(8) Abgrund oder Ausweg?

Hört man die Meinungen von Ökonomen, dann scheint es den meisten Industrienationen nicht an Wissen, wohl aber an politischem Willen und somit an Taten zum Ausbruch aus der Schuldenfalle zu fehlen.

Wer den Status quo bewahrt, der bleibt nicht einfach stehen – er rast möglicherweise mit hoher Geschwindigkeit auf den Abgrund zu. Mit dieser Warnung sorgte Laurence Kotlikoff, Wirtschaftsprofessor an der Universität Boston, am Zermatter Symposium 2007 für den spektakulärsten und am meisten kontroversen Beitrag. Sein drastischer Pessimismus klang bereits im Titel seines Referates an: «Staticide – America’s Pursuit of Its Suicidal Status Quo». Aufgrund ihrer Verschuldung, meint Kotlikoff, begehen die USA Staatsselbstmord. Die Fortsetzung des gewohnten Ausgabengebarens führe zwangsläufig in den Bankrott – eine von westeuropäischer Warte aus erklärungsbedürftige Feststellung.

Die Fakten, mit denen Kotlikoff seine Voraussage untermauert, beruhen im wesentlichen auf der zu erwartenden demographischen Entwicklung, also der dramatischen Zunahme der Langlebigkeit und dem Rückgang der Geburtenrate. Bereits heute schrumpft die Erwerbsbevölkerung in Europa und Japan, und die USA werden sich diesem Trend nicht entziehen können. Die ersten Babyboomer sind mittlerweile um die 60 Jahre alt; der Anteil der über 65jährigen in den USA wird von heute rund 12 auf deutlich über 20 Prozent im Jahre 2030 ansteigen. Dies wird vor allem für die beiden sozialen Auffangnetze Medicare (für Ältere) und Medicaid (für Bedürftige) Konsequenzen haben.

Während die explizite US-Staatsschuld zwar besorgniserregend, aber noch einigermassen überschaubar ist, nimmt die implizite, also versteckte Staatsschuld gigantische Dimensionen an. Kotlikoff errechnet für die USA – ausgehend von der Differenz zwischen dem Gegenwartswert der Verpflichtungen und dem Gegenwartswert der Einnahmen – eine Fiskallücke von 70 Billionen US-Dollar. Ein heutiger Rentner erhält aus den Gesundheitsprogrammen Leistungen von rund 30’000 US-Dollar, was ungefähr 80 Prozent des durchschnittlichen jährlichen Pro-Kopf-Einkommens der USA entspricht. Bis zum Jahr 2035 sollen diese Leistungen auf 50’000 US-Dollar ansteigen. Die jährlichen Kosten der dannzumal 77 Millionen in Rente gegangenen Babyboomer werden sich demnach auf 385 Milliarden US-Dollar belaufen.

Dass die Nachhaltigkeit der Staatsverschuldung in den USA ernsthaft bedroht ist, lässt sich auch daran ermessen, dass seit dem Jahr 2000 die Verteidigungsausgaben um 60 und die übrigen Staatsausgaben um knapp 30 Prozent gestiegen sind, während der Zuwachs des realen Bruttoinlandproduktes nur gerade 15 Prozent betrug – also bei weitem nicht genug, um die ausufernden Leistungsversprechen zu erfüllen. Um die sich ausweitende fiskalische Lücke zu schliessen, müsste die amerikanische Politik gemäss Kotlikoff drastische Massnahmen ergreifen. So müssten beispielsweise entweder die Einkommens- und Unternehmenssteuern dauerhaft um 70 Prozent oder die Lohnabzüge um 109 Prozent erhöht werden. Eine Besserung ist vorderhand freilich nicht in Sicht, weil weder die notwendigen Reformen des Social-Security-Systems noch einschneidende Steuerreformen eingeleitet wurden.

Und Europa? Professor Bernd Marin vom Europäischen Zentrum für Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung in Wien zeichnete ebenfalls ein düsteres Bild: «Europe doesn’t work, because Europeans don’t work enough.» Zwar herrscht in vielen Ländern noch eine hohe Arbeitslosigkeit, aber sie lasse sich vernachlässigen angesichts der Nichterwerbstätigkeit, sei es aufgrund von Krankheit, Mutterschaft, Invalidität oder Frühpensionierung. So fehlten Skandinavier während ihres Berufslebens insgesamt vier bis fünf Jahre wegen Krankheit. Mit diesem Befund zeigte Marin auch einen Ausweg auf: die Europäer könnten ihr Sozialmodell ins Gleichgewicht bringen, wenn sie wieder mehr Menschen mehr arbeiten liessen, also eine höhere Erwerbsquote und vor allem eine massvoll längere Lebensarbeitszeit anstrebten.

Schwerer fällt dieser Ausweg in der Schweiz, die im europäischen Vergleich bereits Höchstwerte beim tatsächlichen Pensionsalter und bei der Beschäftigungsquote der 55- bis 64jährigen hat. Hier muss sich die Politik vor allem um die berufliche Vorsorge kümmern, wie Christoph Schenk als Geschäftsleiter der Pensionskasse der UBS zeigte. Weil die zweite Säule im Kapitaldeckungsverfahren finanziert wird, glaubten die Schweizer bisher unerschütterlich an ihre Nachhaltigkeit. Tatsächlich müsse aber aller Sozialaufwand aus dem Volkseinkommen der laufenden Periode gedeckt werden, warnte Schenk. Nicht zuletzt deshalb brauche das Land eine auf Wirtschaftswachstum ausgerichtete Fiskal- und Geldpolitik. Die Forderung…

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