(6) Die deutsche Seele und die Ökonomie

Die Mehrheit der deutschen Wähler hat in einer Situation auf Kontinuität gesetzt, in der die Maxime «Weiter so» etwas durchaus Selbstzerstörerisches hat. Dafür gibt es drei Erklärungen: die fehlende Tradition einer echten Freiheitspartei, die Tradition des Sozialstaats und die demographischen Verhältnisse.

«Denk’ ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.» So formulierte es der Romantiker Heinrich Heine 1844 («Deutschland. Ein Wintermärchen»), wobei es ihm weniger um die wirtschaftliche Lage Deutschlands in der Mitte des 19. Jahrhunderts ging als um seine geistige und politische Verfassung in der reaktionären Ära Metternichs. Oder ging es nicht doch auch indirekt um die wirtschaftliche Lage? Tatsächlich nahm in jenen Jahren in Frankreich, Belgien und allen voran England die industrielle Revolution ihren stürmischen Lauf – während Deutschland in Kleinstaaterei, in Bücklingen vor Fürstenthronen und in der Innerlichkeit des Biedermeier steckenblieb. Heute wäre nicht in erster Linie die politische Verfassung, wohl aber die wirtschaftliche Lage Deutschlands Anlass für schlaflose Nächte. Seit der Wiedervereinigung, also auch der wirtschaftlichen Erweiterung der alten Bundesrepublik, hat Deutschland mehr als sechs Millionen Arbeitsplätze verloren. Im hölzernen Kauderwelsch der Sozialstaatsingenieure heisst das «Vollzeitbeschäftigungsverhältnisse». Dieser Arbeitsplatzverlust bedeutet ein gewaltiges soziales und menschliches Problem. Es schlägt sich numerisch messbar in den Haushalten der Sozialversicherungen und Gebietskörperschaften nieder, denen Beitrags- und Steuerzahler fehlen, dagegen jedoch täglich neue Leistungsempfänger zuwachsen. Das gesamtstaatliche Defizit, also die jährlich neu aufgenommenen Schulden, schlägt in den letzten fünf Jahren mit durchschnittlich 3,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts und das heutige Total mit 1,45 Billionen Euro zu Buche – rund 18’000 Euro pro Einwohner.

Im laufenden Jahr wird das Defizit bereits die 4-Prozent-Marke erreichen – und dies, nachdem in den vergangenen Jahren praktisch alles verkauft wurde, was der Bundesfinanzminister zusammenkratzen konnte. Dies alles ist aber nur die Spitze des Eisberges. Zukünftige staatliche Leistungen für Renten- und Beamtenpensionen und andere Versorgungszusagen sind nicht bilanziert. Wollte man dafür einen Kapitalstock bilden, aus dessen Erträgen diese Lasten zu finanzieren wären, käme man auf den unvorstellbaren Wert von etwa 8 Billionen Euro oder eine Gesamtschuldenquote Deutschlands von 350 bis 400 Prozent, wie unter plausiblen Annahmen das IWG kürzlich vorgerechnet hat.

Nun hat in den vergangenen Jahren kein Komet das einstige Wirtschaftswunderland zerstört, kein Wirbelsturm seine Grossstädte verwüstet, kein Krieg seine Industrie eingeäschert – im Gegenteil: der Wegfall des Eisernen Vorhangs, das Ende des Kalten Kriegs hat das geteilte Land wiedervereinigt und ihm eine ungeheure Friedensdividende beschert. Bei allen gelegentlichen Ärgernissen und Rückschlägen – Deutschlands Ingenieure sind so tüchtig wie eh und je, seine Manager erfindungsreich. Gerade sind deutsche Grosskonzerne nach einigen Problemjahren dabei, tüchtig Konkurrenten auf den Weltmärkten aufzukaufen, um sich als global players zu positionieren – allerdings mit immer weniger Beschäftigten und Steuerzahlern in ihrem Ursprungsland und mit immer mehr Produktionsstätten in Osteuropa, China und Indien.

Eigentlich hätte der parlamentarische Kalender verlangt, dass noch vor Sommerpause und Wahlkampf der erste Haushaltsentwurf der Bundesregierung in den Deutschen Bundestag eingebracht worden wäre. Das unterblieb, und die Opposition hat die ihr vorliegenden Zahlen nur ganz beiläufig und verschämt veröffentlicht. Alle folgten sie der stimmungsmässigen Vorgabe des noch regierenden Bundeskanzlers, dass man Deutschland «nicht schlechtreden» dürfe. Politiker folgen dem angeblichen Gesetz, wonach Kassandra nicht gewählt werde. Das Volk, der grosse Lümmel, darf nicht geängstigt werden, denn das könnte bei ihm noch grössere Sorgen um seinen sozialen Besitzstand auslösen. Angst kriecht durchs Land. Auch wenn die Menschen es nicht wissen, sie spüren, dass die Grundlagen von Wohlstand und Zukunft erodieren.

Denn es ist ja nicht so, dass die grandiose Staatsverschuldung zu einem Leben in Saus und Braus der breiten Masse führte – im Gegenteil. Nettolöhne und Gehälter stagnieren und sinken vielfach seit 10 Jahren, die Arbeitszeit wird verlängert, bisher heilige Besitzstände der Arbeitsplatzbesitzer de facto aufgebrochen. Heutigen Beitragszahlern wurde eine 30prozentige Kürzung ihrer Rentenansprüche und eine kräftige Erhöhung ihrer Eigenbeiträge zur Krankenversicherung abgefordert. Längst stehen die modernsten Behandlungsmethoden nicht mehr allen Versicherten zur Verfügung, still und heimlich kommt es seit langem zu einer Rationierung lebensverlängernder Leistungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Öffentliche Schulen sind vielfach in einem miserablen, in norddeutschen Ländern und an Rhein und Ruhr fast baufälligen Zustand. Die Zahl der Armen hat dramatisch zugenommen, nach dem Armutsbericht der Bundesregierung um ca. 30 Prozent während ihrer Amtszeit!

Das ist ja das Seltsame in Deutschland. Der aufgeblähte Sozialstaat nährt längst nicht mehr die Armen, auch nicht mehr die Mittelschicht, sondern fast ausschliesslich sich selbst. Sozialdemokraten und Grüne haben das zuschanden geritten, wofür sie angeblich kämpfen: die soziale Absicherung der schwächeren Bevölkerungsgruppen. Es ist eine ungeheuerliche Bilanz der Scheiterns an den eigenen Massstäben und Ansprüchen.

Umso erstaunlicher sind die Wahlergebnisse. Im Deutschen Bundestag gibt es eine «linke Mehrheit» von Parlamentariern der SPD, der Grünen und der Linkspartei, einer Fortentwicklung der früheren DDR-Staatspartei SED. Die erhoffte bürgerliche Mehrheit von Union und FDP kam nicht zustande. Das Kennzeichen der grossen Koalition von SPD und Union wird sein, dass – unter dem Druck der «linken» Erwartungen und angesichts ihres Verlustes von 2,6 Millionen Wählerstimmen – die CDU ihr ohnehin schon sehr abgeschwächtes Reformprogramm weiter aufweichen wird. Letzten Endes wird Deutschland von einer Koalition aus einer sozialdemokratischen und einer sozialdemokratisierten Partei regiert werden.

In Deutschland fehlt erstens die Tradition einer echten Freiheitspartei, wie sie in fast allen anderen demokratischen Ländern vorhanden ist. Die regierende SPD fällt aus, weil in ihrem «Freiheit von Not und Sorge»-Paradigma des politischen Handelns immer das Versorgungskollektiv vorangestellt und der ebenso fürsorgende wie bevormundende bürokratische Staatsapparat für unerlässlich gehalten wird. Aber auch die CDU fällt weitgehend aus, weil sie sich selbst gefesselt hat mit der Betonung des Sozialen in der Sozialen Marktwirtschaft. Und die FDP ist allenfalls eine Partei des Gefälligkeitsliberalismus, die zwar in hehren Worten die richtigen Ziele preist, im politischen Alltag hingegen mit der Freiheit schon vor so einfachen Dingen wie dem Versorgungsprivileg der Apotheken oder der mittelalterlichen Handwerksordnung haltmacht. Gelegentliche An-fälle von Wirtschaftsliberalismus sind wohl be-grüssenswert, aber verlangt ist sehr viel mehr: eine Stärkung unterschiedlicher gesellschaftlicher Kräfte und ihrer Aufgabenfelder, damit von ihnen verschiedenartige gedankliche, soziale und wirtschaftliche Konzepte gegeneinander in Wettbewerb gesetzt werden können.

Stattdessen haben die Parteien in Deutschland gemeinsam seltsame Formen der bürokratischen Gleichmacherei verwirklicht. Ein Beispiel ist das 90 Prozent der Bevölkerung umfassende Krankenversicherungssystem. Es verhindert jeden wirksamen Wettbewerb unter den Kassen. Mehr noch, es reguliert in von Jahr zu Jahr steigendem Masse auch die Anbieterseite: Ärzte werden zwangsweise über Kassenarztvereinigungen, Apotheken über Apothekengesetze, alle zusammen mit Krankenhäusern und sonstigen Anbietern über staatlich sanktionierte Dachverträge und Gesetze in eine enge regulatorische Zwangsjacke eingeschnürt.

Dieser selbe Mechanismus der einheitlichen Staatsmedizin wirkt aber auch in anderen Bereichen. Private Universitäten gibt es gerade ein Dutzend Jahre; ihr Marktanteil an Studenten ist nach wie vor zu vernachlässigen. Über Steuerausgleichssysteme werden tüchtig und effizient verwaltete Kommunen und Länder zur Ader gelassen, bis sie das niedrige Niveau «einheitlicher Lebensverhältnisse» erreicht haben. Umgekehrt werden unter der Überschrift der Verwirklichung «einheitlicher Lebensverhältnisse» beispielsweise die neuen Bundesländer finanziell mit ca. 150 Mrd. Euro pro Jahr (!) unterstützt. Nach wie vor stammen ca. 54 Prozent der verfügbaren Einkommen in diesen wirtschaftlichen Notstandsgebieten aus Transfers. Bislang gibt es aber keinerlei wirksame Sonderregelungen, die diesen Gegenden ein Ausscheren aus den sie strangulierenden regulatorischen Korsetten ermöglichen würden, sodass sie letztlich zu ewigen Hilfsempfängern reduziert werden – der Umfang der notwendigen Hilfe aber mittlerweile auch die noch halbwegs prosperierenden Regionen ruiniert. Im Zweifelsfall haben die Deutschen immer die Freiheit zugunsten der Gleichheit aufgegeben und ihr gesamtes Gesellschaftssystem entsprechend strukturiert. Der Gleichheitsbegriff wird in Deutschland als soziale Gleichheit verstanden, nicht wie im revolutionären Sinn in Frankreich oder der Verfassung der USA als Gleichheit vor dem Gesetz.

Dies prägt auch eine zweite Krankheitsur- sache des deutschen Systems, den ausbeuterischen Sozialstaat. Seine Gründung wird Otto von Bismarck zugeschrieben, der Kranken- und Rentenversicherung einführte, während er gleichzeitig mit «Sozialistengesetzen» autoritär und unterdrückend gegen die entstehende Arbeiterbewegung vorging. Es fällt aber auf, dass seither alle sehr unterschiedlichen Herrschaftsformen das Sozialstaatsmodell übernommen und weiter ausgebaut haben. Insofern ist der Sozialstaat konstituierend für die deutsche Gesellschaft. Seine Funktionen und Wirkungsweisen lassen sich besonders gut anhand des Nationalsozialismus studieren. Denn im Gegensatz zur Legende, wonach Gewerkschaften und Sozialdemokraten, später auch die Christlichen Demokraten den Sozialstaat «erfunden» hätten, gilt, dass der entschiedenste Ausbau während der NS-Periode erfolgte und dass NS-Sozialpolitiker viele Instrumente entwickelten, die dann erst in der Nachkriegszeit Gesetz wurden. Nun ist das deutsche Aktienrecht, auch eine Errungenschaft der NS-Zeit, indessen nicht deswegen dysfunktional, weil es von den Nazis formuliert wurde, so wie auch viele andere Modernisierungsprojekte, wie etwa die Einführung einer Kfz-Haftpflichtversicherung den NS-Stempel tragen. Aber gesellschaftliche Grossprojekte wie der Ausbau der Sozialstaats lassen sich nicht von den verbrecherischen Absichten und Wirkungen lösen. So gehörte es zum Wesen des Nationalsozialismus, die Zustimmung der Bevölkerung zu Krieg und Unterdrückung von 1933 bis 1945 mit Hilfe immer neuer sozialpolitischer Leistungen zu erkaufen.

Gewissermassen als sozialpolitisches Appeasement wurde nach dem erfolgreichen Frankreichfeldzug die Steuerfreiheit von Zuschlägen für Nacht-, Feiertags- und Schichtarbeit einge-führt – deren mögliche Abschaffung im Bundestagswahlkampf 2005 von Bundeskanzler Schröder als «Anschlag auf den sozialen Frieden» gebrandmarkt wurde. Als 1941 der Russlandfeldzug zu stocken begann, wurden die Krankenversicherung der Rentner eingeführt und die Renten um 15 Prozent erhöht. Zu den Errungenschaften des NS-Regimes gehören auch das Ehegattensplitting im Steuerrecht, Kindergeld, Schulgeldfreiheit, das Versprechen auf ein kostenloses Universitätsstudium und die Kilometerpauschale für Arbeitnehmer. Auch die dynamische Rente nach dem Umlageverfahren und die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber wurden von der Deutschen Arbeitsfront während des 2. Weltkriegs konzipiert, konnten aber wegen der Kapitulation am 8. Mai 1945 nicht mehr realisiert werden und wurden dann nach 1945 vom Deutschen Bundestag gesetzlich verankert.

«Dieser ständige Ausbau der Sozialstaats war eine der Voraussetzungen dafür, dass der NS-Staat funktionierte. Insbesondere die Arbeitnehmerschaft konnte mit den Techniken des modernen Umverteilungsstaates auf Linie gehalten werden», formuliert der Historiker Götz Aly.1 Er arbeitet auch heraus, dass die riesigen für den Sozialstaat notwendigen Mittel durch verbrecherische Ausbeutung der deutschen und europäischen Juden und durch eine völkerrechtswidrige Ausplünderung der von der Wehrmacht besetzten Staaten erfolgte. Der Erfolg des Nationalsozialismus lag in der Verbindung des sozialen Gleichheitsgrundsatzes mit der nationalen Gemeinschaft, in der Kombination von sozialer und ethnischer Homogenisierung. Damit verbunden waren auch weitere soziale Schutzmassnahmen, die heute noch zur Lähmung der Wirtschaft beitragen, wie Landwirtschaftspolitik, exzessive Arbeitsplatzschutzmassnahmen und Einwanderungsverbote.

Der Sozialstaat der Nachkriegszeit hat auf die ethnische Homogenisierung weitgehend verzichtet – nicht aber auf Instrumente und Ausbau des Sozialstaats zur Befriedung, ja man könnte sagen: Korrumpierung weiter Kreise auch des gesellschaftlichen Mittelstandes. Man gelangt zu der historisch widerwärtigen Erkenntnis, dass der konsumierende Sozialstaat der Nachkriegszeit zunächst von den hohen Wachstumsraten des Wirtschaftswunders finanziert wurde – seither aber gigantische Schulden auftürmt. Da keine andere ausbeutungsfähige Gruppe zur Verfügung steht, verlagern heute die von den Mehrheiten Gewählten ihre immer hemmungsloser angehäuften Schulden auf die zukünftigen Generationen.

Gerade die nachkommende Generation in Deutschland wird diese Lasten aber nicht tragen können. Deutschland ist das Land mit der geringsten Geburtenquote und der rasantest wachsenden Altenbevölkerung. Dies führt nicht nur dazu, dass die Zahl der Erwerbsfähigen schnell abnimmt, sondern dass gleichzeitig die Zahl der Unterstützungsempfänger aus Altersgründen und das notwendige Leistungsvolumen je Kopf schnell zunimmt – was die Lage der Sozialkassen weiter dramatisiert.2 Die Alterung der deutschen Gesellschaft ist eine der Hauptursachen für die abnehmende Reformbereitschaft Deutschlands und des Sieges der strukturkonservativen Parteien bei der Bundestagswahl.

Problembewusstsein oder zumindest eine vage Vorstellung über die schwierige Lage existiert ja in weiten Teilen der Bevölkerung. Je älter aber Menschen werden, umso geringer ist ihre Bereitschaft, Veränderungen zuzulassen oder mitzutragen. Der Bundestagswahlkampf 2005 wurde hauptsächlich von der SPD und den Grünen als Angstwahlkampf geführt, das heisst, den politischen Gegnern wurde «Sozialabbau» unterstellt. Angesichts der Unfähigkeit der Union, ein glaubwürdiges Wachstumsszenario zu entwerfen, hat dies dazu geführt, dass die Regierungsparteien als Besitzstandsverteidiger von Menschen gewählt wurden, die ihre materielle Lage zu Recht als gefährdet ansehen. Damit droht eine weitere Vertagung notwendiger Reformen und eine weitere Verschärfung der Problemlage.

Es ist, das muss wiederholt werden, ein selbstgeschaffenes Problem. Es hat kein Tyrann die Menschen ausgebeutet, keine fremde Macht die Kassen geplündert, und es hat nicht an Warnungen von Wissenschaftern und Publizisten gefehlt. Der Befund ist deprimierend. Es waren die gewählten Körperschaften in Bund, Ländern und Gemeinden, das demokratische System, das sensationell versagt hat. Wir haben beschlossen, uns selbst aufzufressen, die Zukunft zu verfrühstücken. Wir haben gelebt, als hätten wir noch ein zweites Vaterland im Kofferraum, das wir nur hervorholen müssten, sollte das erste nicht mehr reichen. Es bedarf eines romantischen Glaubens an Deutschland, um auf eine Besserung hoffen zu können, wie etwa denjenigen Heinrich Heines in den Versen:

«Seit ich auf deutsche Erde trat,

Durchströmen mich Zaubersäfte –

Der Riese hat wieder die Mutter berührt,

Und es wuchsen ihm neue Kräfte.»

1 Götz Aly, «Hitlers Volksstaat». Köln: S. Fischer Verlag 2005; und Götz Aly im Gespräch mit Ulrike Ackermann und Roland Tichy, «Elemente des nationalen Sozialismus», in: Handelsblatt Nr. 153/2005.

2 Vgl. dazu: Roland und Andrea Tichy, «Die Pyramide steht Kopf». München: Piper Verlag, 2003.

(0) Die Angst der Deutschen vor dem Aufbruch

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«Der Entkalker fürs Hirn:
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Dominik Imseng,
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