(7) Die Lösung: kein andrer Mensch

«Was könnt die Lösung sein? Soll es ein andrer Mensch sein? Oder eine andre Welt?» So fragt Bertold Brecht im Stück «Der gute Mensch von Sezuan». Er und seine Gesinnungsgenossen dachten wohl an beides – an eine bessere Welt sowohl mit anderen Institutionen wie mit einem neuen Menschen. Das Experiment im realen Sozialismus scheiterte an diesem Umwidmungsversuch menschlicher Motive. Die heutigen Verwerfungen der europäischen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiken beruhen ihrerseits auf leichtfertigen Annahmen menschlicher Motive, wie etwa der Unterstellung, die Unterstützten seien selbstlos und nur Opfer, nicht Täter; Sozialtätige und Politikerversprechen seien altruistisch; oder die zahlende Allgemeinheit schwärme für Solidarität und frage nicht nach den Kosten. Doch der Mensch nutzt, er maximiert, er macht Zweck-Mittel-Überlegungen. Ist er egoistisch, ein homo-œconomicus-Monster? Dieser Imperialismus der Motive im Menschenbild wird den Ökonomen gelegentlich vorgeworfen, und sie betreiben tatsächlich nicht nur Theorien zur Volkswirtschaft, sondern ebenso Ökonomie der Bildung, des Sports, der Kultur, der Politik.

Allerdings führt in den letzten Jahrzehnten gerade dieses Ausgreifen auf andere Gebiete zu einer Differenzierung des Menschenbildes bei den Ökonomen selbst. In der vielfach nobelpreisgekrönten Spieltheorie zeigen sie den Wert von Kooperation gegenüber tit-for-tat, in der Glücksforschung wird die intrinsische Motivation anerkannt, also der Antrieb von innen, aus ideellen Motiven. Man weiss um das Glücksgefühl durch das Materielle, aus dem Vergleich unter peers, nicht aus dem absoluten Geldhaufen, den manche haben oder haben könnten. Skeptischer darf man gegenüber der psychologischen Wende oder Neuroökonomie der Wirtschaftswissenschaften sein, die in gekünstelten Experimenten eine Abkehr vom homo œconomicus erkennen will.

Doch fassen wir das Menschenbild in eigene Worte: der Mensch ist selbstbezogen. Er strebt nach einem ganzen Kranz von Vorteilen – nicht nur nach dem Geldsack, sondern auch nach Status, Ehre, Ruhm, Zuneigung, Unersetzlichkeit, nach Glück also. Krankenschwestern können davon erfüllt sein wie auch Millionäre, die immer noch weiterarbeiten. Beide haben erweiterte Horizonte der Selbstbezogenheit.

Nun aber bewegt sich der Mensch als Teilhaber ökonomisch differenzierter Gesellschaften immer wieder in jenem klar abgegrenzten Bereich, der ausdrücklich durch Tausch und als Markt definiert ist. Er kennt Arbeitsteilung, Leistung und Gegenleistung, Eigentum und Handlungsrechte. Die engen Beziehungen der Familie, Sippe, Gruppe zur gegenseitigen Zuteilung materieller Lebensgrundlagen sind auf Märkten durch ein drittes, das Geld, ersetzt. Hier regeln sich die Zuteilungen durch Zweck-Mittel-Überlegungen. Das ist in allen Gesellschaften so abgemacht, seit sie die Subsistenzwirtschaft hinter sich gelassen haben. Dementsprechend müssen die Institutionen um die materielle Selbstbezogenheit des Menschen herum eingerichtet werden, nicht umgekehrt. Der gute Mensch von Sezuan braucht daher andere Einrichtungen, dann wird die Welt besser.

Geld stiftet die doppelte Wahlfreiheit des Anbieters und des Abnehmers – jeder von ihnen kann den Vertrag eingehen oder nicht. Der Markt seinerseits muss mit Regeln vor dem Überborden des Eigennutzes geschützt werden, indem man den Akteuren die externen Kosten überbürdet und sie zur Gewaltfreiheit zwingt und Kartelle oder Nötigung unterbindet. Wer sich in der Marktgesellschaft bewegt, wird Gefälle erleben, Gewinner, weniger gute Gewinner und Verlierer.

Zeitweilige Verlierer und Menschen, denen nichtökonomische Wechselfälle des Lebens in die Quere kommen, werden seit 1945 zunehmend mit Ersatzeinkommen versehen, für Krankheit, Unfall, Invalidität, Arbeitslosigkeit, Ausbildung, Mutterschaft, Alter. Ausgehend vom Versicherungsprinzip, wurden Garantien ausgesprochen, doch im Zuge von Verstaatlichung und Obligatorium trat das Äquivalenzprinzip (hohes Risiko gleich hohe Prämie) zurück – die Ansprüche wurden erweitert, einklagbar, subventioniert.

Obwohl die sozialstaatlichen Zuteilungen immer wieder durch nichtmaterielle Ziele, wie die «Teilhabe am kulturellen, gesellschaftlichen Leben», überhöht werden, handeln sie immer von materiellen Zuwendungen. Wir befinden uns im Bereich des Tauschs, des Marktersatzes, der Simulation von Leistung und Gegenleistung. Sonst stellen sich Dysfunktionen ein: moral hazard, also das Ausnutzen eines von Dritten abgesicherten Risikos, Mitnahmeeffekte, Trittbrettfahrer, Informationsasymmetrien auf der Seite der Empfänger, Eigeninteresse der Bürokratie und der durchführenden Verbände, und beider Seiten zusammen, Beitragsverweigerung, Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit bei den zahlenden Bürgern.

Eine weitere Dysfunktion infolge des falschen Menschenbildes zeigt sich bei der schweizerischen Einwanderungspolitik. Der überwältigende Teil der Einwanderer, auch der selbsterklärten Asylbewerber, kommen aus dem verständlichen Wunsch nach einem besseren Leben. Erkennt man die Suche nach Erwerb und Aufstieg als Motiv an, dann darf natürlich das Einwanderungsland ebenso seine Interessen vertreten. Eine Beschränkung und Kontrolle der Einwanderer wie auch ihre volle Unterstellung unter die geltenden Gesetze müssen dann selbstverständlich sein. Dass man mit Menschen rechnen muss, die rechnen können, ist ein Gebot der Gleichheit unter Menschen. Dass man Einwanderern unterstellt, sie könnten keine Interessen verfolgen, ist beinahe schon rassistisch. Nicht wegen, sondern trotz dem falschen Menschenbild mancher Immigrationsbesorgten hat die Schweiz im europäischen Vergleich eine Rekordzahl von Einwanderern nicht nur aufgenommen, sondern sie auch weitgehend in den Arbeits- und Wohnungsmarkt zu integrieren vermocht. Die eigentliche Verwerfung trat im Parteienspektrum auf – nicht die rechtsbürgerliche Partei hat dieses Thema gestohlen und aufgebauscht, sondern die Links-Mitte-Seite hat es den Bürgern falsch – und deren Besorgnisse verharmlosend – erklärt.

Vergangenen Herbst wurde die Mechanismus-Design-Theorie mit dem Nobelpreis ausgezeichnet. Sie formuliert, wie die Institutionen, die «andre Welt» nach Brechts Worten, aussehen müssten, damit Dysfunktionen nicht auftreten. Zugrunde liegen Anreizstrukturen, die sich am selbstbezogenen Menschenbild orientieren. Wie nun müsste das schweizerische System der Ersatzeinkommen in diesem Lichte aussehen?

Die Arbeitswelt der netzgestützten Dienstleistungsgesellschaft müsste die hierarchische Industrieorganisation verlassen – es gäbe keinen Zeitlohn mehr für Anwesenheit, keine Trennung von Arbeitszeit und Freizeit, von Arbeitsort und Lebenswelt. Arbeit im Projekt und im Auftrag, als Selbständiger und auf Abruf, nähme für Qualifizierte wie für Unqualifizierte zu. Die üblichen sozialstaatlichen Kriterien des Einkommensersatzes entsprächen solch einer Situation nicht mehr. Da die Einkommen verschiedener Phasen der Arbeitsbiographie schwanken, würde man nicht länger den zuletzt erreichten Stand als Mass des Ersatz-einkommens nehmen, man würde stärker für eigene Vorsorgeleistungen und auch für Karenzfristen eintreten müssen. Wenn die Menschen dies alles wissen, können sie sich darauf einstellen.

Auf der Arbeitgeberseite könnte das Verursacherprinzip, wie bei der Unfallversicherung, zur Beitragsbemessung dienen. Das hiesse: wer immer wieder Entlassungen vornimmt oder Invalidisierungen verursacht, zahlt höhere Beiträge.

In allen Armutsstudien treten als Armutsursachen und Ursachen armutsgenerierter Gefährdungen in geringerem Masse ökonomische Faktoren (etwa schlechte Löhne), in höherem eigene Entscheidungen und die Wechselfällen der Lebenswelt hervor – alleinlebende Männer, Alleinerziehende, Scheidung, Immigration, Berufsaufgabe beim ersten, zweiten Kind, Ausbildung. Dies erklärt auch, warum in den meisten Ländern jährlich die Hälfte der Armen wieder in den Markt zurückfindet – die Armutsgründe liegen meist vorübergehend in der Biographie, die Motivation zur Aktivität ist jedoch ungebrochen.

Die Gesundheit der Menschen, und damit der Berufstätigen, streut viel stärker als die Weltgesundheitsorganisation WHO, als manche Arbeitslosen- und Invaliditätsversicherungen für zumutbar halten. «Gesundheit», so die Definition der WHO, «ist der Zustand vollständigen körperlichen, seelischen, geistigen und sozialen Wohlbefindens.» An diesem absoluten Ideal gemessen, sind alle Menschen krank. Das spätmittelalterliche Selbstbild der Kontingenz, das wir vor 50 Jahren noch in der Religion auferlegt bekamen, der vielgeplagte, erdenbeschwerte arme Sünder, ist realistischer als die maximalistischen Validitätsverheissungen der WHO und der schweizerischen Invalidenversicherung (IV) der letzten 15 Jahre. Die IV akzeptierte Schmerz-, Schleudertrauma- und Psychoprobleme fast anstandslos als Gründe für Verrentung.

Ersatzeinkommen müssen fein abgestuft definiert werden und nicht mehr nach der Kausalität fragen, sondern die Menschen zur Finalität des Homo Faber hin befähigen. Desgleichen sind die in der Praxis unbeschränkt und bedingungslos fortlaufenden IV-Renten falsch. Sie gehen sowohl vom Vollkommenheitsbild wie von der Stabilität der Abweichungen aus.

Der Abstand zwischen Ersatzeinkommen und Einkommen des Leistungsträgers, des Gewinners auf dem Markte, auch auf dem Arbeitsmarkt, muss erkennbar und damit handlungsanleitend sein. Die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS), das heisst die oft möglichen Leistungskumulationen von Invalidenversicherung, beruflicher Vorsorge und Ergänzungsleistungen erfüllen dieses Kriterium nicht, die Arbeitslosenversicherung im Bereich des Normaleinkommens kaum, Objekthilfe in Form von Sozialwohnungen nicht immer.

Dies stellt dann ein Problem dar, wenn eine weltmarktorientierte Volkswirtschaft an Unqualifizierte geringere Mindesteinzellöhne ausrichten kann, als für die Existenz einer ganzen Familie nötig wären. Diese Minimallöhne dürfen nicht über die Produktivität hinaus als Soziallohn dem Unternehmen aufgebürdet werden – bei Strafe verbreiteter Arbeitslosigkeit durch Verlagerung von Industrien. Die Ersatzeinkommen der Fürsorge müssen daher zwar auf das Haushaltsbudget ausgerichtet sein, jedoch Anreize enthalten, die alle Mitglieder zum Eintritt in den Arbeitsmarkt ermuntern und sie dafür belohnen. Sollen die Ersatzeinkommen der Invaliden- und der Arbeitslosenversicherung ebenfalls diesem Prinzip des Haushaltshorizonts folgen? Auf jeden Fall müssen sie bei der Zuteilung an einzelne Versicherte die Selbsttätigkeit belohnen.

Im Gegensatz zu Pessimisten halte ich eine Annäherung der Schweizer Fürsorge – und weiterer Stützungen wie Arbeitslosenversicherung oder Direktzahlungen – an den Earned Income Tax Credit (Lohnauffüllung, eine Art Kombilohn) der USA für machbar. Bedingung sind tiefere Eingangsunterstützungen als die SKOS sie anbietet, dafür dann die schwächere Progression der Abzüge bei eigenem Erwerbseinkommen, sowie die Zustellung der Rechnung dafür an die Gemeinden, damit sie die Empfänger in die Aktivierung der kommenden Interinstitutionellen Zusammenarbeit IIZ einreihen. Auch armen Selbständigen und Bauern, die einen merklichen Teil der working poor ausmachen, wäre damit gedient.

Der Geldtransfer muss durch die Förderung der geldwerten Sozialkompetenz ergänzt werden. In einer arbeitsteiligen, marktbezogenen Volkswirtschaft muss daher die Eigenständigkeit als Anbieter der eigenen Arbeitskraft gefördert und müssen die Ersatzeinkommen mit entsprechenden Leistungsvereinbarungen gekoppelt werden. Die mit der Zuteilung von Ersatzeinkommen beauftragten Agenturen und ihre Angestellten selbst müssen durch ihre Entschädigung genügend Anreize erhalten, die Abhängigen zu aktivieren und sie auf die eigenen Beine zu stellen.

Die heutige reiche Gesellschaft produziert auf vollautomatischen Aggregaten, doch nur, weil hinter jedem Operateur zwanzig andere stehen, die für Zulieferung, Logistik, Programmierung, Mechanik, Versicherung, Finanzierung, Werbung oder Ausbildung arbeiten. Es geht daher nicht an, ein arbeitsfreies Grundeinkommen als befreiende Sozialpolitik anzubieten. Diese Nirwana-Ökonomie irrt sowohl bezüglich des Menschenbildes wie der Volkswirtschaft. Der individuell erreichte Reichtum stellt es jedem Individuum frei, seinen eigenen Arbeitseinsatz und das entsprechende Konsumniveau seinem Selbstbild anzupassen.

Auch ist vor der Arbeitskuchen-Lehre zu warnen. Das nationale Arbeitsvolumen ist nicht endlich, wie Deutschland und Frankreich vor 20 Jahren dachten und deshalb generelle Arbeitszeitreduktionen zur Arbeitsumverteilung verfügten. Sondern Arbeit schafft Arbeit. Wenn der Arbeitsmarkt flexibel bleibt, keine Diplomhürden oder Bewilligungen kennt, wenn die Arbeitszeiten nicht rationiert werden, wenn Kündigungen aus wirtschaftlichen wie persönlichen Gründen ohne Gerichtsentscheid möglich bleiben, dann stellen die Firmen auch Arbeitswillige ein. Die vermeintlichen Schutzmassnahmen im Kündigungs-, Arbeitszeit- und Mitarbeiterschutz provozieren die Arbeitsmarktnot, gegen die sie gedacht sind.