(2/2) Tanz der Kontrolleure

Zerfall von Moral und Anstand? Ach was. Mehr Moral bedeutet bloss mehr Staat.

Gut möglich, dass Unternehmen gestärkt aus der Krise hervorgehen. Gewachsene Strukturen kommen durch die Fehlentwicklungen im Finanzmarktkapitalismus auf den Prüfstand, Produktionsprozesse und Produkte geraten unter Innovationsdruck. Die vorhandenen Kräfte werden notgedrungen intelligenter und effizienter eingesetzt.

Das bedeutet jedoch nicht, dass ökonomischer Strukturwandel allein jene intellektuellen und kulturellen Ressourcen in der Gesamtgesellschaft zu mobilisieren vermag, die für die Herausforderungen der Zukunft benötigt werden. Die Krise, in struktureller Hinsicht vielleicht ein Segen, könnte sich als kulturelle Zeitbombe erweisen. Grund dafür ist die anhaltende Erosion von Vertrauen und Legitimation. Das «Edelman Trust Barometer 2010» konstatiert ein Vertrauensvakuum, das die Märkte «regelrecht» bedrohe. Den Wunsch nach stärkerer Kontrolle durch Staat und stakeholders interpretieren die Verfasser der Studie als Hilferuf der Gesellschaft nach mehr Vertrauen. In Umfragen zur Glaubwürdigkeit verschiedener Berufsgruppen landen die Feuerwehrleute regelmässig auf Platz eins, Unternehmensführer dagegen auf dem zweitletzten Platz – vor den Politikern.

Das Vertrauensproblem hat nach den Skandalen um Enron, Worldcom & Co., nach der Finanzkrise und der «Abzocker»-Debatte auch in der Schweiz neue Brisanz erlangt. Massenkonvertierungen von Managern zu Gutmenschen, die neuerdings Eide darauf schwören, ihre Arbeit in «ethischer Weise» verrichten und dem «allgemeinen Guten» dienen zu wollen, sind ebenso ein Zeichen des stattfindenden Kulturwandels wie die wachsende Flut von Beratungs-angeboten und Bekenntnissen zu corporate social responsibility und «Nachhaltigkeit». Zugespitzt gefragt: Treiben wir in eine neue Spielart der Erziehungsgesellschaft hinein? Droht uns im Zuge der Bewältigung der Kapitalismuskrise eine neue Form der «Tyrannei der Tugend», wie Calvin sie zu Beginn des kapitalistischen Denkens etablierte?

Klar ist: der Graben zwischen Moralansprüchen auf der einen, ökonomisch sinnvoll erscheinendem Handeln auf der anderen Seite ist grösser geworden. Die unterschiedlichen Sinnsphären und Codes der sich gegenübertretenden Akteure lassen sich immer weniger vermitteln. Jeder trifft andere Unterscheidungen, jeder gelangt zu anderen Schlussfolgerungen. Die akteurspezifischen Perspektiven, etwa bei Auseinandersetzungen über Risiken und Gefahren, driften auseinander. Was für die Betroffenen dringende Gefahrenabwehr, ist für die Entscheider Ausdruck einer kreativitätsfeindlichen Risikoaversion.

Wir treiben auf neuartige Konfliktlagen zu. Dies lässt sich daran ablesen, dass die Grenze zwischen Moral und Recht immer mehr verwischt wird. Die Gesellschaft tut sich immer schwerer damit, rechtlich zu tolerieren, was moralisch zu verurteilen ist. Gemäss dem Mainzer Staatsrechtsprofessor Uwe Volkmann verkommt das Recht immer mehr zum Vehikel der jeweiligen, schnell wechselnden Mehrheitsmoral, die sich dem Staat in Spiralen medialer Aufgeregtheit und Skandalisierung unwiderstehlich aufzwingt.* Der Hang zur Vereinfachung von Sachverhalten und zur Erregung von Aufmerksamkeit begünstigt die kollektive Konstruktion empörungsträchtiger Bilder, die eine eigendynamische «Realität der Massenmedien» transportieren, die ihrerseits wiederum das gesellschaftliche und politische Handeln bestimmt. Die Wahrheit erzeugt bei komplexen Themen weder Auflage- oder Einschaltzahlen noch Fördermittel noch Zustimmungspotential. Und wodurch könnten Wissenslücken und Deutungsspielräume besser gefüllt werden als durch eine diffuse Moral?

Die Profiteure moralischer Sturmfluten sind Klimaforscher, Gesundheitsexperten, Pharmakonzerne und, allen voran, Politiker. Die Moralindustrie läuft auf Hochtouren. Sogar Staatsanwaltschaften sind angesichts der moralischen Aufladung des Rechtsempfindens mittlerweile darauf aus, den publizistischen Mehrwert ihrer Aktionen abzuschöpfen. Die Unverhältnismässigkeit des Vorgehens der Staatsgewalt im Falle des Steuersünders Klaus Zumwinkel oder des Fernsehmoderators Jörg Kachelmann ist in lebhafter Erinnerung.

Wie das Recht zunehmend moralisch aufgeladen wird, lässt sich an weiteren Beispielen beobachten. Schlagworte wie «null Toleranz» signalisieren, wie im Recht der Gefahrenabwehr eine Art des Begriffes öffentlicher Ordnung eine Renaissance erlebt, die auf die Verletzung ungeschriebener, also moralischer Normen bezogen ist. Bestimmte Formen der Bettelei oder auch des Alkoholkonsums, die man früher als bloss ungehörig angesehen hätte, werden in der Öffentlichkeit verstärkt polizeilich unterbunden. Und im Handels- und Gesellschaftsrecht sind Regelwerke für «compliance» oder «corporate governance» (z.B. der Sarbanes-Oxley Act in den USA) formuliert worden, die die Unternehmen verpflichten, rechtliche und ethische Standards einzuhalten. All diese Regelwerke sind…

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