(4) Der Markt und das Monster

Europa hat die Marktwirtschaft entdeckt. Dennoch stehen heute viele Europäer dem Markt skeptisch gegenüber. Es fehlt eine klare politische Ordnung. Zeit, über ein demokratisches europäisches Staatswesen nachzudenken.

Die Europäer haben vom 11. Jahrhundert bis zum Ersten Weltkrieg eine privilegierte Beziehung zu den Märkten als Institution unterhalten. Dabei folgten sich zwei Phasen. Während der ersten, zwischen dem 11. und 13. Jahrhundert, blühten die Märkte hauptsächlich in und zwischen den Stadtstaaten, die in ganz Europa, doch besonders in Nord- und Mittelitalien und im gesamten Rheingebiet entstanden. Die Städte bildeten spontan Netze, die sich über ganz Europa erstreckten und mit der byzantinischen und islamischen Welt in Verbindung standen. Diese lokalen, regionalen, kontinentalen und interkontinentalen Netzwerke machten aus Europa einen integrierten und gleichzeitig nach aussen offenen Markt.

Die zweite Phase wird nach der zweiten Hälfte des 15. Jahrhunderts erkennbar, mit dem Übergang von der feudalen politischen Zersplitterung zu konstituierten Fürstentümern und Königreichen und dem Auftauchen dessen, was nach dem Frieden von Westfalen 1648 zum «europäischen Gleichgewicht» oder zum «Konzert der europäischen Nationen» werden sollte. Darin ist ein System zwischenstaatlichen Zusammenspiels zu sehen, in dem sechs oder sieben nach aussen aktive Staatswesen vereinigt und die Machtverhältnisse so verteilt sind, dass keines von ihnen die Oberhand über eine Koalition der andern erringen kann.

Diese etwas summarische Zusammenfassung zeigt das Spannungsfeld auf, aus dem heraus in Europa der Markt entstanden ist. In einer ersten Phase war es die feudale Zersplitterung und die maximal verwässerte politische Macht, die jedwede politische Instanz daran hinderten, irgendeinen Markt und folglich Tausch und Verteilung zu kontrollieren. Dieser Umstand erklärt hinreichend die ausserordentliche kulturelle Explosion im Europa des 11. bis 13. Jahrhunderts. Die zweite Phase überwindet die Zersplitterung dank der Wiederherstellung stabiler und strukturierter Staatswesen; doch führt die Restauration nicht bis zum logischen Abschluss, der in einer über Kriege und Eroberungen erreichten Schaffung eines europäischen Imperiums nach chinesischem Muster bestanden hätte. Die politische Vereinigung wurde definitiv durch die reale europäische Machtverteilung blockiert. Kein Staatswesen hat es je geschafft, das Ganze durch Gewalt zu einigen, sondern die Koalitionen trugen am Ende stets den Sieg davon.

Das zeigt sich auch an der einzigen imperialen Episode – derjenigen der französischen Revolution und ihres Erben Napoleon, zwischen 1792 und 1815. Mit einem Wort: in der Weltgeschichte steht Europa als einsame Ausnahme da, dank seiner Unfähigkeit und Unwilligkeit zu imperialer Vereinigung. Allein schon die Abwesenheit einer solchen Vereinigung genügt zur Erklärung des Triumphs und Fortbestands des Marktes.

Diese Erklärung lässt sich in alle Richtungen und alle Einzelheiten hinein verifizieren. Halten wir uns an die wichtigsten Kraftlinien. Die entscheidendste liegt in der Unmöglichkeit, eine Kontrolle der Märkte des gesamten Europa zu erzwingen, sei es qua autokratische Strategie eines allgewaltigen Machtapparates, sei es via die demokratische Strategie des Politmarktes, in dem sich Politiker und Pressuregroups treffen. Es gibt ganz einfach kein europäisches Staatswesen, in dem eine solche Strategie hätte wirksam werden können.

Doch existiert eine weitere entscheidende Entwicklung, die sich sowohl im Mittelalter als auch in der Moderne feststellen lässt. Europa ist – ungeachtet der politischen Trennungen – ein konstituierter und geeinter Kulturraum. Demgemäss zirkuliert alles in diesem Raum – Güter, Personen, Ideen. Nicht nur kontrolliert keine imperiale Macht den Austausch, sondern es gelingt auch keiner der in irgendeinem der Staatswesen aktiven Mächte, auf Dauer eine wirksame Kontrolle ihrer Staatsangehörigen zu erzwingen. Die Unmöglichkeit der Vereinnahmung des Austauschs führt spontan zur Bildung von Netzwerken, die gleichzeitig integriert, hierarchisch strukturiert, elastisch, offen und frei sind. In dieser Konstellation sind Austausch und Verteilung maximiert.

Die Folge war ein allgemeines Masshalten der politischen Regimes in Europa und eine wirksame Aufteilung der Aufgaben zwischen Staat und Zivilgesellschaft. Nicht einmal dort, wo der Staat die Zivilgesellschaft sein Gewicht spüren liess, wie in der von Ludwig XIV. Frankreich aufgezwungenen und quer durch Europa von aufgeklärten, modernisierungsbedachten Despoten imitierten Verwaltungsmonarchie, stand eine Einverleibung des Privaten durch das Öffentliche oder eine Abschaffung der Märkte je zur Disposition.

Solchen Versuchungen liess sich um so eher widerstehen, als die Geburt der Wissenschaft im ersten Drittel des 17. Jahrhunderts einen starken Rationalitätsschub auslöste. Eine ihrer Nutzanwendungen befasste sich mit den Märkten und brachte dem Bewusstsein gewisser Eliten die überragenden Vorteile nahe, die der Markt bringt. Ein Widerhall davon lässt sich in Frankreich bis in die Fabeln von La Fontaine und die Briefe der Madame de Sévigné verfolgen. Unter dem Einfluss der Aufklärung ermöglichte diese Bewusstmachung im 18. Jahrhundert die Entstehung marktfreundlicher Theorien und die Ausarbeitung einer gezielten Liberalisierungs- und Marktöffnungspolitik, mit dem zutreffenden und durchschlagenden Argument, sie sei das Mittel zur Vergrösserung des Reichtums und zur Steigerung des Glanzes und der Macht jedes der im Konzert der Nationen miteinander konkurrierenden Staatswesen. Im 19. Jahrhundert mündete diese Bewegung in die Freihandelsverträge, von denen einem vielleicht nicht immer bewusst ist, welch revolutionäre Stellung sie in der Menschheitsgeschichte einnehmen.

Mit dem Dreissigjährigen Krieg Nr. 2 (1914–1945) fand das Konzert der Nationen dann ein jähes Ende, und es erschien die lebenswichtige Frage wieder auf dem Tapet, wodurch es zu ersetzen sei. Der einzig logische und vernünftige Ausweg ist der von den Gründern des europäischen Projekts gewählte und als Ziel formulierte: die Gründung eines europäischen demokratischen Staatswesens, das imstande wäre, nach innen zu befrieden und nach aussen seinen Platz zu behaupten in einem nicht länger europäischen, sondern globalen Konzert. Aber die Geschichte kennt kein Beispiel einer gewollten und friedlichen Gründung eines Staatswesens auf dem Wege der gleichzeitigen und willentlichen Aufgabe der Souveränität mehrerer Einzelstaaten zugunsten eines gemeinsamen, höhergeordneten Gebildes. Sogar die Schweizer mussten an so einem Konstrukt 550 Jahre arbeiten (das dann mit dem Sonderbundskrieg besiegelt wurde).

Als Mittel zur Vereinigung kam Krieg nicht in Betracht, und Verhandlungen waren nicht praktikabel. Somit bestand der einzige Ausweg darin, ein Vereinigungsprojekt auf den Weg zu bringen und als Motor gemeinsame europäische Unternehmungen zu lancieren, die so konzipiert waren, dass sie unfehlbar Probleme aufwerfen würden, deren Lösung sich nur in einem höheren Grad europäischer Integration finden liesse. Und so sind die Dinge bis heute gelaufen. Seit mehr als fünfzig Jahren sind die Europäer in einen politisch angetriebenen Integrationsprozess eingebunden. In diesem stehen sie unter einem übermächtigen Druck, insofern als jeder Rückschritt für alle zu untragbaren Kosten führen würde.

In der Unfertigkeit des Prozesses und dem noch bestehenden Abstand zur entscheidenden Schwelle der Gründung eines europäischen Staatswesens – wahrscheinlich nach dem schweizerischen Modell als dem überzeugendsten und die Geschichte am besten respektierenden – spiegeln sich die gegenwärtige Situation und die unterschiedlichen Haltungen wider. Für diejenigen, denen die Logik und der Sinn des europäischen Unterfangens verschlossen ist, stellt die bisher geschaffene EU ein bürokratisches, antidemokratisches Monstrum dar. Für die durch Vernunft und Geschichte überzeugten Europäer bedarf es zur erfolgreichen Zähmung des Monsters lediglich der Gründung eines Staatswesens. Unglücklicherweise lässt sich eine solche nicht in aller Gelassenheit um einen Tisch herum bewerkstelligen; denn beim Aufgeben der Souveränität weiss man, was man verliert, aber nicht, was man gewinnt, da der hypothetische Gewinn in der Zukunft liegt.

Die gegenwärtige Situation kann für alle nur vorübergehend sein. Dadurch wird sie für den Markt zweideutig, dem gegenüber die EU über alle Nachteile eines Staatswesens, aber über keinen seiner Vorteile verfügt. Die Nachteile werden ersichtlich in all den Beeinträchtigungen, die die Politik dem Markt auferlegen kann, als da sind öffentliche Interventionen, die ihn hemmen, und ein Politmarkt, der den Markt verzerrt. Wie überall, sogar in den Vereinigten Staaten, drücken diese Nachteile auf die Effizienz und die Gerechtigkeit der Märkte. Dabei sind die Europäer jedoch der Vorteile eines Staatswesens beraubt, nämlich der Fähigkeit, nach innen durchzusetzen und nach aussen Druck auszuüben. Daraus ergibt sich, dass das gemeinsame europäische Wohl einerseits schlecht definiert und von nationalen Interessen durchdrungen ist und dass anderseits die europäischen Interessen weltweit wenig oder schlecht vertreten erscheinen.

Besonders in der chaotischen Phase, die die Menschheit seit dem Ende der amerikanisch-sowjetischen Bipolarität durchläuft, erstaunt es somit nicht, dass viele Europäer, noch stets tragfähigen nationalen Strukturen verhaftet, das Gefühl haben, ihr Schicksal entgleite ihnen, sowohl als Angehörigen ihres Landes wie als Europäern. Der eklatanteste Ausdruck dieser Ohnmacht richtet sich gegen den Markt, der in widersprüchlicher Weise bald als blinder und unerbittlicher Mechanismus, bald als Instrument in den Händen der Mächtigen und Cleveren wahrgenommen wird. Die Therapie gegen die Verunsicherung und Verwirrung ist einfach, wenn auch noch unerreichbar: ein europäisches Staatswesen auf die Beine zu stellen und mit einem demokratischen Regime zu versehen – am besten nach schweizerisch-föderalem Vorbild.

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