Ab in den Steuerhimmel!

Deutschlands Liste prominenter Steuersünder wird länger und länger.

Nun also auch noch Alice Schwarzer. Bei Klaus Zumwinkel und Uli Hoeness handelte es sich ja wenigstens noch um Unternehmer. Die sind ohnehin verdächtig. Aber Alice Schwarzer?

Deutschlands Liste der prominenten Steuersünder wird länger und länger. Ein ehemaliger Finanzminister, ein (inzwischen) ehemaliger Kulturstaatssekretär, ein ehemaliger «Zeit»-Chefredakteur. Längst ist die ganze Bandbreite der Gesellschaft im Sündenregister repräsentiert: Wirtschaft, Kultur, Medien, Sport, Politik. Steuersünder sind offenbar überall zuhause.

Leitartikler sorgen sich darum lautstark um einen öffentlichen Moralzerfall. Die Politik appelliert umgekehrt an die «Steuermoral» der Bürger. Wir lernen: Die fiskalische Krise ist immer auch eine ethische. Dabei ist der kategorische Imperativ in Steuerfragen so einfach: Zahle stets so viel, wie es die Politik von dir verlangt. Das erfordert eigentlich keinerlei Denkleistung.

Wer sich dennoch dieser – wahrlich – goldenen Regel widersetzt, macht sich schuldig. Moralisch schuldig. Denn Menschen, die Steuern hinterziehen, vergehen sich an der Allgemeinheit. Sie sorgen ganz persönlich dafür, dass Obdachlose erfrieren, kleine Kinder keine Schulbildung erhalten oder Brücken und Tunnel kollabieren. Sicher, in Deutschland fliessen maximal 10 Prozent der Bundesausgaben in Nothilfe, Schulen und Infrastruktur. Aber vielleicht sind es ja gerade diese 10 Prozent, die nun durch verantwortungslose Bürger hinterzogen wurden!

Was ist das nur für ein Menschenschlag, der sich so unmoralisch verhält. Und unsolidarisch – sagt zumindest die «Deutsche Steuer-Gewerkschaft», die regelmässig auch höhere Strafen für Steuerhinterziehung fordert. Die Steuer-Gewerkschaft vertritt übrigens nicht die Steuerzahler, sondern die Finanzbeamten. Aber das macht ihre Appelle natürlich nicht weniger aufrichtig und empört.

Halten wir also fest: Die Bürger sind nicht nur gesetzlich verpflichtet, Steuern zu entrichten, nein, sie haben einen moralischen Auftrag dazu. Etwa so wie zur Nächstenliebe. Und wie bei der Nächstenliebe gilt: je mehr, desto besser. Im OECD-Schnitt beträgt die Fiskalquote immerhin schon 35 Prozent. Das ist ja nicht schlecht. Betrachtet man alle (direkten und indirekten) Steuern und Abgaben, liefert manch deutscher Arbeitnehmer aber sogar bis zu 70 Prozent seines Verdienstes an den Staat ab.

Man könnte auch sagen, er arbeitet von Januar bis Mitte September nur für den Fiskus. Oder jede Woche von Montag bis Donnerstagmittag. Moralischer geht es kaum noch. Der ehrliche Steuerbürger ist vielleicht ein wenig fremdbestimmt und am Monatsende deutlich erleichtert im Portemonnaie – aber unerbittlich aufrichtig und von der wohligen Wärme der Solidarität durchflutet, wenn er seine Steuererklärung ausfüllt.

Der anständige Steuerbürger ist übrigens auch ein sehr gelassener Zeitgenosse. Es berührt ihn nicht, dass der EU jährlich 120 Mrd. Euro durch Korruption aus dem Geldbeutel fallen. Es lässt ihn kalt, dass die öffentliche Hand in Deutschland jährlich etwa 30 Mrd. Euro schlicht verschwendet. Und die etwa 2 000 000 000 000 Euro deutsche Staatsschulden beirren ihn auch nicht. Denn Steuern zahlen ist erste Bürgerpflicht.

Das ist eben das Besondere an einer moralischen Verpflichtung. Sie existiert um ihrer selbst willen. Ein moralisches Gebot ist einfach geboten. Hinterfragen ist da nicht hilfreich. Wer den Forderungen des Fiskus mit kalt-rationalen Fragen nach Steuerlasten, Verschwendung, Verschuldung oder kollabierenden Währungen begegnet, hat die Spielregeln der Steuermoral nicht verstanden.

Übrigens ist die Steuermoral kein Privileg der Deutschen. Frankreich ist noch moralischer – hier werden auch ganz offiziell bis zu 75 Prozent Steuern erhoben. Und auch die Schweizer drängt es zunehmend zu einem reinen Gewissen: Stetig steigende Fiskalquoten und die Beseitigung des Bankgeheimnisses erhöhen die öffentliche Ethik spürbar. Wer weiss, vielleicht schaffen wir ja irgendwann den kollektiven Sprung in den Steuerhimmel: 100 Prozent Steuerquote für alle!

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Francis Cheneval, Professor für politische Philosophie,
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