(6) Penthouse Europas

Die Existenz einer eigenwilligen und eigenständigen Schweiz ist ein europäisches Bedürfnis.
Das wissen die meisten Europäer insgeheim.
Aber wissen es auch die Schweizer?

Die Alpen stehen noch. Aber aus dem heroischen Kleinstaat, der über die Jahrhunderte alles richtig machte, von der Abwehr fremder Vögte über die besonnene Demokratie bis zur immerwährenden Neutralität und behäbigem Massenwohlstand, ist eine Gemeinde der Kritik und des Selbstzweifels geworden. Je früher dieser Zustand überwunden wird, desto besser für die Schweiz – und für die Nachbarn.

Denn die Confoederatio Helvetica hat noch immer mehr zu bieten als den Gotthard, die Bahnhofstrasse und ein lädiertes Bankgeheimnis. Die Existenz der Schweiz, mit sich selbst im Gleichgewicht, bleibt ein europäisches Bedürfnis. Nicht allein wegen der stabilen Demokratie mit ihren Gewichten und Gegengewichten, des redlichen Zusammenlebens vierer durchaus unterschiedlicher Sprachgemeinschaften, der wirtschaftlichen Leistungskraft und der wissenschaftlichen Erfolge, sondern auch, weil die Schweiz den ausufernden Wohlfahrtsstaaten des übrigen Europa ein Modell der Selbstverantwortung und des Masshaltens vorführt. Von Genf bis St. Gallen ist es selbstverständlich, dass der Staat den Bürgern zu dienen hat, und jedes Referendum, auch das mühsamste, mahnt die Regierenden daran.

Nationale Interessen lassen sich nicht frei erfinden. Sie werden präformiert durch Lage und Geschichte eines Landes. So wie der britische Archipel bis heute von der Insellage bestimmt wird, so wird die Schweiz von den Alpenpässen geprägt. In schlechten Zeiten wird derlei deutlicher als in guten. Beide Länder tragen in ihrem kollektiven Gedächtnis die Vergangenheit und ihre Fährnisse.

Im Zweiten Weltkrieg wurde die Geographie schicksalhaft. Grossbritannien setzte dem «Unternehmen Seelöwe» die Royal Navy, Spitfires und Radar entgegen, blockierte die geplante Invasion der Insel und nutzte die special relationship mit den Vereinigten Staaten, um das Kriegsglück zu wenden. Bis heute sind die Folgen zu spüren, ob in der globalen Zusammenarbeit im Bereich der signals intelligence, also der nachrichtendienstlichen Informationsbeschaffung, der das weltweite Aufklärungs- und Überwachungssystem «Echelon» dient, oder in der Integration der britischen nuklearen Abschreckung in die amerikanischen Systeme. Das alles hat tiefe Wurzeln in Sprache, Lebensformen und Kultur, geht auf altes balance of power-Denken zurück und erklärt bis heute die Distanziertheit der Briten zum europäischen Projekt: Zollunion de luxe Ja, Integration Nein.

Die Réduit-Strategie von General Henri Guisan war die kühne Alternative zu hoffnungsloser Abwehr und Kapitulation. Guisan setzte nach der Flucht der Briten und der Niederlage Frankreichs 1940 auf Alles oder Nichts. Es ging nicht mehr um Verteidigung vom Bodensee bis zum Lac Leman, seitdem die heimlich zugesicherten sieben französischen Entsatzdivisionen verloren waren und die Schweiz allein stand, umgeben von den Diktatoren – bis zum 22. Juni 1941 Stalin eingeschlossen.

Angesichts dieser nahezu aussichtlosen Lage entwickelte der kaltblütige General eine Strategie des kalkulierten Risikos zwischen Anpassung und Abschreckung: Anpassung, indem die Alpenpässe offen blieben für die Schienenkommunikation der Achsenmächte; Abschreckung, indem die Schweiz, wenn angegriffen, die Pässe gesperrt und die Transitachse unterbrochen hätte. Das Element der Abschreckung hat noch nach 1945 das Verteidigungsdispositiv der Schweiz bestimmt, diesmal allerdings begünstigt durch den Nordatlantikpakt, die amerikanisch-britische Nuklearstrategie und die Zähmung der alten Dämonen Europas durch den Kalten Krieg. Das Element der Anpassung hat bis heute tiefe Spuren hinterlassen in Kritik und Selbstkritik der Schweiz, am sichtbarsten in den Kompensationszahlungen für jüdische Fluchtgelder aus Nazi-Deutschland, die damals vom Bankgeheimnis geschützt waren.

Geographie ist freilich nicht ein durch alle Zeiten unwandelbarer Faktor, den die Menschen nicht ändern können. Man kann damit haushalten, oder man kann die Gunst der Lage verspielen. Die Polen beherrschten im 17. Jahrhundert das litauisch-polnische Grossreich und waren am Ende des 18. Jahrhunderts von der politischen Landkarte verschwunden. Die deutsche Politik, zwischen Überängsten und Übermut und religiös gespalten, fand seit dem Dreissigjährigen Krieg niemals auf lange Sicht die sicherheitstiftende Mitte. Frankreich füllte das Hexagon mit dem Anspruch: ein Gott, ein König, ein Gesetz, den die Revolution auf ihre Weise fortsetzte. Die Schweiz wusste unterdessen seit Marignano die äussere Neutralität mit dem inneren Gleichgewicht glücklich zu verbinden – unter maximaler Ausnutzung des kargen und zugleich schützenden Geländes.

Die Demographie kommt hinzu: nicht nur die Zahl der Bevölkerung, sondern auch deren Homogenität und Dichte trotz unterschiedlichen Kulturen, die Sprache und die Ethnizität, Religion, Sozialdisziplin und Fleiss, Bildungswillen, Organisation und Selbstorganisation. In alledem hat die Schweiz eine Eigenart entwickelt, die sich deutlich von denen der Nachbarn unterscheidet, im Aufbau der Verteidigung wie in Auswahl und Behandlung des Führungspersonals, so dass sie von jenen überwiegend beneidet wird. Immer wieder diktieren die Deutschen den Demoskopen ins Protokoll, dass sie am liebsten Schweizer wären. Umgekehrt gilt das nicht – aus verständlichen Gründen.

Jedes Land hat seinen Sonderweg. Die Schweiz gehört zu den wenigen, die sich nicht, wie Italien als grande proletaria, oder wie Polen, Märtyrerin Europas, selbst bemitleidet und Klage gegen andere führt. In der Schweiz, anders als in Deutschland, hat die Frage noch nie eine Rolle gespielt, ob man nun zum Westen gehöre oder zum Osten oder aber die Berufung der Mitte habe. Die Schweiz hat die Neutralität aus einem völkerrechtlichen Status zur militärischen Organisationsform und zur geistigen Lebensform gemacht – das bedeutet, bei Bedarf allen und jedem gute Dienste zu leisten, eingeschlossen unappetitlichen Gestalten der internationalen Politik und der globalen Wirtschaft.

Grösse und Stärke der heimischen Wirtschaft, die sich längst im globalen Massstab bewähren muss, sind von entscheidender Bedeutung. Mit der Industrialisierung wuchsen Zürich und Winterthur in die Rolle bedeutender Zentren im Herzen Europas; seit den Erdbeben der Französischen Revolution wurden die Privatbankiers in Genf und anderswo Beichtväter des europäischen Geldadels – und sind es noch immer. In der Finanzwirtschaft, speziell im Versicherungs- und Rückversicherungsgeschäft, wussten die Schweizer Vertrauen hereinzunehmen und Sicherheit auszugeben. Erst mit dem intellektuellen und dann dem grossbürgerlichen Schweiz-Tourismus des 18. und 19. Jahrhunderts wurde aus der hungergeplagten Alpenwelt ein Pilgerort der Ruhe, des inneren Friedens, der moralischen und physischen Gesundheit – bis heute mehr als Heidiland und Davos. Die Schweiz wurde für Gerechte und Ungerechte das Penthouse Europas.

Das Bildungssystem ist, wo es an Rohstoffen fehlt, die entscheidende Kraftmaschine. Die Schweiz hat das früh durch allgemeine Volksbildung wie auch, aus Frankreich und der deutschen Staatenwelt inspiriert, durch Grundlagenforschung und technisches Leistungsstreben umgesetzt und dabei die philosophischen und publizistischen Standards nicht vernachlässigt: Jacob Burckhardt ist hier zu nennen, der mit den «Weltgeschichtlichen Betrachtungen» einem gesitteten süddeutsch-europäischen Konservatismus die Stichworte gab. Oder auch, in modernen Zeiten, die «Neue Zürcher Zeitung» oder, ohne falsche Bescheidenheit, die «Schweizer Monatshefte», die mit ihren wohlbedachten Kommentaren immer ein Leuchtturm der Vernunft waren.

Endlich und vor allem, die Lage in Europa. Es kann der Beste nicht in Frieden leben – so hat die Schweiz ihre Verteidigung von jeher organisiert –, wenn es dem bösen Nachbar nicht gefällt. An solchen hat es, von Habsburg über Karl den Kühnen bis zu Napoleon und dem Grossdeutschen Reich, meistens nicht gefehlt. Heute steht die Schweiz nicht in Gefahr, dass der Nachbar mit der Tür ins Haus fällt. Die Gefahren, die das Gewebe der Gesellschaft bedrohen, teilen die Schweizer mit ihren europäischen Nachbarn: Klimawandel, Völkerwanderungen, Terrorismus, Cyberwar. Der Umbruch vom Kalten Krieg zur neuen Weltunordnung hat die vordem intime Verbindung zwischen Armee, Geheimdienst, Banken und Wirtschaft erschüttert und eine Führungs- und Elitenkrise gezeitigt, deren Folgen noch kaum absehbar sind. Die Schweiz ist offener geworden für Elitekader von anderswo, namentlich Deutschland, aber auch für sich selbst weniger verlässlich: vom Swiss-Debakel bis zur doppelten UBS-Niederlage, in der Finanzkrise wie gegenüber dem amerikanischen «Internal Revenue Service», hat es Massstablosigkeit und Führungsschwäche gegeben, deren Preis nicht in Franken aufzurechnen ist, sondern in Selbstbewusstsein und politischem Standing.

Die Schweiz darf die USA in Teheran vertreten, wo die Amerikaner seit 30 Jahren für den Gottesstaat als grosser Sheitan herhalten müssen. Das aber hat der Schweiz in Washington keinen besonderen Dank eingebracht. Die Schweiz lernt die hässliche Seite der Globalisierung kennen. Ist die EU die Antwort? Die Schweizer rätseln bis heute, ob deren 360-Grad-Umarmung erstickend sei oder belebend. Vor mehr als einem Jahrzehnt, als die Regierung einen Kompromissvorschlag ausgehandelt hatte mit sich selbst und mit Brüssel, lehnten die Landkantone den Beitritt zum EWR (Europäischen Wirtschaftsraum) ab, und die Industriekantone hatten das Nachsehen. Im Fürstentum Liechtenstein ging es anders aus: die Liechtensteiner sind mit der Schweiz via Währung und Wirtschaft untrennbar verbunden, aber zugleich mit der EU. Die Schweiz musste sich auf autonomen Nachvollzug zurückziehen und auf finanzielle Kontributionen an Brüssel: taxation without representation. Der Bundesrat hat seitdem – Blochers Erfolge regten nicht zu Wiederholungen an – ein Encore gescheut, um nicht durch eine neue Niederlage das System der governance zu delegitimieren.

Zum ruppigen Umgangston, der neuerdings von USA, Deutschland und anderen angeschlagen wird – keiner von ihnen ohne steuerpolitische Sünde –, kommt die Frage, ob die schweizerische Abstimmungsdemokratie mit dem Modus des aufgeklärten Absolutismus in Brüssel und durch Brüssel vereinbar sei. Der Schweizer Sonderweg ist, pragmatisch von Fall zu Fall durchzuhalten. Wenn aber, wie in den EU-Mitgliedstaaten, mehr als die Hälfte aller für Alltag und Lebensformen wesentlichen Regeln und Gesetze aus der Brüsseler Verordnungsmaschine kommen, dann büsst die Schweiz Selbstbewusstsein ein, Vertrauen zu sich selbst und jenen Zusammenhalt, der nirgendwo sonst in gleicher Weise das Gemeinwesen sichert. Es ist schwer zu sehen, wie die eidgenössische Sonderform der Demokratie überleben könnte im täglich wachsenden acquis communautaire aus Brüssel, gegenwärtig im deutschen Text 100’000 Seiten Gedrucktes.

Viele Europäer rundum bekennen ihre platonische Liebe zur Demokratie und praktizieren ein eher zynisches Verhältnis zur Regierungsgewalt, ob in Rom, Paris oder Berlin. Der kleine Mann akzeptiert und praktiziert die Ökonomie unter dem Tisch, die Verkürzung von Steuern und Abgaben, die exzessive Nutzung undurchsichtiger öffentlicher Wohltaten. Der grosse Mann – oder auch die Frau – bedient sich nach dem Grundsatz «Das steht mir doch zu». Regierungen und Parlamente gehen mit anvertrautem Geld um, speziell zu Wahlzeiten, als hätten sie es geerbt. Man möchte nicht Enkel sein. All das hat im schweizerischen Sozialvertrag keinen Raum – oder, wenn doch, keine Billigung.

Kluge Interessenpolitik setzt nicht nur das Verständnis der Interessen voraus, sondern zuerst und vor allem Begreifen der Lage – in der sich wandelnden Geographie Europas und der Welt, in den politisch-moralischen Kraftströmungen der Zeit, in wirtschaftlichen Stärken und Schwächen. Der Umarmung durch die EU kann sich die Schweiz nicht entziehen – der acquis communautaire wäre sonst ein unüberwindliches Handelshemmnis.

Nähe zählt, auch im Zeitalter der Globalisierung. Der Beitritt zu Schengenland ist Anerkennung dieser Tatsache. In Übersee, in Asien, im arabischen Raum kann man Dienstleistungen verkaufen ebenso wie Werkzeugmaschinen, und von dort muss man Rohstoffe beziehen. Aber der Hauptstrom von Handel und Wandel ist unvermeidlich mit der EU, eingeschlossen die finanziellen und steuerlichen Regularien. Wenn deren aufgeklärt absolutistisches System der governance mit der Demokratie der Schweiz unvereinbar ist, so kann man auf den EWR zurückkommen, den einst verschmähten, und sich in Vaduz Rat holen.

Der genossenschaftliche Staat gehört, nicht nur in Europa, zu einer vom Aussterben bedrohten Art. Gäbe es nicht die Schweiz, sie wäre kaum noch zu erfinden. Deshalb ist es, enfin et surtout, Gebot politischer Kultur in Europa und für Eu-ropa, dass die Schweizer ihre Interessen nicht nur wahrnehmen, sondern auch behaupten.

Die Schweiz hat die Neutralität aus einem völkerrechtlichen Status zur militärischen Organisationsform und zur geistigen Lebensform gemacht.

Viele Europäer rundum bekennen ihre platonische Liebe zur Demokratie und praktizieren ein eher zynisches Verhältnis zur Regierungsgewalt, ob in Rom, Paris oder Berlin.

(0) Auftakt

Gibt es das Schweizer Bankgeheimnis noch? Oder ist es zu einem blossen Wort in einem politischen Sprachspiel geworden, zum hohlen Emblem eines fast nur noch rhetorischen helvetischen Widerstandswillens? – Gibt es die helvetische Konkordanzdemokratie noch? Oder ist sie zu einem Zwischenspiel in einem Polittheater verkommen, in dem es jeder auf jeden abgesehen hat? – Kurz, […]

«Sympathisch elitär, aber nie hochnäsig!
Die Kollegen beim MONAT wissen,
dass der liberalen Haltung ein Schuss Ironie gut bekommt.»
Rainer Hank, «FAZ»-Kolumnist,
über den «Schweizer Monat»