(2) Worst Case als Show

«Demographische Katastrophe», «Methusalem-Komplott» (Frank Schirrmacher), «Zusammenbruch der Sozialsysteme» – die Debatte über den demographischen Wandel hat etwas Apokalyptisches, Endgültiges. Das Publikum ist entsetzt über die Kassandrarufe aus Feuilleton und Kommentarspalten und vertraut – wider alle Erfahrung – auf die Problemlösungskompetenz der Politik. Im Halbschatten der öffentlichen Aufmerksamkeit bleibt verborgen, dass genau dies der Trick ist: die Worst-Case-Szenarien zum demographischen Wandel als grosse Show, als Meta-Debatte, in deren Deckung Interessen verfolgt und verteidigt, Ausreden gesucht und echte Reformen verzögert werden können.

Bei der Art, wie der demographische Wandel in Deutschland diskutiert wird, handelt es sich um eine klassische hegemoniale Debatte. Deren Merkmale: die Dominanz eines einzelnen – technischen oder auch moralischen – Aspektes, der Ausschluss von Kontextualität und Interdependenz, das Herausstellen von Sachzwängen und die Nichtüberprüfbarkeit bestimmter Prämissen. Die Kausalketten scheinen auch diesmal klar. Der demographische Wandel führt zu einer Vergreisung der Bevölkerung, einer gravierenden Veränderung des Verhältnisses von Jung zu Alt und damit zu einem Zusammenbruch des Generationenvertrags und der auf ihm aufbauenden sozialen Sicherungssysteme. Hegemonial bedeutet auch: es kann nur eine Debatte geben. Erst nach Ermüdung der Globalisierungsdebatte war scheinbar Raum für ein neues Meta-Thema.

Wissenschafter wie der Münchener Wirtschaftsforscher Hans-Werner Sinn sind ein Beispiel, wie sich auch renommierte Forscher dem Worst-Case-Denken nicht entziehen, sondern es im Gegenteil noch verstärken. Wenn Experten davon sprechen, dass das alte Europa aussterben werde, dann ist das auch für sie durchaus funktional. Sind die Diagnosen apokalyptisch genug, wird man als Wissenschafter dort gehört, wo zunehmend auch wissenschaftliche Reputation gehandelt wird – nicht im Hörsaal, sondern in den Prime-Time-Formaten des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und der Privatsender. Dadurch, dass es sich nicht nur Journalisten und Politiker, sondern selbst der kritische Geist der Wissenschaften im Worst-Case-Denken bequem und einträglich einrichten, kommen Selbstverstärkereffekte zustande, die zwangsläufig in einen realitätsfernen Alarmismus münden.

Dieser steht in eigentümlichem Kontrast zu den Realitäten. Symptomatisch ist, dass in allen Prognosen das Jahr 2030 als Bezugspunkt gewählt wird – keineswegs zufällig ebendas Jahr, in dem die Probleme am grössten sind, weil dann nicht nur in Deutschland die geburtenstarken Nachkriegsjahrgänge in Rente gehen. Kein anderes Datum eignet sich besser für das Worst-Case-Szenarium.

Doch selbst auf dem Höhepunkt des demographischen Trends werden beispielsweise weit über 70 Millionen Deutsche übrigbleiben. Die Schrumpfung führt – weiterhin steigende Produktivität vorausgesetzt – unter anderem auch dazu, dass 2030 das Bruttoinlandprodukt pro Kopf der Bevölkerung um 40 Prozent höher sein wird als heute. Der demographische Wandel macht uns nicht nur materiell reicher, auch immateriell bringt er was. Denn der sicher prognostizierbare Nachwuchsmangel bei den Fachkräften wird die Unternehmen dazu zwingen, in Qualifizierung zu investieren und Ältere hochmotiviert im Betrieb zu halten, anstatt sie in die Frührente abzuschieben. Der demographische Wandel bietet die Chance, Verwaltungsstrukturen zurückzubauen, und er erhöht den Druck, in die Qualität der Schulen und Hochschulen zu investieren. Hinzu kommt: Mitteleuropa wird fast zwangsläufig bei den Erwerbsquoten der Frauen skandinavische Werte erreichen, weil man auf ihre Qualifikationen nicht mehr wird verzichten können.

Die hegemoniale Debatte braucht den worst case, um mit erheblicher Autorität Sachzwänge herzustellen. Die Prämissen werden wiederum als unveränderbar beschrieben: die Geburtenrate lässt sich nicht mehr erhöhen, zumindest nicht rechtzeitig, um die Systeme zu stabilisieren; Familienpolitik, so ist selbst von Familienpolitikern zu hören, kann zwar die Situation der «Minderheit Familie» verbessern, aber keinen demographischen Umschwung herbeiführen. Was bleibt, ist zwangsläufig und alternativlos der technische Aspekt einer finanziellen Sanierung der Sozialkassen über Leistungskürzungen und die sogenannte «Verbesserung der Einnahmenseite». Die Entwicklung der Sozialstrukturen, so das Muster der Debatte, sei zu mächtig und der Mentalitätswandel zu weit fortgeschritten, als dass er in eine andere als diese Richtung weisen könnte. Die Kausalketten verlaufen direkt von der Geburtenrate zur Fiskalpolitik.

Die postulierte Nichtgestaltbarkeit der Geburtenrate bedeutet, dass Optionen aufgegeben werden, die eine grundsätzliche Änderung der Prognosen herbeiführen könnten, wie etwa eine durchgängige und systemische Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Und so konzentriert sich die Debatte auf den technischen, den Finanzierungsaspekt. Und die Bilder sind stark. Wenn auf zwei Rentner ein Beitragszahler kommt – wer wollte da Positives sehen? Die Politik reisst die Arme in die Höhe: Wir können nichts tun, es sind die Zahlen!

Jeder hegemonialen Debatte ist eine solche De-Kontextualisierung eigen, eine Fokussierung auf wenige Aspekte. Wer wählt diese Aspekte aus? Hinter der Debatte stehen starke Interessen. Vor allem lassen sich mit dem demographischen Wandel alte Konzepte neu begründen. Dazu gehört in Deutschland etwa die Verbreiterung der Finanzierungsbasis der Sozialen Sicherung durch Einbeziehung von Beamten und Selbständigen, ein altes etatistisches Anliegen, das durch den demographischen Wandel Sachzwangcharakter erhält. Dies zieht sich durch bis zum (vorläufig gescheiterten) Gesundheitsfonds mit seinem Angriff auf die privaten Krankenkassen. Auch die Gewerkschaften können ihr ureigenes Anliegen, die Erosion der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung aufzuhalten, neu und staatstragend vorbringen. Diese Interessen definieren die Debattenstrukturen, einen ergebnisoffenen Diskurs gibt es unter diesen Bedingungen nicht.

Damit ist man bei einem weiteren Charakteristikum: Anpassungslösungen statt neuer Modelle. So wird etwa die Tatsache ausgeblendet, dass das entscheidende Risiko für unser ökonomisches und gesellschaftliches Erfolgsmodell nicht aus der Überlastung der Sozialsysteme resultiert, sondern aus dem Fachkräftemangel, der unser gesamtes Innovationssystem in Frage stellt. Denn würde man diesen Zusammenhang so sehen, müsste zum Beispiel die Reformdebatte auf die Bildungssysteme verlagert werden. Hier nun sind jedoch Interessen und Pfründe in Gefahr, drohen Zumutungen und müsste echte Kärrnerarbeit verrichtet werden, weil nur mit mehr Geld im System nicht viel bewegt werden kann.

Die Schulen müssten nicht nur baulich, sondern konzeptionell saniert werden. Die Unternehmen könnten sich nicht mehr darauf zurückziehen, dass ihnen die staatlichen Schulen und Hochschulen den Nachwuchs liefern, sondern sie müssten sich mit eigenen Investitionen am Bildungssystem beteiligen – ohne direkten return on investment. Dadurch wiederum würde das System der beamteten Lehrer und Schulaufsicht in Frage gestellt. Die Universitäten müssten neu ausgerichtet, sozialwissenschaftliche Fächer zugunsten von naturwissenschaftlichen geschlossen, pädagogisch überfrachtete Curricula entrümpelt werden. Gerade durch ein Chancenszenario gerieten zahllose Interessen in Gefahr.

Fazit: die Tatsache, dass die Debatte über den demographischen Wandel auf der Basis eines Worst-Case-Szenarios geführt wird, ist nicht etwa einem düster grüblerischen Nationalcharakter zuzuschreiben, sondern handfesten Interessen. Worst case führt zu einer Art «hektischem Stillstand», einem Zustand, in dem einerseits entschlossene Handlungsfähigkeit simuliert werden kann, anderseits Positionen mit Sachzwangargumenten verteidigt oder zumindest aus der Schusslinie gehalten werden können.

Die Achillesferse der Debatte ist gerade der Mangel an Visionen. Die Kassandrarufe stossen mit den einfachen Lösungen der Politik zusammen – eine klassische kognitive Dissonanz, wegen der man es sich auf die Dauer mit einem auf Verständlichkeit und Nachhaltigkeit hoffenden (Wähler-) Publikum verdirbt. Es lässt sich bereits feststellen, dass dem Worst-Case-Szenario die Politikverdrossenheit eng korreliert.

Der übliche Debattenzyklus scheint einem 20-Jahre-Turnus zu folgen. Die Öko-Debatte hatte ihre hohe Zeit zwischen 1970 und 1990, der Globalisierungsdiskurs von 1985 bis 1995. Wenn man von den ersten Prognosen Anfang der 80er Jahre absieht, hat der demographische Wandel als Debattenthema kaum die Halbzeit erreicht – Zeit, um vom worst case zu den Problemlösungen zu kommen.