zu haben glaubte: dem Nationalsozialismus. Frankreich soll, so Marine Le Pen, reindustrialisiert werden. Die im Wahlprogramm aufgeführten Rezepte sind allerdings nicht liberaler Art, die Stichworte lauten stattdessen: intelligenter Protektionismus, ökonomischer Patriotismus, Kontrolle ausländischer Investitionen, Unterstützung französischer Unternehmen gegen die internationale Konkurrenz. Die 35-Stunden-Woche und die Vorzüge des Gesundheitssystems sollen unangetastet bleiben, ausserdem sollen alle ab 60 eine volle Pension erhalten. Das allererste der von Marine Le Pen in «Les 144 engagements présidentiels» gemachten Wahlversprechen ist die Möglichkeit zum Frexit: Mit einem Volksentscheid will sie Frankreich die «nationale Souveränität» zurückgeben. Nicht nur sollen alle Verfassungsänderungen künftig einem Referendum unterstehen, es soll auch eine Volksinitiative möglich sein, wenn sie von 500 000 Wählern unterstützt wird. Die Anzahl der Abgeordneten in beiden Kammern des Parlaments soll fast halbiert, die komplizierte Verwaltungsgliederung in 18 Regionen, 102 Departements, 335 Arrondissements, 2054 Kantone und 35 945 Gemeinden auf drei Ebenen reduziert werden. Die Polizei soll aufgerüstet werden, der Schengen-Vertrag gekündigt, die legale Zuwanderung auf einen jährlichen Saldo von 10 000 Personen reduziert werden. Der Nato will sie den Rücken kehren, damit Frankreich nicht in fremde Kriege verwickelt werde. Wer nicht viel von Wirtschaft versteht, aber gegen Zuwanderung, gegen die EU und gegen Auslandseinsätze der Armee ist, wird sie wählen.

Die Alternativen ohne Alternative

In den beiden Altparteien wurden bei den Vorwahlen Kandidaten gekürt, die zum radikalen Flügel ihrer Partei zählen, und aktuell macht es den Eindruck, als würde keiner der beiden überhaupt in die Stichwahl kommen. Es wäre das Ende des Duopols von Gaullisten und Sozialisten, das die bisher 59 Jahre der Fünften Republik geprägt hat. Beim Parti Socialiste setzte sich überraschend Benoît Hamon durch. Der Gründungspräsident der Jungsozialisten mit Spitznamen «petit Benoît» will jedem Bürger ein Grundeinkommen von bis zu 750 Euro auszahlen und ihm die Möglichkeit geben, über 5 Milliarden des Budgets selbst bestimmen zu können. Er ist für eine relativ offene Flüchtlingspolitik und will intelligente Roboter besteuern. Les Républicains entschieden sich für François Fillon, der sich in «Paris Match» vor seinem herrschaftlichen Schloss ablichten liess, im Kreise seiner Familie – dass er diese für sich arbeiten und vom Staat hat bezahlen lassen, hat seiner Glaubwürdigkeit nicht geholfen. Trotzdem ist das Programm, das der Katholik vorgelegt hat, das einzige, das Liberale und Konservative mit gutem Gewissen unterstützen können: Fillon will die öffentlichen Ausgaben und die staatliche Gesundheitsvorsorge einschränken, die Steuern von Unternehmen und Haushalten senken, 500 000 Staatsbeamte entlassen, die 35-Stunden-Woche liberalisieren, die Gewerkschaften schwächen und die Verteidigung, die Sicherheit, die Justiz und die Nationalstaaten innerhalb der EU stärken.

In den Umfragen überraschend gut schneidet Emmanuel Macron mit seiner Bewegung «En Marche» ab, der bis August 2016 der Wirtschaftsminister und zuvor Berater der von Hollande geführten Regierung war. Der 39-Jährige stellt sich auf als sozialliberaler, proeuropäischer Kandidat der Mitte, als Alternative gegen überholte Altparteien, untaugliche Wirtschaftskonzepte und überbordenden Nationalismus. «En Marche» beitreten ist kostenlos, weshalb in kurzer Zeit 200 000 Mitglieder gewonnen werden konnten. Macron besuchte die Eliteschule ENA, schrieb eine Diplomarbeit über Machiavelli, arbeitete als Investmentbanker und ist mit einer 24 Jahre älteren Frau verheiratet. Sein Programm verkauft er als «Revolution», dabei ist es mehr oder weniger die Fortführung von Hollandes Politik, mit wenigen liberalen Sprenkeln, der Senkung der Unternehmenssteuern von 33 auf 25 Prozent etwa. Hauptsächlich aber setzt das Wahlprogramm auf Konjunkturprogramme und auf Moralismus: 50 Milliarden Euro an Staatsgeldern sollen in einen «grossen Investitionsplan» fliessen, eine «grande loi de moralisation de la vie publique» soll Korruption und Vetternwirtschaft von Parlamentariern und Staatsangestellten verunmöglichen. Firmen, die Frauen und Männern nicht die gleichen Löhne zahlen, werden vom Staat an den Pranger gestellt. Sanktionen gegen Steuerbetrug werden erhöht. Der Kampf gegen Diskriminierung wird zur nationalen Priorität. Das Rentensystem wird reformiert, aber ohne das bisherige Rentenalter und die Höhe der Renten in Frage zu stellen. Wie so eine Reform möglich sein kann, ist so fraglich wie Macrons Versprechen, ein Europa zu bauen, das Frankreichs strategische Industrien schützt. Im Kleingedruckten am Schluss des Programms wird dann auch noch die Verschuldung des Landes eingeräumt. Man werde deshalb – das sei eine Pflicht gegenüber künftigen Generationen – 60 Milliarden Euro einsparen. Der Kandidat François Bayrou, dessen Unterstützung schon die Wahl von Sarkozy und Hollande gesichert hatte, bot Macron Ende Februar überraschend eine Allianz an, was dessen Chancen merklich steigert. Würde er gewählt, wäre er seit de Gaulle der erste Präsident, der vorher nie ein Wahlamt innehatte.

«Politische Notwehr der unteren Schichten»

Zurück zu Didier Eribons «Rückkehr nach Reims». Seine Lebensbeichte schwelgt an vielen Stellen in Selbstmitleid, insgesamt jedoch zeigt sie die Entfremdung kosmopolitisch-linker Städter vom Rest des Volks exemplarisch auf. Seine Familie, die früher kommunistisch gewählt hat, sieht er plötzlich als Unterstützer des Front National. «So widersprüchlich es klingen mag, bin ich mir doch sicher, dass man die Zustimmung zum Front National zumindest teilweise als eine Art politische Notwehr der unteren Schichten interpretieren muss», analysiert Eribon. Die protestierenden Studenten von 1968 dagegen, zu denen er selbst als Marxist zu zählen war, seien heute «in der Komfortzone der sozialen Ordnung angekommen und verteidigen nunmehr den Status quo einer Welt, die ganz und gar dem entspricht, was sie selbst geworden sind».

Seit fast fünf Jahren ist Nicolas Sarkozy nicht mehr Staatspräsident, aber wenn es heute zu Ausschreitungen in den Vorstädten kommt, wie zuletzt im Februar im Anschluss an Demonstrationen gegen mutmassliche Polizeigewalt, muss das Land nicht mehr gesondert in den Ausnahmezustand versetzt werden: seit den Terroranschlägen in Paris am 13. November 2015 befindet sich Frankreich im Dauerausnahmezustand. Er wird mit einer anhaltenden Bedrohung durch den Terrorismus begründet und wurde Ende 2016 nochmals bis Juli 2017 verlängert. Er erlaubt es, Hausdurchsuchungen, -arreste und Ausgangssperren ohne richterlichen Beschluss durchzuführen; wichtige Bürgerrechte sind ausser Kraft gesetzt. Ein Ende ist auch hier nicht in Sicht, die quälende Verteidigung des Status quo an allen Fronten weckt vielmehr den Eindruck, als habe man es bei Frankreich mit einem «Failed State» mitten in Europa zu tun.

 

Wer durch die Bauerndörfer der Region Bourgogne-Franche-Comté fährt, wird mehrere Jahrzehnte zurückkatapultiert. Die Strassen sind zwar überall gut, und die Autos fahren schnell darauf. Neue Gebäude allerdings sind so selten zu entdecken wie geöffnete Ladenlokale – dem ausgabewilligen Touristen wird es nicht gerade einfach gemacht, sein Geld loszuwerden: am ehesten noch geöffnet sind Bäckereien, Apotheken, Tankstellen und grosse Lebensmittelketten. Dort an einem Freitagabend ein offenes Restaurant zu finden, wird zur Odyssee – wir speisen schliesslich in einem asiatischen Familienbetrieb. Der Blick aus dem Autofenster geht auf Felder, Felder und noch mehr Felder. Industriegebäude sind kaum zu sehen, dafür in jedem Dorf Erinnerungen an die Opfer der beiden Weltkriege. Es sind Dörfer, in denen hinter jedem Zaun ein Hund bellt. Wer ein ländliches «chambre d’hôte» (Fremdenzimmer) mietet, erhält keinen Zimmerschlüssel («es ist noch nie etwas passiert»). Man könnte meinen, es sei erst gestern gewesen, als die Frauen ihre Wäsche im Dorfbrunnen gewaschen haben und daneben das Vieh getränkt wurde.

 

Der grosse Parkplatz in der Mitte des Dorfes ist leer, der beim Bahnhof auch. Im 2000-Einwohner-Dorf Muizon ist am Sonntag nichts geöffnet. Der Wirt von der «Bar Brasserie La Muizonnaise» bedauert es, offeriert dann aber den Fremden doch Gratiskaffee zum Mitnehmen. Wen er wählen werde, wisse er noch nicht, vielleicht werde er leer einlegen. An sich sei er für die Politik von Sarkozy, aber der sei eine einzige Enttäuschung gewesen, genauso wie nach ihm Hollande. Dass so viele Kandidaten um die Präsidentschaft buhlten, zeige doch, dass es da viel zu holen gebe. Am Ende seien die Politiker doch alles «cons», die viel versprechen und wenig halten. Auf dem kleinen Fussballplatz bei der Kirche spielen Kinder und Eltern gemeinsam Fussball. In der Rue Albert Camus hängt an einem Reihenhaus eine französische Flagge.

 

Die im 13. Jahrhundert gebaute gotische Kathedrale von Reims, in der während Jahrhunderten französische Könige gekrönt wurden, ist so gross, dass sich die paar Dutzend Gläubigen, die zur Sonntagsmesse gekommen sind, in einer kleinen Ecke verlieren. Im September 1914 wird sie von der deutschen Artillerie bombardiert und schwer beschädigt – sogar Ferdinand Hodler unterzeichnete ein Protestschreiben dagegen, worauf er von deutschen Künstlervereinigungen ausgeschlossen wird. Ab 1919 wird sie während zwanzig Jahren wiederaufgebaut. Zwei vor dem Bauwerk in den Boden eingelassene, von Charles de Gaulle signierte Gedenksteine, einer auf Französisch und einer auf Deutsch, erinnern an den 8. Juli 1962, den Besuch von Konrad Adenauer. Die an den Erzbischof gerichtete Inschrift lautet: «Eure Exzellenz, der Kanzler Adenauer und ich suchen Ihre Kathedrale auf, um die Versöhnung von Deutschland und Frankreich zu besiegeln.»

 

Wen auch immer ich frage, wen er wählen wolle, gibt ein Ächzen oder ein Stöhnen von sich, einen klaren Kandidaten hat niemand. Hat der Bürger überhaupt noch eine echte Wahl in der Demokratie? Die Wahl zwischen Trump und Clinton in den USA stellten nicht nur Politikkommentatoren als eine zwischen Pest und Cholera dar. In Deutschland werden sich im Herbst 2017 mit Merkel und Schulz zwei Exponenten des bekannten Establishments mit Positionen gegenüberstehen, die sich kaum unterscheiden. Frankreichs Wähler haben vor fünf Jahren den Sozialisten François Hollande vor allem deshalb gewählt, weil sie dem Republikaner Nicolas Sarkozy einen Denkzettel verpassen wollten. Dass man nicht für einen Kandidaten stimmt, sondern gegen einen, ist in den letzten Jahren beinahe zur Tradition geworden. Mit den Leistungen des Staats aber sind viele Menschen in Frankreich zufrieden. Wer zum Arzt geht, wird in der Regel mit einem «Racontez-moi tout!» (Erzählen Sie mir alles!) empfangen. Auf dem Steueramt wird man ausführlich beraten, und zwar genau so, dass man keinen Cent zu viel zahlt. Aus Spargründen werden die Leistungen allerdings vermehrt zentralisiert – um etwa Spezialärzte zu besuchen, müssen die Bürger in weiter entfernte Städte fahren. Immer mehr Behördengänge werden künftig nur noch elektronisch abgewickelt, so etwa die Steuererklärung und -zahlung.

 


1 «Résultats de la délinquance et de l’action des forces de police et de gendarmerie en 2005», http://www.interieur.gouv.fr/Archives/Archives-publications/Archives-statistiques/Archives-statistiques-de-la-criminalite/2005
2 https://data.oecd.org/socialexp/social-spending.htm
3 Zum Vergleich: Die Schweiz kommt inklusive obligatorischer Versicherungen und Vorsorgeleistungen auf eine Staatsquote von etwa 45 Prozent.

 

 

Nach Hollande
François Hollande, wartend in Versailles beim informellen Gipfel zwischen Frankreich, Deutschland, Italien und Spanien Anfang März 2017. Bild: RGA/REA/laif.
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Frankreich ist empfänglich für das Lied vom Aufschwung durch Konsum, von erhöhtem Wachstum aber fehlt jede Spur. Ist der Euro schuld daran,wie der Front National behauptet? Eine Analyse.

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Niko Stoifberg, Schriftsteller und Redaktor bei «getAbstract», über den «Schweizer Monat»