(2) Die Schweiz als «City-State»

Sie haben vor einem Jahr im Zusammenhang mit der Volksabstimmung über Schengen, in der NZZ vom 7. Juni, einen Artikel mit dem Titel «Die Schweiz braucht einen Turnaround» publiziert. Darin argumentierten Sie gegen einen Beitritt zum Schengen-Abkommen als Bestandteil der sogenannten Bilateralen Verträge II und skizzierten gleichzeitig einen gangbaren Weg zu einem konst-ruktiv-nachbarschaftlichen Nebeneinander einer eigenständigen Schweiz und einer EU, die für Sie ein «ökonomisch schwach fundiertes, hochkomplexes und bürgerfern-technokratisches Gebilde» ist. Sie verglichen die Schweiz mit City-States wie Singapur und Hongkong und provozierten damit eine Diskussion, die jenseits der ausgefahrenen konservativen Sonderfall-Modelle anzusiedeln ist. Was ist der Kerngehalt Ihrer Idee?

Es ging darum, nach ausserpolitischen Perspektiven für die Zeit nach den Bilateralen II zu fragen. Denn trotz Bereitschaft der Schweiz, sich mit dem europäischen Sicherheitstraum zu verschmelzen, ist keine nennenswerte Weiterentwicklung im Verhältnis Schweiz–EU zu erkennen, die nicht einem faktischen Beitritt gleichkäme. Ein Freihandelsabkommen mit der EU, wie es heute im Gespräch ist, würde nach meiner Meinung den Verzicht auf eine eigenständige schweizerische Handelspolitik zur Folge haben. Ob sich unter diesen Voraussetzungen eine Nichtmitgliedschaft überhaupt noch lohnen würde, ist fraglich. Mit anderen Worten: ich kann mir nach den Bilateralen II keine noch weitergehende Integrationspolitik vorstellen, die nicht über kurz oder lang zum Gang nach Brüssel und zu einem Vollbeitritt führen würde. Die vielgerühmte «Fortsetzung des bilateralen Weges» ist für mich deshalb eine die wahren Ziele verdeckende und deshalb gefährliche Variante der Beitrittspolitik, es sei denn, man verstehe unter «Fortsetzung» einfach das Bewahren des Status quo.

Doch wenn nicht «Fortsetzung», was dann? Alleingang mit militärischen Sperren am Hauenstein, an der Brücke in Waldshut und auf der Schwägalp, Gesamtverteidigung und «hoher Eintrittspreis»? Wohl nicht. Was ich für die Schweiz vielmehr vorschlage, ist folgendes: sie soll ein eigenständiger, gut vernetzter Stadtstaat inmitten einer globalisierten Welt werden – frei, offen, auf das Wohl der eigenen Bürger bedacht, effizient, clever, produktiv.

Welche Einwände sind in der Diskussion gegen diese Vision vorgebracht worden und wie antworten Sie darauf?

Im wesentlichen waren es drei Einwände. Erstens, es gehe mir darum, den Finanzplatz einseitig zu fördern, und ich würde damit den Werkplatz opfern. Diesen von der höchsten Warte der zentralen Wirtschaftsorganisation Economiesuisse geäusserten Vorwurf kann ich nicht unwidersprochen stehen lassen. Es gibt auf der Welt zahlreiche Stadtstaaten, die Dienstleistungsnetze mit industrieller Produktion verknüpfen und die einen durchaus erfolgreichen zweiten Sektor mit vielen «Werktätigen» aufweisen. Zudem liegt mir die Unterscheidung zwischen Werkplatz und Finanz- oder Dienstleistungsplatz ohnehin nicht. Sie zeugt von jenem merkantilistischen Geist, der noch immer Mühe hat, die globale Arbeitsteilung zu akzeptieren. Es ist für mich nicht ganz zufällig, dass diese Kritik aus der Ecke des Wirtschaftsverbands Economiesuisse kam, wo diese Denkweise immer noch weitverbreitet ist. Die zweite Kategorie von Einwänden kam von der Seite der «Euro-Turbos», die auf einen schnellen EU-Beitritt der Schweiz drängen und natürlich sehen, dass ein freier, global offener City-State Schweiz nicht so richtig in die Festung EU passen kann. Dieser Einwand stört mich nicht, denn er trifft voll und ganz zu. Die dritte Art von Einwänden gegen das City-State-Konzept beruht auf dem Vorwurf, es leiste einer zusätzlichen Zentralisierung der Schweiz Vorschub.

Singapur, Hongkong, New York City und Greater London entsprechen nicht dem Selbstbild der «Heidi-Schweiz». Schüren Sie mit Ihrem Modell nicht den ohnehin vorhandenen Konflikt zwischen Stadt und Land?

Es ist schwierig, Vor- oder «Selbst»bilder für die Schweiz zu finden. Unser Land ist schon so, wie es ist: einzigartig. Mit dem Hinweis auf Hongkong, Singapur und New York wollte ich vor allem provozieren und zwar in zweierlei Hinsicht: einerseits, um vor Augen zu führen, was wir faktisch schon sind, nämlich eine eng besiedelte, urbane Agglomeration als Rucksack einer grösseren territorialen Einheit, der EU; andererseits, um zum Nachdenken über die Organisationsform der Schweiz anzuregen. Hongkong und Singapur sind keine Demokratien. Aber offensichtlich sind sie in der Lage, ihre Bürger zufriedenzustellen. Wenn man über die Zukunft nachdenkt, darf nichts sakrosankt sein, auch nicht die Vorherrschaft bzw. Alleinherrschaft des Mehrheitsprinzips, jene Art von Demokratie, die sich ohnehin von ihrem Urbild der gemeinsam gefällten und verantworteten Grundentscheide entfernt hat und sich immer mehr den plebiszitären Massen- und Volksdemokratien annähert.

Die direkte Demokratie – neben dem Föderalismus immerhin ein Markenzeichen der Schweiz – steht weder in Singapore noch in Hongkong im Vordergrund, und die Metropole New York hat überlappende politische Strukturen, in denen so etwas wie ein Referendum kaum vorstellbar ist. Haben Sie eine geheime Vorliebe für zentrale, autokratische Strukturen?

Nein, gar nicht. Aber letztlich kommt es darauf an, welche politischen Strukturen das höchste Mass an individueller Freiheit gewähren und damit Wohlstand für alle bewirken. Oder wie es Johann Kaspar Bluntschli einmal ausdrückte: «Ob meine Eigenart vom Unverstande der Menge unterdrückt werde oder von der Willkür eines Despoten gefesselt werde, ist für meine Freheit gleich verderblich.»* Die Demokratie, der ich selbstverständlich wesensgemäss zuneige, kann sich dem Generalverdacht nicht entziehen, gerade darin auch zu versagen. Leider.

Möchten Sie die jakobinische Idee der zentral regierten Helvetischen Republik wieder aufleben lassen?

Föderalistische Strukturen und der «City-State» schliessen sich nicht aus. Das Problem liegt lediglich darin, dass ein «City-State» auch effizient sein muss, also kostengünstig arbeiten sollte. Dazu gibt es in der heutigen Schweiz zwei bis drei staatliche Ebenen zuviel. Ich könnte mir gut vorstellen, dass für unser 7-Millionen-Völklein – bevölkerungsmässig nicht einmal der Greater London Area entsprechend – eine Zentrale mit beschränkten Kompetenzen und sechs bis sieben Metropolitan-Areas mit Verwaltungskompetenzen für ihren regionalen Interessensbereich genügen würden.

Sie benutzen Vergleiche. Wo hinken diese Vergleiche, und inwiefern widersprechen sie dem, was Ihnen wirklich vorschwebt?

Das Hauptproblem liegt darin, dass unser herkömmliches Bild der Schweiz völlig obsolet geworden ist. Es ist immer noch auf die ländliche Idylle eines intakten Bauernstandes im Emmental zu Jeremias Gotthelfs Zeiten ausgerichtet. Mir ist es eigentlich egal, wenn meine Bilder ab und zu «daneben» sind – Hauptsache, sie nehmen uns die Illusionen über das, was schon lange nicht mehr ist und was schon lange nicht mehr so funktioniert, wie wir es immer noch gewohnt sind zu glauben.

Wer eine Idee skizziert, geht auch das Risiko des Missverständnisses ein. Inwiefern sind Sie missverstanden worden?

Das schlimmste Missverständnis liegt darin, ich wolle die Schweiz sozusagen «verkaufen» – an eine unbekannte kapitalistische globalisierte Macht. Nein, im Gegenteil, ich möchte lediglich, dass unsere Heimat sich für die globalisierte und durchaus kapitalistische Zukunft optimal einrichtet.

Zum Schluss noch eine weitere Provokation: Städte wiesen in der Geschichte, weisen auch heute gegenüber dem meist hoheitlich beherrschten Umland erhebliche Vorteile auf. Der Satz «Stadtluft macht frei» gilt auch heute noch. In den Städten wird mehr verdient, die soziale Wohlfahrt ist besser organisiert, das kulturelle Leben ist dichter. Deshalb üben Städte eine ungeheure Anziehungskraft aus. Jedermann will in die Stadt, sei es um dort reich zu werden oder auch nur ein Leben als Clochard zu führen. Städte kommen deshalb nicht darum herum, ihre Zuwanderung zu «managen». Die Schweiz braucht eine globale Einwanderungspolitik. Allein mit der Personenfreizügigkeit ist es nicht getan. Persönlich bin ich davon überzeugt, dass wir auf dem Weg der gezielten Einwanderung weiterwachsen sollten. Wir müssen uns dem Ab- und Aussterbeprozess von Kern-Europa entziehen.

* Johan Kaspar Bluntschli, «Geschichte der neueren Staatswissenschaft». München und Leipzig 1881, S. 349.