(1) «Hallo, hier sind wir!»

Herr Borer, auf der Homepage des Auswärtigen Amtes von Deutschland heisst es: «Beide Länder verbindet ein enges und vielgestaltiges gutnachbarschaftliches Verhältnis.» Als ehemaliger Diplomat verstehen Sie es, zwischen den Zeilen zu lesen. Was bedeutet hier «gutnachbarschaftlich»?

Nachbarn sind Menschen, die man sich, anders als Freunde, nicht aussucht. Sie werden einem gewissermassen durch äussere Umstände aufgezwungen; man muss mit ihnen irgendwie zu Rande kommen. So ist es auch mit Deutschland und der Schweiz. Über Jahrhunderte gab es mannigfache Konflikte, aber man hat gelernt, ein tragfähiges Verhältnis aufzubauen. Gute Beziehungen wären eigentlich in beidseitigem Interesse. Das bilaterale Verhältnis hat aber in den letzten Jahren arg gelitten. Es ist nicht mehr der vielbeschworene blaue Himmel, der über den beiden Ländern liegt; vielmehr formiert sich eine Gewitterfront, durch die das Blau nur noch blass durchschimmert.

Nach der Lesart des Auswärtigen Amtes gibt es bloss ein «einziges substantielles Problem»: den Streit um die Anflüge zum Flughafen Zürich…

…schön wär’s! Das ist politische Rhetorik, nein, wirklich, es gibt viele und grosse Probleme. Dafür muss ich ausholen.

Nur zu. Zuerst einmal muss man sehen, dass Deutschland seit der Wiedervereinigung nördlicher und östlicher geworden ist. Der politische Schwerpunkt liegt nicht mehr im Rheinland und dem ökonomisch starken süddeutschen Raum, sondern in Berlin. Das klingt banal, ist es aber nicht. Die Schweiz liegt mittlerweile ausserhalb des Horizonts vieler Deutscher. Zudem sind in Deutschland gegenwärtig Politiker an der Macht, die der Schweiz emotional und weltanschaulich eher distanziert gegenüberstehen. Eine Kanzlerin, die in Mecklenburg-Vorpommern geboren wurde und in der DDR aufgewachsen ist, hat ein ganz anderes Verhältnis zur Schweiz als ein Kanzler Kohl. Es ist nicht so, dass Frau Merkel die Schweiz nicht gerne hätte…

…sie verbringt immerhin die Ferien im Engadin…

…genau, aber sie kann sich für unser Land und die Prinzipien nicht wirklich erwärmen, für die wir stehen. Die Schweiz ist nicht mehr der privilegierte Nachbar von einst. Deutschland orientiert sich vermehrt nach Osten. Die meisten deutschen Politiker begegnen der Schweiz mit einer Haltung der wohlwollenden Nichtbeachtung: die Eidgenossen sind nett und sympathisch, haben schöne Berge und gute Schokolade, aber sie sind eben nicht wichtig. Als Nicht-EU-Mitglied leben wir in den Augen aller deutschen Politiker von links bis rechts in einer Art «splendid isolation», was sie nicht verstehen können – und oft mit Rosinenpickerei assoziieren.

Fakt ist, dass die Schweiz der sechstwichtigste Handelspartner Deutschlands ist, noch vor China.

Die wenigsten wissen das oder scheinen sich dafür zu interessieren – und genau hier liegt ja das Problem! In meiner Zeit als Botschafter in Berlin war ich anfangs erstaunt, wie wenig die Deutschen über unser politisches System, über unsere föderalen Strukturen und unsere Wirtschaftsordnung wissen. Je weiter man sich in den Norden und Osten begibt, desto mehr gilt: die Schweiz ist ein unbekanntes Land. Ich habe damals versucht, durch mediale Auftritte und Workshops dieses Bild zu korrigieren. Mir ging es darum aufzuzeigen, wie stark die beiden Volkswirtschaften miteinander verflochten sind – und wie sehr die beiden Länder politisch und wirtschaftlich voneinander lernen könnten. Das ist eine Sisyphusarbeit, die wir nicht genügend ernst nehmen. Wir markieren viel Präsenz in China und Indien, und das ist gut. Aber dasselbe sollten wir auch in Deutschland und anderen Ländern Europas tun. Davon hängt mittelfristig unsere politische und wirtschaftliche Existenz ab.

Die wenigsten Deutschen wissen, wie unsere direkte Demokratie und unser Konkurrenz-Föderalismus funktioniert. Unser über Jahrhunderte gewachsenes System wird von den meisten als Ausdruck des reinen Opportunismus wahrgenommen.

Wir werden nicht verstanden. Statt eine Igelhaltung einzunehmen, müssen wir deshalb Aufklärungsarbeit leisten. Aufklärung, Aufklärung, Aufklärung! Nehmen wir als Beispiel den schon angesprochenen Flugstreit. Mit Ausnahme einiger Abgeordneter aus dem süddeutschen Raum sind die deutschen Politiker mit der Faktenlage nicht vertraut – sie argumentieren bloss emotional und machtpolitisch. Tatsache ist, dass 95 Prozent des Lärms in der Schweiz anfallen, 5 Prozent in Deutschland; dass die Flugzeuge bei uns auf 200 Metern Höhe fliegen, während es in Süddeutschland zwei Kilometer Flughöhe sind; dass dieser Flughafen die Lebensader nicht nur für den Grossraum Zürich, sondern auch für Süddeutschland darstellt; dass dieser schweizerisch-süddeutsche Raum wirtschafts- und geopolitisch eine unglaublich wichtige Rolle spielen könnte. Das alles ist nicht bekannt.

Sie fordern Aufklärung. Das ist leichter gesagt als getan. Wie würden Sie vorgehen?

Die Deutschen wissen, dass es unserer Wirtschaft verhältnismässig gut geht. Wir könnten vermehrt darlegen, dass unser Wohlstand auf unserem liberaleren Wirtschaftssystem und der Leistungsbereitschaft des einzelnen beruht. Im Gegensatz dazu herrscht vor allem in deutschen linken, aber teils auch in CDU-Kreisen die fatal falsche Vorstellung vor, der Wettbewerb könne mit Harmonisierungen klug umgangen und die Globalisierung gestoppt werden. Viele Menschen in Deutschland fühlen sich mittlerweile als «Globalisierungsverlierer», was auch immer damit gemeint sein mag, und teilen diese falschen, ja geradezu schädlichen Vorstellungen. Die Schweiz wird deshalb weiter unter Druck geraten.

Dazu passt ein Passus aus einer jüngeren Rede des deutschen Aussenministers Frank-Walter Steinmeier. In Rheinfelden hat er dieses Frühjahr gesagt: «Aus unserer eigenen Berliner Sicht der Dinge ist der steuerlich motivierte Trend zur Gewinnverlagerung deutscher Unternehmen in bestimmte Schweizer Kantone problematisch, ganz unabhängig von der Anwendbarkeit des Freihandelsabkommens von 1972.» Das heisst konkret: Steuerharmonisierung muss her. Klar.

Für die deutschen Politiker stellt sich die Situation so dar: dem deutschen Fiskus gehen durch Gewinnverlagerung jedes Jahr Hunderte von Millionen Euro verloren. «Das ist ungerecht, das darf nicht sein», sagt der Staat, «wir müssen das deutsche Steuersubstrat mit allen Mitteln sichern.» Für die deutschen Bürger sieht die Situation anders aus: sie liefern mittlerweile durchschnittlich, Sozialabgaben eingerechnet, 50 Prozent ihres Einkommens an den Staat ab. Das Geld gehört faktisch nicht mehr ihnen, sondern dem Staat. Er kann darüber verfügen. Und er verfügt darüber. Je mehr Geld er hat, desto mehr gibt er aus. Staatsausgaben und -schulden sind bisher jedes Jahr gestiegen. Je mehr Geld er ausgibt, desto mehr Bürger profitieren vom Staat. Und je mehr von ihnen profitieren, desto mehr wählen Politiker und Parteien, die ihnen noch mehr staatliche Leistung versprechen. Es gibt heute in Deutschland eine strukturelle Mehrheit derjenigen, die von staatlichen Transferleistungen leben. Klar, worin die Gefahr besteht: am Ende kann die wichtigste Wirtschaftsmacht Europas ihre Wettbewerbsfähigkeit verlieren.

Die deutsche Politik tendiert zweifellos nicht zu Lösungen im Sinne eines kohärenten Liberalismus.

Ich stelle fest, dass die Leistungsbereitschaft in der deutschen Gesellschaft an Bedeutung verloren hat. Demgegenüber hat das Anspruchsdenken an Boden gewonnen: der Staat soll für mich sorgen, schliesslich habe ich ja auch mal Abgaben an die Arbeitslosenversicherung gezahlt. Es ist nicht verpönt, von Sozialhilfe zu leben. Verpönt ist es hingegen, erfolgreicher Unternehmer zu sein. Die Neidgesellschaft ist auf dem Vormarsch.

Ob wir es wollen oder nicht – durch unsere pure Existenz halten wir Deutschland letztlich den Spiegel vor. Weshalb sollten deutsche Politiker ein Interesse haben, sich ihre Versäumnisse vorhalten zu lassen?

Eine Präzisierung: bloss weil es uns besser geht als anderen, sollten wir uns nicht zu sehr loben. Unser System ist zwar liberaler als das unserer Nachbarn, aber wir sind ebenfalls daran, Schulden anzuhäufen und den Sozialstaat auszubauen. Nun aber zu Ihrer Frage: das ist in der Tat ein Problem. In Deutschland glaubt eine steigende Anzahl von Politikern und Bürgern, dass Umverteilung und staatliche Interventionen die Lösung aller Übel darstellten. Es hat eine politische Entfremdung stattgefunden, was die Sache für uns nicht einfacher macht.

Die deutschen Politiker wollen nicht, dass es uns besser gehe als ihnen. Das beste Beispiel dafür ist der Steuerstreit, in dem Deutschland die Schweiz im Namen der EU unter Druck setzt: je mehr Harmonisierung europaweit erzielt wird, desto leichter haben es die Politiker, die Steuerschraube weiter anzuziehen.

Man muss aufpassen mit solchen Verallgemeinerungen. Nicht alle deutschen Politiker denken oder handeln so. Aber die These ist nicht ganz aus der Luft gegriffen. Wie in anderen europäischen Ländern auch, hat in Deutschland eine Desillusionierung gegenüber der EU stattgefunden. Die EU war für diesen Kontinent ein Segen; sie hat Frieden und Wohlstand gebracht. Aber sie hat sich in den letzten Jahren meiner Ansicht nach und wohl auch nach Ansicht vieler Deutscher in eine falsche Richtung entwickelt, hin zu mehr Zentralismus, Bürokratie und Umverteilung. Bis Ende der 1980er Jahre konnte Deutschland es sich leisten, der grosse Nettozahler der EU zu sein. Aufgrund der finanziellen Lasten, die die Wiedervereinigung eben auch bedeutet hat, fällt es Deutschland zunehmend schwerer, diese Rolle zu spielen. Der Steuerstaat bewegt sich auf einem schmalen Grat. Versicherungsmathematisch ist klar, dass das deutsche Sozialsystem über kurz oder lang zusammenbricht. Weil also Deutschland finanziell darbt, wird die EU zunehmend als Belastung empfunden. Das sagt so niemand, aber viele denken es. Vor diesem Hintergrund ist klar, wie die Schweiz wahrgenommen wird: das sind diese Siebenmalklugen, denen es gelingt, von den wirtschaftlichen Vorteilen der EU zu profitieren, ohne politische Zugeständnisse zu machen. Wir sind die grossen Rosinenpicker, die reichen Deutschen und anderen vermögenden EU-Bürgern dabei helfen, Steuern zu hinterziehen. Und was tun wir Schweizer? Gar nichts. Wir unterlassen es darzulegen, dass wir ein wichtiger Handelspartner der EU sind und auch beachtliche finanzielle Leistungen gegenüber der EU erbringen.

Zurück zu Deutschland. Wenn Angela Merkel unser Land besucht, wird sie von vier Bundesräten begrüsst. Während diese die Rhetorik der guten Nachbarschaft pflegen, spricht die Bundeskanzlerin von der vielen Arbeit, die noch zu leisten sei, und macht keinerlei Zugeständnisse, weder im Steuer- noch im Flugstreit. Die Diskrepanz ist augenfällig.

Es ist schon erstaunlich, dass die deutsche Bundeskanzlerin erst nach zwei Jahren im Amt der Schweiz einen Besuch abstattet, der übrigens bloss zwei Stunden gedauert hat. Wenn man berücksichtigt, dass am Anfang und am Ende eines Gesprächs diplomatische Nettigkeiten ausgetauscht werden, bleibt von diesen zwei Stunden nicht mehr viel übrig. Spielt hingegen Deutschland in Basel Fussball, kommt Angela Merkel für mehrere Stunden. Das ist ein Affront und bestätigt die These von der wohlwollenden Nichtbeachtung.

Das hat noch kein Bundesrat den Schweizer Bürgern so deutlich gesagt. Sie werden mich nicht dazu bringen, meinen früheren Arbeitgeber zu kritisieren.

Aber vielleicht können Sie sagen, welche Strategien taugen, um aus dem Zustand des Nichtbeachtetwerdens herauszufinden.

Die Schweiz muss in Deutschland zu einem wichtigen Thema werden, sowohl in politischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Wir müssen öfter «Hier!» und «Hallo!» rufen. Man muss über uns reden, uns zuhören. Da reichen Treffen auf Ministerebene nicht aus. Wir müssen in den nächsten Jahren ein Netzwerk aufbauen. Es braucht natürlich diplomatische Anstrengungen, aber vor allem braucht es eine tragfähige Public-Affairs- und Public-Relations-Strategie. Es gibt kaum mehr Schweizer Politiker oder Diplomaten, die in deutschen Medien auftreten. Die Freundschaften zwischen Schweizer und deutschen Politikern sind verschüttet. Wir müssen in die Offensive gehen und unsere Sicht der Dinge darlegen. Einfach zu schweigen, ist hingegen verheerend, weil man dadurch alle negativen Vorurteile zementiert. Wir müssen Deutungshoheit zurückgewinnen. Das könnten wir schaffen; denn wir haben ja die guten Argumente, das bessere Wirtschaftssystem und die bessere Lebensqualität auf unserer Seite! Wenn wir wieder in den deutschen Leitmedien präsent sind, können wir die deutschen Bürger für uns und unser System gewinnen. Erst dann wird auch der politische Wind drehen.

Das dauert lange.

Wir haben viel Zeit ungenutzt verstreichen lassen.

Reicht die Zeit?

Sie muss reichen.