(9) «Italiener müssen wir werden!»
Nicht etwa, dass Italien alles besser machte als Deutschland, schon gar nicht in der Politik. Dort indes, wo es um die Einstellung der Menschen zum Staat und zur Regierung geht, könnten die Deutschen von ihren Freunden im Süden vielleicht doch etwas lernen.
Die Wahlen sind vorüber, der Katzenjammer ist gross. Bislang wusste man wenige Minuten nach der ersten Hochrechnung, wer Kanzler bleiben oder werden würde. Jetzt ist alles anders. Die politische Landschaft in Deutschland ist unübersichtlich geworden, die bisherigen Koalitionen sind in der alten Form nicht mehr durchsetzbar. Nach elf verlorenen Landtagswahlen hat es die rot-grüne Bundesregierung geschafft, auch die Bundestagswahlen zu verlieren; nur konnte der konservative Gegenentwurf ebenfalls keine Mehrheit gewinnen.
Die wirtschaftlichen Probleme Deutschlands nehmen unterdessen dramatisch zu. Erstmals in der Geschichte des Landes müssen die Rentenzahlungen teilweise kreditfinanziert werden. Die Staatsverschuldung ist explodiert und wächst pro Sekunde um ca. 1’700 Euro. Und erstmals in der Nachkriegsgeschichte hat eine Regierung keinen Haushaltsentwurf vorgelegt – zum einen aus wahltaktischen Überlegungen, zum andern deshalb, weil die Zahlen schlicht desaströs ausfallen.
Eine liberale und leistungsstarke Marktwirtschaft existiert nur noch in der verblassenden Erinnerung an das Wirtschaftswunder der Nachkriegszeit. Zu viele Menschen in Deutschland haben vergessen, dass es sich beim wirtschaftlichen Aufschwung von damals ebensowenig wie bei der Wirtschaftskrise heute um ein Naturereignis handelt, sondern um Konsequenzen menschlicher Entscheidungen im Bereich der Wirtschaftspolitik. Es war kein Tsunami, sondern das sogenannte Stabilitätsgesetz von 1967, das die Dämme einriss und eine uferlose Staatsverschuldung möglich machte. Es war auch kein Hurrikan mit klangvollem Frauennamen, der die politisch Verantwortlichen dazu gezwungen hätte, die deutsche Einheit über die sozialen Sicherungssysteme zu finanzieren. Im Ausland schaut man mit Verwunderung und Besorgnis auf den «taumelnden Riesen», den «kranken Mann Europas, der weiterhin bettlägerig ist», wie die «Financial Times» titelte. Es wird gar vor «italienischen Verhältnissen» gewarnt.
Aber warum eigentlich? Ist Italien wirklich ein Land, vor dem man die Deutschen warnen müsste?
Italien ist mehr als das südliche Land der Sehnsucht, «wo die Zitronen blüh’n». Italien ist heute Weltklasse in Mode und Design, seine Baukunst verbindet klassische Schönheit mit hoher Funktionalität, seine Küche zählt zu den besten der Welt. Der italienische Fussball der Serie A ist absolute Spitzenklasse, ebenso der Automobilbau im Rennsport. In der klassischen Oper ist Italien ohnehin eine Ausnahmeerscheinung. Angesichts so vieler Spitzenleistungen sucht man eigentlich nur die Ausnahme, die diese Regel bestätigt und findet sie – in der Politik. Hier ist Italien schon immer chaotisch und unberechenbar gewesen und dürfte es auch in Zukunft bleiben. Selbst ausgewiesene Kenner der Verhältnisse sind nicht in der Lage, auch nur annähernd die ersten fünfzig Nachkriegsregierungen personell zu benennen. Ein bestens ausgewiesener Kollege und Historiker antwortete auf meine Frage mit Schmunzeln: «Viel zu kompliziert und verworren, das kann sich niemand merken.» Regierungen kommen und gehen, Italien aber bleibt. Man nimmt die Politik nicht zu ernst, sie hat beinahe etwas Folkloristisches, wie die Königsfamilien anderer Länder.
Dabei hat die italienische Politik durchaus einen Unterhaltungswert, der sich für ein breites Fernsehpublikum auch gut darstellen lässt. So hat es eine populäre Sexdarstellerin bei ihrem ersten Versuch auf Anhieb geschafft, ins Parlament gewählt zu werden. Die Enkelin Mussolinis hat ohne jeden Anflug von Sachwissen einen Ausflug in die Politik gewagt – und ist sofort gewählt worden. Die Lebensgeschichte des gegenwärtigen Regierungschefs Berlusconi ist ohnehin filmreif: vom Medienunternehmer zum Besitzer des AC Milan bis zum Ministerpräsidenten spielt er seine Rolle stets braungebrannt und lässig wie ein Operettenstar.
Aber worin besteht die Vorbildfunktion Italiens für Deutschland, wenn es doch so schlecht steht um die Politik? Die Antwort liegt in der Einstellung der Menschen zu ihrem Land und zu ihrer Regierung. Italien hat in der Nachkriegsgeschichte verworrene politische Verhältnisse erlebt; dennoch ist der nördliche Teil des Landes zu einem der reichsten und leistungsstärksten Wirtschaftsgebiete Europas aufgestiegen. Chaotischen politischen Verhältnissen zum Trotz – Italien ist zu Recht ein G7-Staat und in vielen Bereichen nach wie vor Weltspitze. Offensichtlich müssen wir von der deutschen liberalen Vorstellung eines Walter Eucken Abschied nehmen, der Staat sei dafür verantwortlich, die geeigneten Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu schaffen. Das Beispiel Italiens zeigt, dass «weniger Staat» auch Vorteile hat – und dass es vielleicht schon genügt, wenn der Staat nur nicht allzu schädlich und störend wirkt und die Menschen halbwegs sichere Ausweichmöglichkeiten finden. Je freier eine Gesellschaft ist, desto robuster und belastbarer werden ihre Institutionen.
«Exit, voice and disloyalty», so nannte Albert O. Hirschman die drei Sanktionsmechanismen einer wettbewerblichen und freiheitlichen Ordnung. Wenn «voice» nicht richtig funktioniert, weil das Wahlsystem keine stabilen und handlungsfähigen Mehrheiten mehr produziert, wie in Deutschland im Spätsommer 2005, dann können die Menschen immerhin noch «disloyalty» üben–
oder aber das Land verlassen, eine Strategie, die die «heimatlosen» geistigen und finanziellen Eliten vieler Länder zunehmend beherzigen. Wenn der Nationalstaat als Bindeglied zwischen Menschen gleicher Herkunft an Einfluss verliert, die Grenzen Europas sich öffnen, die Währung einheitlich ist und die Freizügigkeit garantiert, wer wollte dann eigentlich und mit welcher Begründung Unternehmer und Wissenschafter überzeugen, freiwillig in Ländern zu bleiben, die durch Korporatismus und kollektivistische Wunschvorstellungen zunehmend gelähmt werden? Patriotismus, so wurde uns in den siebziger Jahren in der Schule beigebracht, sei etwas Schädliches. Und jetzt stellt sich der deutsche Finanzminister vor laufende Kameras und fordert «Steuerpatriotismus», ein freiwilliges Verbleiben von Unternehmern und Unternehmen in deutschen Hochsteuerlanden, damit der Staat auch weiterhin seine selbstdefinierten Aufgaben wahrnehmen und so das Umverteilungschaos perpetuieren kann.
Was bleibt dem Fernsehzuschauer in einer solchen Situation? Eigentlich nur – umschalten! Der amerikanische Nobelpreisträger Gary Becker sagte einmal, obwohl Reformen notwendig seien, rechne er für Deutschland nicht damit, weil es den Menschen eigentlich noch zu gut gehe. Diesen Satz muss man auf sich wirken lassen, denn er hat eine doppelte Bedeutung. Einerseits floriert auch in Deutschland die Schattenwirtschaft mit beachtlichen Zuwachsraten. Ein spanisches Sprichwort sagt «El que hizo la ley hizo la trampa». Der das Gesetz schuf, schuf auch das Schlupfloch zu dessen Umgehung. So flächendeckend und umfassend staatliche Regulierung auch sein mag, es bilden sich doch immer Risse im Beton, durch die neues Gras wachsen kann. Anderseits gibt es offensichtlich immer mehr ein Mikro-Makro-Paradox im Wahlverhalten. So sehr die Menschen die zunehmenden Finanzierungsprobleme des Wohlfahrtsstaates und die Notwendigkeit von Veränderungen erkennen, so wenig sind sie doch bereit, der Politik ein Mandat für Veränderungen auszusprechen. Die absolute Mehrheit der Deutschen wählt links; PDS, SPD und Bündnisgrüne sind von ihrer Programmatik her Linksparteien. Demoskopie und tatsächliches Wahlverhalten: die Anhänger eines eng ausgelegten rational choice-Ansatzes in der Ökonomik und anderen Sozialwissenschaften sollten langsam zur Kenntnis nehmen, dass die Annahme vollkommen rationaler Bürger so sinnlos ist wie die Annahme, alle Männer hätten eine Stimme wie Andrea Bocelli.
Tief in den meisten Deutschen verwurzelt sitzt immer noch die Hegelsche Philosophie, der Staat sei die «Verkörperung einer göttlichen Idee» und zur Lösung aller Probleme des zwischenmenschlichen Zusammenlebens fähig. So göttlich diese Idee auch sein mag – in der Realität manifestiert sich der Staat in jenen Menschen, die politische Gestaltungsmacht an sich bringen. Diese Personen sind, wie wir am Wahlabend erneut erkennen durften, alles andere als göttlich, sondern zutiefst menschlich, manchmal gar bedauerlich in ihren Schwächen. Also eher Dantes Inferno als Hegels göttliche Idee. Demoskopie statt Demokratie, mediale Selbstinszenierung statt Problemanalyse und Bescheidenheit. Auch hier gilt: Umschalten. In vielen Situationen wäre Abschalten eigentlich die bessere Strategie.
